Politica | Nach den Landtagswahlen 2013

Koalitionskarussel: "Alles ist möglich"

Die Trentiner haben bereits ihre Regierung, in Südtirol trifft Arno Kompatscher am Dienstag erstmals mit den Listenspitzen der gewählten Parteien zusammen. Doch in Sachen Koalition gilt in der SVP weiterhin Stillschweigen.

Es ist ruhig. Auffallend ruhig nach diesen Landtagswahlen 2013. Die Ruhe vor dem Sturm – oder besser gesagt, vor dem Auftakt der offiziellen Koalitionsverhandlungen. Am kommenden Montag sollen der designierte Landeshauptmann Arno Kompatscher und Parteiobmann Richard Theiner vom SVP-Parteiausschuss die Lizenz zum Verhandeln erhalten. Ende der Woche folgt dann die konstituierende Sitzung des Landtags; zehn Tage später will die Volkspartei in ihrer montäglichen Ausschusssitzung die Ergebnisse der ersten Konsultationsrunden bewerten. Zumindest ein Einstimmen aufeinander gibt es dagegen schon am heutigen Dienstag Nachmittag: Um 14 Uhr trifft Kompatscher erstmals mit den Listenspitzen der gewählten Parteien zusammen. Allerdings nicht in Sachen Konsultationen, sondern um technische Fragen für die erste Landtagssitzung  abzuklären. Und zwar absolut informell bei einem Kaffee, wie der designierte Landeshauptmann vorab erklärte.

Was Präferenzen für mögliche Koalitionspartner betrifft, herrscht dagegen innerhalb der Südtiroler Volkspartei weiterhin absolutes Schweigen. Während die Medien in der Zwischenzeit alle realistischen Koalitionsoptionen inklusive ihrer Für und Wider rauf- und runtergespielt haben und sich immer wieder neue Interessenten wie zuletzt Alessandro UrzÌ einbringen , hat man in der Brennerstraße die Weisung ausgegeben, persönliche Meinungen für sich zu behalten. Das hat allen voran der designierte Landeshauptmann selbst gemacht, der sich nicht einmal im Privaten zu seiner Einschätzung äußert, wie SVP-Pressechefin Elisabeth Augustin meint. „Kompatscher hat seine Vorstellungen im Kopf,  doch die behält er für sich“, sagt sie. Dasselbe gilt für andere Parteigrößen wie Martha Stocker. „Es gibt so viele Möglichkeiten, und wir werden uns keine davon nehmen, bevor wir nicht mit allen Gespräche geführt haben“, meint sie. „No Comment“, kommt selbst von einem sonst nie um seine Meinung verlegenen alten SVP-Hasen wie Oswald Schiefer. „Es ist nicht grad so, dass wir einen Maulkorb verpasst bekommen haben“, meint er, „doch in der Parteileitung ist einfach klar vereinbart worden, dass wir keine Kommentare abgeben.“

Schuler: "Alles ist möglich"

„Offen und ehrlich“ gibt sich dennoch Arnold Schuler. „Ich glaube, dass zur Zeit tatsächlich alles möglich ist“, sagt der Zweitgewählte der SVP-Liste. „Sei es eine Koalition mit den Grünen, mit den Freiheitlichen und mit dem PD sowieso.“ In welche Richtung es dann tatsächlich gehen werde, würden nicht nur die Verhandlungen der kommenden Wochen zeigen. „Dann wird es auch interessante Diskussionen innerhalb der Partei geben“, ist sich Schuler sicher. Gilt das auch für den Kampf um die wenigen Plätze in der Landesregierung? Zumindest bislang gibt es nicht einmal einen Kampf, behauptet Papapile Schuler „Derzeit kommen weder von den Bezirken noch von den Verbänden große Forderungen und das ist sehr positiv, denn die können die Leute eh schon nicht mehr hören“.

Warum sich in Südtirol im Gegensatz zum Trentino die Prozeduren derart in die Länge ziehen, wie in der salto-Community angefragt wird, ist laut Oswald Schiefer schnell beantwortet. Dass die neue Regierung in der Nachbarprovinz nun bereits steht, hat ausschließlich mit der Direktwahl des Landeshauptmanns zu tun, die in Südtirol bei der Wahlrechtsreform nicht durchgegangen ist. „Das heißt, dort hat man bereit davor die Koalitionspartner sondiert“, sagt Schuler, „bei uns ist es dagegen schon seit jeher Tradition, dass diese Gespräche nach den Wahlen beginnen.“ Im Vergleich zur Magnago-Ära habe sich die Regierungsbildung in den Jahren unter Durnwalder ohnehin beschleunigt. Wenn es diesmal angesichts des historischen Verlusts der absoluten Mehrheit bis zum neuen Jahr dauern sollte, ist es also nicht weiter schlimm, findet zumindest neu gewählte Landtagsabgeordnete. „Dann kann der Durnwalder zumindest noch bis Weihnachten reagieren“, sagt er, „und das ist für ihn  wohl auch noch fein.“