Giuseppe Conte
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Politica | Schräges Urteil

Conte verliert Vorsitz des M5S

Ein Gericht in Neapel setzt Giuseppe Conte mit einem bizarren Urteil als Vorsitzenden der Fünf-Sterne-Bewegung ab

Die seit Monaten andauernden  Turbulenzen in der Fünf-Sterne-Bewegung haben einen neuen Höhepunkt erreicht. Ein Gericht in Neapel hat nun die Abstimmung, mit der im letzten Sommer das Statut des M5S abgeändert wurde, für rechtswidrig erklärt. Damit verliert Giuseppe Conte den Vorsitz der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Parteiführung kehrt damit wieder in die Hände des damaligen Interims-Vorsitzenden Vito Crimi und des Gründers Beppe Grillo zurück, der die Bewegung aus der Taufe gehoben hatte. Das Gericht gab damit einem Antrag mehrerer Aktivisten statt, die in Vertretung einiger Hundert Mitglieder die Statutenänderung angefochten hatten. Das Urteil ist ein schwerer Rückschlag für Giuseppe Conte, dessen Rivalitäten mit Aussenminister Luigi Di Maio seit Wochen für heftige Diskussionen im M5S sorgen. Die der Fünf-Sterne-Bewegung nahestehende Tageszeitung Il fatto quotidiano ordnet die "strana ordinanza del Tribunale di Napoli dem Carnevale di Rio" zu. Auch das Tagblatt La stampa spricht von einem paradosso giuridico dei grillini: "Non solo paradossale, rasenta l'assurdità il fatto che il primo partito in parlamento possa essere colpito e azzerato da una sentenza di tribunale.

Das Urteil ist ein schwerer Rückschlag für Giuseppe Conte, dessen Rivalitäten mit Aussenminister Luigi Di Maio seit Wochen für heftige Diskussionen im M5S sorgen.

In jedem Fall ist das Urteil ein neuer Rückschlag für Conte, der seit Monaten mit parteiinternen Rivalitäten und Austritten von Mitgliedern und Parlamentariern konfrontiert ist. Nun hat er mit diesem Urteil nach einem halben Jahr auch den Parteivorsitz verloren. In Umfragen liegt die Bewegung derzeit mit 15,6 Prozent hinter dem PD, der Lega und den Fratelli d´Italia. Bei den letzten Parlamentswahlen hatte sie mit 32 Prozent das Doppelte an Stimmen erobert. Contes Absetzung kommt seinem internen Rivalen Giuseppe Di Maio zugute, für den nun der Weg zur Parteiführung frei ist. Auf die Bewegung kommen jetzt schwierige Entscheidungen zu - etwa jene über die Höchstgrenze von zwei Mandaten. Für 66 der 230 Parlamentarier neigt das zweite Mandat dem Ende zu. Und viele jener, die sich eine poltrona erobert haben, wollen diese nur widerwillig abgeben. Eine Grundsatzentscheidung steht an.