Sinn muss gehen
Die Zuschauertribüne im Ratssaal in Kaltern war am Montag, 18. August 2014, zum Bersten voll. Es war die Tagesordnung Nr. 9, die so viele Leute anlockte: Die Abstimmung über die Abberufung des Gemeindereferenten Robert Sinn.
Sogar der Dorfchronist filmte.
Bürgermeisterin Gertrud Benin Bernard verlas eine kurze Stellungnahme, die sie mit den Worten abschloss: Nach verschiedenen Medienberichten sei "das politische Vertrauen zwischen der SVP und Robert Sinn zerstört", so Benin. Und die Bürgermeisterin forderte: "Es müssen wieder klare Verhältnisse geschaffen werden."
Es müssen wieder klare Verhältnisse geschaffen werden.
Es folgte eine hitzige Debatte, bei der mit Schuldzuweisungen und Vorwürfen nicht gespart wurde.
Ausschussmitglied Raimund Fill stellte klar, dass Ex-Partei-Kollege Sinn über die SVP-Liste in den Gemeindeausschuss gelangt sei und dass jener durch den Austritt aus der Partei auch sein Amt verwirkt habe. Sinn habe vorab sogar eine Vereinbarung unterzeichnet, dass es eine Ehrenpflicht sei, im Falle eines Parteiaustrittes auch aus dem Ausschuss zurückzutreten.
Vize-Bürgermeister Werner Atz wies alle Vorwürfe Sinns von sich. Robert Sinn hatte auch über die Medien den Vorwurf erhoben, dass von ihm eingereichte Projekte mit Absicht zurückgestellt worden seien. Mathias Lobis, der bei der SVP ebenfalls in Ungunst gefallen ist, wollte wissen, wer denn dann zwei Projekte von Robert Sinn zurückstellt habe.
„Ich bin unschuldig“, verteidigte sich Bürgermeisterin Benin, woraufhin Lobis prompt konterte: „Ich hab keine weiteren Fragen.“ Aus den Tribünen erntete Lobis sofort Beifall – offensichtlich waren die vielen ZuschauerInnen zur Unterstützung von Robert Sinn gekommen.
Ob es tatsächlich eine Zurückstellung bestimmter Projekte gegeben hat, dazu lieferte die Sitzung keine eindeutigen Antworten.
Robert Sinn selbst sagte, sein Parteiaustritt sei eine ganz bewusste Entscheidung gewesen: „Mit Reden ist man in der SVP nicht weitergekommen“.
Mit Reden ist man in der SVP nicht weitergekommen.
In einer schriftlichen Begründung erklärte Vize Atz, dass Sinn als nunmehr Oppositioneller kein Vertrauen der SVP-Gemeinde mehr habe.
Arnold von Stefenelli sprach von einer „Rest-SVP“, die sich ihre Mehrheit verwirkt habe. Lino Seppi (Insieme per Caldaro) appellierte an die SVP-Mitglieder, die Entscheidung zu überdenken. Es fehlten nur wenige Monate, die Situation sei eine Niederlage für uns alle, besonders für Kaltern.
„Una sconfitta per tutti noi e soprattutto per Caldaro“.
Die Vertreter der Dorfliste Kaltern verließen den Ratssaal vor der Abstimmung. Man wolle sich nicht in die Interna der SVP hineinziehen lassen und zum Spielball werden.
Die Frage stand im Raum: Würde sich eine Mehrheit für den Ausschluss von Robert Sinn aus dem Gemeindeausschuss finden: von 20 Gemeinderäten insgesamt also elf?
Das Ergebnis im Detail: 3 stimmten gegen den Ausschluss (Robert Sinn, Mathias Lobis, Arnold von Stefenelli); 2 enthielten sich der Stimme (Helga Morandell, Arnold Kemenater - beide Ex-Freiheitliche) und 11 stimmten dafür, dass Robert Sinn den Ausschuss verlassen musste.
Die Stimme von Lino Seppi war ausschlaggebend. Nicht anwesend war Referent und Kammerabgeordneter Manfred Schullian.
Es bleibt spannend in Kaltern, besonders in Hinblick auf die Wahlen in neun Monaten.