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Von der Basis in den Landtag

Am 21. April können rund 51.000 SVP-Mitglieder über den Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl sowie die Kandidaten einiger Bezirke entscheiden. Warum und wie die Volkspartei Basisdemokratie lebt.
di Susanne Pitro
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Warum überhaupt eine Basiswahl?

Die Basiswahl gibt es in der Südtiroler Volkspartei seit 2009. Damals wurde sie mit Statutenreform für alle Wahlen beschlossen, bei denen keine Vorzugsstimmen vergeben werden können. 2012 wurde nochmals nachgelegt und in den Statuten eine verpflichtende Basiswahl für den oder die Spitzenkandidaten/in festgeschrieben. Den Bezirken wurde die Basiswahl als Option für ihre Kandidatenwahl  freigestellt.

 

Wann gab es bisher Basiswahlen?

Bei den Europawahlen 2009 und den aktuellen Parlamentswahlen (Ausnahme: Senatswahlkreis Bozen-Unterland).  Im SVP-Bezirk Vinschgau wurde bereits vor der Statutenänderung bei den Landtagswahlen 2008 eine Basiswahl durchgeführt.  

 

Wie wird man/frau Spitzenkandidat?

Wer mit Arno Kompatscher oder Richard Theiner in den Ring steigen will, braucht innerhalb 31. März die Unterstützung von Ortsgruppen mit 20 Stimmrechten, der Landesleitung einer SVP-Organisation (Frauen, Junge Generation, Senioren, ArbeitnehmerInnen, Wirtschaft, Landwirtschaft oder SVP Ladina) oder einer Bezirksleitung. Auch einfache Mitglieder konnten innerhalb 20. März Kandidaten bei ihrem Ortsausschuss vorschlagen. Die nötigen 20 Stimmrechte entsprechen übrigens im Schnitt zwischen vier und sechs Ortsgruppen.

 

Wie wird man/frau Landtagskandidat eines Bezirkes?

Zwei Drittel der 35 Landtagskandidaten der SVP werden von den Bezirken bestimmt. In jenen Bezirken, wo dies per Basiswahl bestimmt wird, kann jedes Parteimitglied ohne Quorum Vorschläge für Kandidaten machen. Sofern diese annehmen, kommen sie auf die Liste zur Basiswahl. Dort gibt es so viele Gewinner, wie dem Bezirk an Listenplätzen zustehen.

In jenen Bezirken, in denen keine Basiswahlen vorgesehen sind, werden die Kandidaten von den einzelnen Ortsgruppen vorgeschlagen. Die Wahl erfolgt dann in den Bezirksausschüssen, in denen die Delegierten der Ortsgruppen aufgrund ihrer Stimmrechte abstimmen.

 

In welchen Bezirken wählt die Basis ihre Landtagskandidaten?

Bisher haben die SVP-Bezirke Pustertal, Brixen und Vinschgau beschlossen, eine Basiswahl durchzuführen. Keine Vorwahlen gibt es voraussichtlich im Burggrafenamt. Bozen und Unterland und das Wipptal müssen noch entscheiden.