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Politica | Neue Partei in Sicht

Schräges Ballett von Renzi und Calenda

Die Streithähne Renzi und Calenda verkünden die Gründung einer linksliberalen Partei

Politisches Dauergezänk gehört in Italien zur Tagesordnung. Die Besonderheit liegt eher darin, dass kleine Parteien eher zum Streit neigen als grosse. Protagonisten eines seit Wochen dauernden Gezänks sind Carlo Calenda  und Matteo Renzi - der eine Vorsitzender von Azione, der andere von Italia viva. Beide zusammen bringen es mit Mühe auf 7 Prozent, aber gebärden sich gerne so, als wäre Italiens Politik ohne sie nicht vorstellbar. Beide haben ein buntes Curriculum hinter sich. Renzi, jüngster Premier des Partito Democratico, hatte versprochen, sich bei einer Niederlage in der Volksabstimmung über die von ihm gewünschte Abschaffung des Senats aus der Politik zurückzuziehen, sein Wort aber nicht gehalten.

Beide zusammen bringen es gerade mal auf 7 Prozent, aber gebärden sich gerne so, als wäre Italiens Politik ohne sie nicht vorstellbar.

Calendas Kleinpartei Azione war in mehreren Regierungen das Zünglein an der Waage. Da beide nun nach grösserem politischen Einfluss streben, kündigten sie die Gründung einer gemeinsamen Partei an - mit den in Italien üblichen politischen Kunstgriffen. Um nicht in der ungeliebten gemischten Fraktion zu enden, deren Mitglied auch die SVP ist, beschlossen sie, im Parlament weiterhin als getrennte Parteien aufzuscheinen. Nach mehrwöchigem Tauziehen kamen die beiden Streithähne zum Schluss, dass sie nicht füreinander gemacht seien: "E' impossibile convivere. O si sciolgono i nodi, o addio al partito unico." Die römische Tageszeitung Il Messaggero schildert die Lage treffend: "A un passo dalla rottura. Ma allo stesso tempo riluttanti a dirsi addio."

 

Einer der ungelösten Streitpunkte: Matteo Renzi weigert sich nun , seine Partei Italia viva aufzulösen, die ihrerseits aus einer Spaltung des Partito Democratico hervorgegangen ist. Er lehnt auch Carlo Calendas Forderung ab, als frisch ernannter Chefredakteur der Tageszeitung Il Riformista zurücktreten, eines schwindsüchtigen Blättchens, das eine Auflage von kaum 15.000 Exemplaren erreicht und in vielen Zeitungsläden gar nicht erhältlich ist. Das groteske Bühnenstück wird von den in Italien üblichen Unterstellungen und Indiskretionen begleitet: "Calenda è pazzo, ha sbagliato il dosaggio delle pilloline", schnaubt Renzi, der auf einer Auflösung beider Parteien vor dem Zusammenschluss besteht: "Inaccettabile che non vi sciogliate" kritisiert er die zukünftigen Partner. Kurzanalyse der Tageszeitung La stampa: " Terzo polo al capolinea, volano gli stracci." 
Auf welches Niveau die Auseinandersetzung zwischen den Kampfhähnen gesunken ist, demonstriert Calendas Vorschlag zur "Streitbeilegung": "Meglio chiuderla qui, almeno non ci ruberemo i rolex." Nach dem kläglichen Scheitern der Einigungspläne weiss Calenda nun offenbar endgültig, was er von Renzi zu halten hat: "Sembra quello che ti vende la Fontana di Trevi."

Nun drohen die bevorstehenden EU-Wahlen für beide Parteien zu einer gefährlichen Hürde zu werden: dort gilt eine Sperrklausel von vier Prozent.

Nun drohen die bevorstehenden EU-Wahlen für beide Parteien zu einer gefährlichen Hürde zu werden: dort gilt nämlich eine Sperrklausel von vier Prozent. Ein Angebot Renzis für eine gemeinsame Liste hat Calenda bereits abgelehnt. Letzte Version des bühnenreifen Theaterstücks: "Facciamo un passo indietro." Als neue Parteichefin ist nun Berlusconis ehemalige Partnerinn Mara Carfagna im Gespräch - falls die neue Partei ihre Gründung wirklich länger überleben sollte.