Politica | SVP
Der VinschGAU
Foto: erwin_bernhart_i_vinschgerwind
Seit Montagnachmittag ist Sepp Noggler nicht mehr erreichbar. Er antwortet auf keinen Anruf. Eine SMS beantwortete der Vinscher SVP-Landtagsabgeordnete mit drei Worten: „Derzeit kein Kommentar“.
Es ist unüblich, dass ein Politiker, der von seiner Partei zum Landtagspräsidenten designiert wurde, bewusst jeden Medienkontakt vermeidet. Der Grund: Sepp Noggler ist immer noch verärgert, dass man ihm in seiner eigenen Partei im allerletzten Moment ein Bein stellen wollte. Und der ehemalige Malser Bürgermeister will sicher sein, bevor er sich öffentlich äußert.
„Die Sache ist geklärt“, gibt SVP-Obmann Philipp Achammer Entwarnung. Mehr will Achammer nicht sagen. Nur soviel: „Hier hat es gleich mehrere Missverständnisse gegeben“.
Was aber ist innerhalb der SVP wirklich passiert? Und warum kam es zu einem Konflikt, in dessen Mittelpunkt Magdalena Amhof und Sepp Noggler stehen?
Zwei Abfuhren
Am Anfang stand die Hoffnung ein Regierungsamt zu bekommen. Eigentlich saß immer ein Vinschger Vertreter in der Landesregierung. Deshalb erhob der SVP-Bezirk Vinschgau auch die Forderung, dass nach dem Abgang von Richard Theiner auch in der neuen Landesregierung ein Vinschger Landesrat werden sollte. Auch weil der Plauser Arnold Schuler gebietsmäßig zum Burggrafenamt gerechnet wird.
Die Wahl sollte auf Sepp Noggler fallen, der es bei den Landtagswahlen immerhin auf Platz 8 der SVP-Vorzugsstimmenliste geschafft hatte. Weil sich aber von vornherein abzeichnete, dass diese Forderung von Landeshauptmann Arno Kompatscher kaum erfüllt wird, gab es einen realistischeren Plan B.
Sepp Noggler wollte das Amt, das er bereits in den vergangenen fünf Jahren bekleidet hatte: Regionalassessor. Aber auch hier war plötzlich kein Durchkommen mehr. Die SVP bekommt in der Regionalregierung drei Plätze. Einen Platz bekleidet Arno Kompatscher als Präsident bzw. Vizepräsident. Der zweite Platz ist für den ladinischen Regionalassessor reserviert. Für dieses Amt wurde Manfred Vallazza designiert. Theoretisch wäre damit ein Platz für Sepp Noggler frei. Weil auch innerhalb der Regionalregierung aber die gesetzliche Quotenregelung gilt, muss dieser Platz einer Frau zugesprochen werden. Zur Auswahl standen Magdalena Amhof und Jasmin Ladurner. Am Ende setzte sich der Meraner Neueinsteigerin durch.
Alter Antrag
Das ist der Ausgangspunkt als Landeshauptmann Arno Kompatscher am vergangenen Freitag Sepp Noggler zum persönlichen Gespräch empfängt. Nach Informationen von salto.bz bietet Kompatscher Noggler das Amt des Landtagspräsidenten an. Dieses Amt ist seit rund zehn Jahren mit der Vizepräsidentschaft im Regionalrat gekoppelt.
Gleichzeitig fühlt Kompatscher beim Vinschger Politiker vor. Das Anliegen: Ob er einverstanden wäre, wenn man die Ämter Landtag und Regionalrat trennen würde und Magdalena Amhof, Vizepräsidentin des Regionalrates werden würde.
Sepp Noggler erklärt offen, dass er das nicht gutheißen könne. Denn nach dem Tod von Seppl Lamprecht waren es ausgerechnet Arnold Schuler und Sepp Noggler, die innerhalb der SVP 2011 den Antrag eingebracht hatten, aus Spargründen die Ämter im Landtag und in der Region in Personalunion zusammenzulegen. So sollte es nur einen gemeinsamen Fraktionssprecher geben, wie auch einen Mandatar, der gleichzeitig Landtagspräsident und Regionalratsvizepräsident ist.
Mit einer Zustimmung zur Trennung der Ämter, würde Noggler seinem eigenen Antrag jetzt aber widersprechen. Deshalb war Nogglers Botschaft klar: Entweder beide Ämter oder er würde die Präsidentschaft des Landtages nicht annehmen.
