Kinderbetreuung: Heiße Kartoffel bei Familienlandesrätin Deeg
Die Spaltung der Allianz für Familie ruft auch Familienienlandesrätin Waltraud Deeg auf den Plan. Familie ist nicht gleich Familie: Das hat die Abspaltung des katholischen Flügels von der gemeinsamen Plattform einmal mehr deutlich gemacht. Vor allem angesichts der knappen Geldmittel werden private Angelegenheiten zu ideologischen Anliegen, die es mit Zähnen und Klauen zu verteidigen gilt. Immerhin hat der katholische Familienverband keinen Hehl daraus gemacht, dass er sein Credo der innerfamiliären Kinderbetreuung in der breiten Allianz von Familien nicht vehement genug verbreiten kann.
Die Konsequenz? Statt einen Ansprechpartner zu haben, der bereits im Vorfeld bestimmte ideologische Kompromisse findet, hat die neue Familienlandesrätin Waltraud Deeg die heiße Kartoffel nur direkt auf ihrem Schreibtisch. Dass sie darüber „nicht glücklich“ ist, wie sie in einer ersten Reaktion auf die Spaltung meinte, ist klar. „Allerdings ist es auch mein Job, dieses Thema anzugehen“, sagt Waltraud Deeg.
Denn auch wenn das Thema Familie als Schwerpunkt des Regierungsprogramms nicht von Kürzungen betroffen sein wird, ist klar, dass die finanziellen Interessen aller Familienformen nicht vollständig befriedigt werden können. Sprich: Während das neue Familiengesetz alle heiklen Fragen offen ließ, gilt es nun festzulegen, wie die knappen Geldmittel für Familien am sinnvollsten eingesetzt werden können. Einen Teil hat die alte Landesregierung ohnehin schon vorweggenommen: Allein die Verdoppelung des Kindergeldes von 100 auf 200 Euro kostet 2014 16 Millionen Euro, die die neue Familienlandesrätin nun erst einmal auftreiben muss. Dazu kommen noch erhöhte Kosten für die Vereinheitlichung der Kinderbetreuungstarife. „Es ist unvermeidlich, dass wir Kompromisse finden müssen und uns auf einige Schwerpunkte konzentrieren werden müssen“, sagt Deeg.
Am Prinzip der Wahlfreiheit soll dabei weiterhin festgehalten werden. „Doch es braucht sicher die Bereitschaft, aus den vielen Vorstellungen einige gemeinsame Punkte heraus zu sondieren, die für alle tragfähig sind“, meint Deeg. Dass dafür viele Gesprächsrunden nötig sein werden, ist auch der neuen Landesrätin klar. Als Feuerprobe will sie nun gleich einmal die beiden Lager der bisherigen Allianz an ihren Tisch rufen. Ob die Versöhnung gelingt? Wünschenswert wäre es, meint die Familienlandesrätin. „Denn gerade weil die Standpunkte nicht immer konform sind, ist es wichtig, dass sie in einer gemeinsamen Plattform diskutiert werden.“