Ambiente | Transit

Dauerhaft und nachhaltig verärgert

Das Transitforum Austria-Tirol ist „dauerhaft und nachhaltig“ verärgert. Der Grund: die vermeintliche Diffamierung und Diskreditierung auf europäischer Ebene.
di Redaktion - Redazione
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Foto: Fritz Gurgiser/Facebook
Die Fronten rund um den Streit über die Tiroler Fahrverbote verhärten sich. Während die Verkehrsminister aus Italien und Deutschland, Matteo Salvini und Volker Wissing, eine Aufhebung der Einschränkungen verlangen, weist ihre österreichische Amtskollegin Leonore Gewessler diese Forderung vehement zurück. Auch Fritz Gurgiser vom Transitforum Austria-Tirol kann mit diesen Drohgebärden wenig anfangen und erklärt in seiner aktuellen Presseaussendung, dass das Bundesland Tirol und die Republik Österreich seit Jahren  auf europäischer Ebene diffamiert und diskreditiert werden, „vor allem seit wir 2018 nach langen vergeblichen Anläufen die Lkw-Blockabfertigung in Kufstein durchgesetzt haben – eine normale gesetzliche Vorgabe und keine Notwehrmaßnahme, wie oft falsch behauptet wird. Und, seit die Minister Wissing (BRD) und Salvini (I) eindeutig die Position von ‚alpen- und europarechts- feindlichen Transportverbänden mit Brachialgetöse‘ vertreten.“
 
 
Faustrecht und Anarchie anstatt normaler, gesetzlich vorgegebener Schutz der Alpenregion.
 
 
Gebetsmühlenartig und wie mit einer Gehirnwäsche werde versucht, sämtliche landes-, bundes- und europarechtskonformen Verordnungen zum Schutz der privaten und betrieblichen Anrainerschaft als europarechtswidrig hinzustellen und rücksichtslos die Aufhebung zu fordern: Faustrecht und Anarchie anstatt normaler, gesetzlich vorgegebener Schutz der Alpenregion.
 
 
 
 
 
Es sei an der Zeit, so Gurgiser, an das Urteil des EuGH zu erinnern, der am 12. Juni 2003 (C-112/00) genau diesem geforderten „freien Warenverkehr“ eine Absage erteilt und in seiner Begründung unter anderem auf die Schutznormen der Alpenkonvention verwiesen habe. „Der EuGH hat eine Entscheidung PRO Anrainerschaft, PRO Gesundheit, PRO Lebensqualität, PRO Naturschutz und vor allem PRO Europarecht, PRO Grundrechte getroffen – keine Entscheidung gegen den freien Warenverkehr. Er hat das klar gestellt, wozu sich die Europäische Union bekennt: Jeden Verkehr dort zu begrenzen, wo Gesundheit, Natur, private und betriebliche Liegen- schaften bis hin zu Kulturgütern nachweislich Schaden erleiden“, betont der Sprecher des Transitforums Austria.
 
 
 
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kurt duschek Mar, 06/13/2023 - 09:41

....ein alter Spruch besagt "... man konn net Weggele und es Semmele hoben welln!.."

Salvini fordert freie Durchfahrt (eine Forderung der Verkehrslobby und Verbände) und gleichzeitig sollten die Alpen als Weltnaturerbe und Feriengebiet weiterhin für Gäste und Besucher ein lebenswertes Ziel sein und für die dort lebenden Menschen auch akzeptable Lebensbedingungen haben.

Die Gier der Lobbys nimmt kein Ende und Salvini ist der Ausdruck dieser nimmersatten Gier!

Mar, 06/13/2023 - 09:41 Collegamento permanente
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Günther Mayr Mar, 06/13/2023 - 15:26

Die Dinge für Alltags bringt wahrscheinlich der Kuckuck?
was sind sie für eine lobby?
fahren sie doch mal für eine fahrt mit, mit einem rumänischen fernfahrer, der vieleicht ihre rasierklingen geladen hat, zeit haben sie ja.
wer hier gier hat?
wenn die nicht ihren job täten würden wir wahrscheinlich jäten
nicht irgendeine tastatur quälen.
warum die maut verteuern und nicht den diesel in tirol?

Mar, 06/13/2023 - 15:26 Collegamento permanente