Der Handschlag
Arno Kompatscher wollte sich nicht festlegen und erbat sich Bedenkzeit. Der Landeshauptmann lud dann Sepp Noggler und den Vinschger SVP-Bezirksobmann Albrecht Plangger für Sonntagabend zu einer Aussprache. Dabei wurde per Handschlag festgelegt, dass Sepp Noggler – wie in den vergangenen acht Jahren praktiziert – beide Ämter bekleiden sollte.
Als sich am Montagvormittag die SVP-Fraktion zur endgültigen Besprechung über die Ämtervergabe traf, war aber wieder alles anderes. In der Sitzung wurde die Diskussion über die Trennung der beiden Ämter wieder neu losgebrochen. Der Grund: Im Handel um den Posten im Regionalratspräsidium war herausgekommen, dass Südtirol drei Sitze zustehen. Zwei für die SVP und einen für die italienische Opposition. Weil es keine oppositionelle italienische Landtagsabgeordnete gibt, muss die SVP eine Frau ins Regionalratspräsidium entsenden. Magdalena Amhof.
Als sich am Montagvormittag die SVP-Fraktion zur endgültigen Besprechung über die Ämtervergabe traf, war aber wieder alles anderes. In der Sitzung wurde die Diskussion über die Trennung der beiden Ämter wieder neu losgebrochen. Der Grund: Im Handel um den Posten im Regionalratspräsidium war herausgekommen, dass Südtirol drei Sitze zustehen. Zwei für die SVP und einen für die italienische Opposition. Weil es keine oppositionelle italienische Landtagsabgeordnete gibt, muss die SVP eine Frau ins Regionalratspräsidium entsenden. Magdalena Amhof.
Auf Betreiben der Eisacktaler SVP wollte man jetzt erreichen, dass Amhof Vizepräsident des Regionalrates werde und Sepp Noggler nur Mitglied des Präsidiums. Damit würde man auch dem früheren Antrag Noggler irgendwie Rechnung tragen, argumentierten die Befürworter in der Sitzung.
Auch hier aber winkte Sepp Noggler sofort ab. Er wolle beide Ämter. Auf der Sitzung wurde nichts beschlossen. Die allgemeine Meinung war aber, Nogglers Forderung habe sich durchgesetzt.
Funkstille im Parteiausschuss
Als es am Montagnachmittag zur Abstimmung im Parteiausschuss kommt, lassen die Parteispitze und der Landeshauptmann diese Streifrage aber bewusst offen. „Man hat diesen Punkt überhaupt nicht zur Sprache gebracht“, sagt ein Mitglied des Parteiausschusses. Sepp Noggler wurde zum Landtagspräsidenten designiert und Magdalena Amhof zum Mitglied des Regionalratspräsidium. Das Reizthema Vizepräsident des Regionalrates wurde überhaupt nicht angesprochen.
Weil Magdalena Amhof vor der Sitzung aber zu Sepp Noggler sagte: „Dann werde ich Vizepräsidentin“, sieht der Vinschger Landtagspräsident in spe diese Entwicklung als Affront. Noggler verlässt verärgert vorzeitig den Parteiausschuss.
Bevor die Streitfrage nicht geklärt ist, will der Vinschger Politiker nicht reden. An der SVP-Spitze heißt es jetzt: „Wir werden das sicher nicht ohne das Einverständnis der Vinscher durchboxen.“
Demnach wird Sepp Noggler Landtagspräsident und Vizepräsident des Regionalrates werden. Wenn er darauf besteht.
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Heute hat Albrecht Plangger
Heute hat Albrecht Plangger auf Rai Südtirol gesagt, er hätte lieber einen vinschger Assessor als ein Landtagspräsident, weil der Assessor „GELD ZU VERTEILEN„ hat!
In risposta a Heute hat Albrecht Plangger di Maximi Richard
ja das ist halt so
ja das ist halt so
Amhof will unbedingt die
Amhof will unbedingt die Vizepràsidentschaft und das Geld.
Verlorener Politkrieg,wundere
Verlorener Politkrieg,wundere mich dass Plangger und Noggler so kuschen und nicht ordentlich auf den Tisch gehaut haben??? Stimmt also doch,wenn man bei der SVP nicht brav folgt,dann hat man schlechte Karten,und wenn man kritischist,erst recht.