Zahlenspiele der Parteien
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Über diese Pläne schreibt heute der Corriere dell'Alto Adige. Als aussichtsreichste, weil stimmenstärkste Frau auf der SVP-Liste ist Martha Stocker Anwärterin auf die Interims-Präsidentschaft im Landtag. Interim, weil es eine vorläufige Besetzung von 2 Monaten sein soll, um möglichst freie Hand bei der Besetzung der neuen Regierung zu haben. Das hat die SVP-Parteileitung vor einer Woche beschlossen.
Trotzdem bereiten diese vorläufigen Bestzungen Kopfzerbrechen, etwa dem Partito Democratico. Denn in der Frage, wer die Vizepräsidentschaft übernimmt, gilt nach amtlicher Regelung, dass es kein Landesrat sein darf. Also kämen weder Christian Tommasini noch Roberto Bizzo in Frage, die beide in der noch tätigen „alten“ Landesregierung sitzen. Wer also sonst? Elena Artioli, Riccardo dello Sbarba oder Alessandro Urzì? Was aber, wenn einer dieser in Frage kommenden möglichen Vizepräsidenten nach den besagten zwei Monaten doch nicht freiweillig seinen Posten räumt?
Nach der Logik der Interimsbesetzung sollten diese Posten jetzt mit jenen Personalien versorgt werden, die dann auf jeden Fall in die Landesregierung wechseln, den Platz also gerne räumen. Also doch lieber auf diejenigen sezten, die bereits fix als Mitregierer gelten und von denen man Loyalität erwarten kann?
Zumindest in technischer Hinsicht ist jetzt eine Lösung da: Die Rechtsabteilung des Landtags hat verkündet, dass es keine Unvereinbarkeit zwischen den Funktionen eines Landesrats und jenen einer Vizepräsidentschaft gibt, wenn es sich um einen scheidenden Landesrat handelt. Bizzo und Tommasini können also aufatmen, und auch die SVP ein wenig.
Ich brauche etwas Nachhilfeunterricht
Ich dachte, Demokratie wäre
1) Wahlen
2) Koalitionsvertrag
3) Regierungsbildung
und das alles so schnell wie möglich, damit das Land nicht unter der Handlungsfähigkeit leidet. Hat es mit Autonomie zu tun, dass man bei uns über drei Wochen bis zur ersten Sitzung warten muss, zwischenzeitlich Hofübergabe bei Napoletano machen, an Letta Briefchen schreiben und diese Interimsgeschichten bewältigen muss, bevor vom mit allen Parteien Gespräche zu einer Koalitionsbildung beginnen darf? Zum Vergleich: das Trentino hat bereits eine neue Regierung stehen und die hatten am gleichen 27. Oktober gewählt wie wir.
In risposta a Ich brauche etwas Nachhilfeunterricht di Benno Kusstatscher
das war ein Freud'scher
Handlungsunfähigkeit ;-)