Politica | Autonomie-Reform

Das lange Warten

Landeshauptmann Arno Kompatscher ist, was die Autonomiereform betrifft, zum Warten verdammt – mit Ministerpräsidentin Meloni gibt es immer noch keinen Gesprächstermin.
Kompatscher Meloni
Foto: ASP\Ivo Corrà
  • Das Treffen zwischen Landeshauptmann Arno Kompatscher und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, bei dem die letzten strittigen Punkte zum Text der Autonomie-Reform hätten geklärt werden sollen, sollte eigentlich bereits vergangene Woche stattfinden, doch Landeshauptmann Kompatscher wurde offenbar auf die Wartebank verbannt. „Wir haben bereits Mitte Dezember die Arbeiten in der technischen Arbeitsgruppe abgeschlossen. Seitdem gibt es einen Text, für den es noch zwei, drei politische Entscheidungen braucht“, erklärte Landeshauptmann Kompatscher im Rahmen der heutigen (11. März) Pressekonferenz. Wie berichtet, hat Südtirol während der vergangenen Monate mit Rom über die Wiederherstellung der im Zuge der Verfassungsreform von 2001 verloren gegangenen Kompetenzen verhandelt. Seitens der Regierung habe es geheißen, dass man noch etwas Zeit für die Entscheidung benötige, so Kompatscher, der berichtete, dass es mehrmals Signale gegeben habe, dass das angekündigte Treffen unmittelbar bevorstehe, „aber wir warten noch darauf“. „Ich habe gestern im Rahmen der Parteileitungssitzung gesagt, dass sich die Südtiroler Volkspartei überlegen muss – falls in den nächsten zwei, drei Wochen oder gar Monat keine Entscheidung fällt – wie sie damit umgehen will“, so der Landeshauptmann – immer noch in der Hoffnung, dass sich doch bald etwas bewegen möge. In welche Richtung diese Entscheidung gehen könnte, ließ der Landeshauptmann offen.