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Was unternimmt Facebook gegen Hetze?

Facebook regiert auf die Kritik an seinem Umgang mit Hassbotschaften und kündigt Maßnahmen "zur Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus" an.

Der Ansturm von Flüchtlingen nach Deutschland hat auch Facebook unter Druck gesetzt. Seit Wochen wird das Soziale Netzwerk kritisiert, nicht genug gegen die Hass-Botschaften zu unternehmen, die auf seinen Seiten über Flüchtlinge verbreitet werden. Justizminister Heiko Maas warf dem US-Konzern erst vergangene Woche vor, nicht entschieden genug gegen rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare vorzugehen. Das soziale Netzwerk müsse enger mit Strafverfolgern und zivilen Vereinen kooperieren. Auch solle das Unternehmen offenlegen, wie viele Beschwerden über Hass-Botschaften es erhält, wie viele Mitarbeiter sich nach welchen Kriterien darum kümmern, wie lange die Prüfungen dauern und wie oft problematische Inhalte tatsächlich gelöscht werden.

Noch vor einem Treffen mit Maas am Montag Nachmittag kündigte eine Facebook-Sprecherin neue Maßnahmen in der Causa an. Darunter die Einsetzung einer Task Force zum Umgang mit Hassrede und eine Kampagne, um „Gegenrede" gegen Hetze in Deutschland zu fördern. Das Konzept der Gegenrede (Counter speech) bedeutet, dass Nutzer Hetze in Beiträgen aktiv widersprechen und damit die Diskussion prägen. Die Facebook-Sprecherin kündigte an, interessierten Initiativen Musterbeispiele "aus der ganzen Welt zum effektiven Einsatz von Counter speech zur Verfügung stellen".

Den Forderungen des deutschen Justizministers kommt der US-Konzern damit aber weit weitem nicht nach. Vor allem der Einsatz einer muttersprachlichen Kontrollgruppe dürfte laut Analysten für das Soziale Netzwerk heikel sein, da ähnlichen Forderungen aus anderen Ländern folgen könnten. In Italien finden sich in dem Zusammenhang bislang nur Initiativen wie "No Hate Speech Italia", die auch über Facebook arbeiten.  Schön auch der "Hetz-o-mat" der deutschen Heute-Show, den Fünf-Sterne-Abgeordneter Paul Köllenspergr am Wochenende per Facebook nahelegte. "So was wäre auch für die Iats-Reichts-Hetz-Kommentar-Schreiber unserer Portale nützlich! Würde sie auch bei ihrer holprigen Rechtschreibung und Krammatick unterstützen. Werde nächste Woche im Landtag vorschlagen, das ins neue Mediengesetz einzubauen."