Politica | Bozen

Nur nicht gehen lassen

Wochenendreflexionen zu Bozens schwerer Mehrheitsbildung. Auch innerhalb der Mehrheit wird gemahnt: Die Zeit für Machtkämpfe ist abgelaufen.

Es bleibt ein gefährlicher Balanceakt. Doch die Chancen, dass die Landeshauptstadt in den kommenden Wochen doch noch eine handlungsfähige Mehrheit bekommt, sind zumindest gestiegen. Dennoch steckt die politische Diskussion immer noch im selben Morast fest statt sich künftigen Herausforderungen zuzuwenden. Zum Dauerbrenner Benko hat sich nun wieder der Machtkampf um Kompetenzen gesellt. „Siamo alle comiche finali”, kommentiert FI-Koordinator Enrico Lillo die jüngsten Aussagen aus den Parteigremien der Bozner Mehrheit in einer Aussendung. 

„Il PD vorrebbe per se due assessorati importanti perchè altrimenti conterebbe come “il due di picche”. La SVP vuole a sua volta almeno un assessorato importante nel tentativo di recuperare la fortissima perdita di consensi. E mentre i verdi e gli eco sociali, recitano il “de profundis” al progetto Benko e comunque a qualsiasi progetto legato al 55 Quinques, Ladinser (cioè il vice sindaco) dice che il “funerale” può attendere, perché non si sa ancora se il paziente è deceduto o se è da considerare in stato di ibernazione. In sostanza, ci sono tutte le componenti per realizzare il prossimo film comico per Natale.“

Doch auch aus den Reihen der Mehrheit selbst kommt die Warnung, das Bozner Theater nicht überzustrapazieren. „Diese Regierung ist fast untergegangen“, warnt Carlo Costa  vom Partito Democratico , „und nach zwei Monaten Stillstand ist es nun wohl nicht angebracht, sich gehen zu lassen.“ Genau darauf laufen die Machtspielchen um die Assessorate für Urbanistik und Soziales aber hinaus, die sich Luigi Spagnolli, SVP und PD nun liefern, meint der Wahlkampfverantwortliche des PD laut Tageszeitung Alto Adige. Und nachdem nicht nur Chiara Pasquali „ohne Worte“ bleiben würde, wenn ihr einstiges Ressort nun in die Hände jener Partei kommt, die „ohnehin schon alles im Land bestimmt“, wie die frühere Urbanistik-Stadträtin kritisiert, richtet Costa auch einen deutlichen Appell an das Edelweiß. „Die SVP muss einsehen, dass es nun darum geht, ein schwieriges  Gleichgewicht zu wahren“, sagt er. Und: In Bozen gebe es so viele Probleme, dass die Hoffnung, zumindest mittelfristig eine Mitte-Links-Regierung auf die Beine zu stellen, nicht durch einen solchen Machtkampf zerstört werden darf, so sinngemäß die Ansage der wichtigen Stimme in der Partei des Bürgermeisters. 

Im Lager der Ökosozialen wird eine funktionierende Zusammenarbeit dagegen nicht an Posten, sondern weiterhin an ein „Nein zu Benko“ gebunden. Wenig geschätzt werden dort deshalb die jüngsten Aussagen von Landeshauptmann Arno Kompatscher oder Vize-Bürgermeister Klaus Ladinser, die beide mehr oder weniger deutlich verstehen ließen, dass sie die Versenkung des Requalifizierungsprojekts für keine gute Idee halten. „Su  Benko non cederemo, così come sull’autonomia istituzionale del capoluogo“,  macht SEL-Gemeinderat Guido Margheri via Facebook klar. Seinen Worten will er schon zu Wochenbeginn Taten folgen lassen: „Am Montag werden wir die Anfrage deponieren, den Akt Benko auch offiziell zu schließen.“