eine Koalition aller Anti-Sovranisten
Bersani, den Renzi aus dem PD hinausgeekelt hat, hatte eine Koalition PD-M5S vorgeschlagen, die von Renzi abgelehnt wurde. Eine solche Koalition hätte den Aufstieg Salvinis verhindert. Di Maio hatte dem Renzi, als dieser noch PD-Sekretär war, eine Koalition vorgeschlagen, Renzi lehnte ab. Nun schlägt Renzi eine solche Koalition vor und hintergeht damit den PD-Sekretär Zingaretti, anstatt diesen für eine Zustimmung zu einer solchen Koalition zu gewinnen. Di Maio lehnt ein Verhandeln mit Renzi ab, lässt aber den Weg mit Zingaretti (unausgesprochen) offen. Es gilt nun, bei Verzicht auf Fehler der Vergangenheit, die "Salvini Lega" mit den "Fratelli d´Italia" zu verhindern. Dazu sollte sich meines Erachtens eine Koalition aller anti-sovranistischen Kräfte (einschließlich der SVP) aufs Wesentliche besinnen, auf ideologische Detail-Differenzen verzichten und Verantwortung übernehmen, bevors zu spät ist !
Die Parteien einer neuen
Die Parteien einer neuen Regierungskoalition, die gegen das Bündnis Lega-FdI-FI antritt, müssen erst einmal imstande sein, ein überzeugendes inhaltliches Programm vorzulegen. Das heißt, zu allen populistischen Versprechungen wie Flat Tax, soziale Grundversorgung, Beschäftigungsmaßnahmen, vorzeitige Verrentung, öffentliche Sicherheit, Migration, Justizreform bessere Politikrezepte ausarbeiten, die für breite Wählerschichten leicht verständlich und einleuchtend sind. Und sie müssen jene Themen offensiv betreiben, die Salvini und Co. vernachlässigt haben, wie soziale Gerechtigkeit, steuerliche Entlastung des Faktors Arbeit und Bekämpfung der Steuerhinterziehung, Qualität der Ausbildung auf allen Ebenen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Mitsprache der Gewerkschaften, soziale Solidarität... Sie müssen Politik emotional vermitteln und das im Parlament, bei Versammlungen und im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße ständig und beharrlich. Nur den politischen Gegner anschwärzen und zu meinen, die Bevölkerung könne nicht anders als rational nachzuvollziehen, dass Salvini und Co. auf dem Holzweg sind, hilft nicht, einen Stimmungsumschwung in der breiten Öffentlichkeit herbeizuführen.
Da der Kommentar hier nun
Da der Kommentar hier nun einen eigenen Text darstellt, stelle ich meine Antwort darauf auch hier darunter:
Und nachdem die Regierung PD + M5S sich ein Paar Monate lang darüber gestritten hat wer Schuld an den Kürzungen und Steuererhöhungen des letzten Haushalts hat, bekommt Salvini statt im Oktober 35% im März 55%! Ich sehe sie schon feiern wie beim letzten mal als die "ammucchiata" gegen Rechts kläglich gescheitert ist:
www.youtube.com/watch?v=tEndzNpoyn4
Aber soweit denkt ja keiner, man lässt sich lieber von Salvini wie die Hühner durch den Hof scheuchen "Hauptsache nicht rechts!"
Ein echter Sieg der Demokratie! Ein Geniestreich!!