E-Partizipation umfasst alle internetgestützten Verfahren, die Bürgern eine aktive Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. Dies steckt im Südtiroler Kontext noch in den Kinderschuhen, im Netz läuft Information, Kommunikation, Meinungs- und Willensbildung das läuft sich zunehmend auch bei uns warm, aber die geregelte Beteiligung an formalen demokratischen Prozessen viel zu wenig.

Auf die vielfältigen, oft kaum geahnten Möglichkeiten des Internet und internetgestützter Beteiligungstools wird am Donnerstag Christoph Moar eingehen, Klausner Informatikingenieur, oft auf SALTO präsent, der sich auch beruflich mit diesem Bereich befasst. E-voting, e-signing, e-consulting und so fort: das technisch Machbare ist faszinierend, aber zu trennen vom sozial und politisch Sinnvollen. Immer mehr drängt sich das Netz bei formalen Abstimmungsverfahren förmlich auf, allein schon wegen der Kosten und leichten Handhabung. Doch im Netz stecken auch manche Tücken und Schwächen, von der Wahrung der Anonymität über die Sicherheit bis zu den sozialen Folgen der Internet-Demokratie. Werden wir uns bald nur mehr am Bildschirm zu politischen Fragen auseinandersetzen?

Auf Vorteile, aber auch Grenzen des Internets für die Demokratie wird Oliver Hopfgartner eingehen, Medizinstudent aus Gais, früher im Vorstand der Piratenpartei aktiv, nach wie vor engagiert für die Freiheit im Netz. Adhocracy und Liquid Democracy, e-Abstimmungen und e-Anträge scheinen in großen Organisationen und Partien, wie eben den Piraten und M5S, die Demokratie zu befördern und zu beschleunigen, doch wer und wie viele beteiligen sich konkret? Welche Qualität hat die Information und Diskussion, die den Abstimmungen vorausgeht? Was ist noch demokratisch legitimiert?

Schließlich werden wir am morgigen Donnerstag mit Moar und Hopfgartner auch über die deliberative Bürgerbeteiligung (ohne Abstimmungen) reden, die in Südtirol verstärkt gefordert wird. Anderswo ist man damit gerade dank Internetnutzung weiter. Das KALIX-Programm in Schweden holt Bürgermeinungen problemzentriert ein, der Kölner Bürgerhaushalt läuft nur online, die simple Methode der offenen E-Petitionen wird im deutschen Bundestag und Länderparlamenten angewandt, die klassischen Vernehmlassungen in der Schweiz finden vorwiegend in den amtlichen Internetseiten statt: einige wenige Beispiele, die auch für die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung bei uns interessant sein könnten.