Der Wahlmarathon beginnt
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Unter dem Vorsitz von Vizepräsident Arno Kompatscher hat sich die Regionalregierung heute (3. Februar) früh in Bozen auf den 8. Mai als Termin für Neuwahlen in insgesamt 21 Gemeinden in Trentino-Südtirol geeinigt. In Südtirol wird in der Landeshauptstadt Bozen sowie in Freienfeld, Niederdorf und Schluders gewählt, im Trentino finden in ganzen 17 Gemeinden Neuwahlen statt. Die Bürgermeister-Stichwahl in Bozen fällt damit, so sie denn notwendig wird, auf den 22. Mai.
Bei der Festlegung des Termins hatte die Regionalregierung kaum Spielraum. Die Urnengänge sollten vor Schulschluss (16. Juni) stattfinden und nicht mit dem sogenannten No-Triv-Referendum zur italienischen Energiepolitik am 6. Juni zusammenfallen. Mit ausschlaggebend für den 8. Mai sei auch der diesjährige Termin des Alpini-Meetings gewesen, sagte Regionalassessor Josef Noggler. Die Gebirgsjäger treffen sich heuer vom 13. bis 15. Mai in Asti, und es ist davon auszugehen, dass aus dem Trentino und auch aus Südtirol zahlreiche Alpini dabei sein werden.
In Bozen fällt am 8. Mai der Startschuss zu einem regelrechten Wahl-Marathon: nicht nur ist damit zu rechnen, dass es zu Bürgermeister-Stuchwahlen am 22. des Monats kommen wird. Es fallen im Frühling auch die vom kommissarischen Verwalter Michele Penta angekündigte Bürgerbefragung zum Kaufhaus-Projekt von René Benko und die landesweite Volksabstimmung zum Ausbau-Projekt für den Bozner Flughafen an
Aber die Flughafenbefragung
Aber die Flughafenbefragung kann man schon mit NoTriv zusammenlegen! oder?
sonst müssen wir auch noch am 12. Juni ins Wahllokal.
Das NoTriv-Referndum wird aber kaum am Montag stattfinden!
Schon wieder wird der
Schon wieder wird der Muttertag als Wahltag bestimmt!
Laut italienischen Medien
Laut italienischen Medien wäre die Regierung geneigt, die Abstimmung am kommenden 17. April festzulegen, also trotz 40.000 Unterschriften für ein electionday die Greenpeace gesammelt hat, die Gründe sind folgende:
http://www.ilsole24ore.com/art/notizie/2016-01-20/energiale-faq-difende…
Außerdem kommt wahrscheinlich in Herbst am 16. Oktober, die Volksabstimmung über die Senatsreform.
Der Innenminister Alfano hat
Der Innenminister Alfano hat heute auf eine Anfrage einem Parlamentarier geantwortet dass die Zusammenlegung der Gemeinde und Regionalratswahlen mit der Volksbefragung über Erdöl Konzessionen auf tiefen See in Juni, nicht möglich sind:
http://it.reuters.com/article/topNews/idITKCN0VC238
Also wenn der Staatspräsident
Also wenn der Staatspräsident das Dekret unterschreibt, wählen wir am 17. April 2016 für oder gegen die Verlängerungen der Konzession für Erdöl Bohrungen in Mittelmär…. Siehe:
http://www.venetoeconomia.it/2016/02/trivelle-mappa/