Politica | Landtagswahlen 2013

salto-Wahlkampfanalyse Teil 6: Wer, wenn's nicht reicht bei der SVP?

Landtagswahlen 2013: Die Meinungsforscher Hermann Atz (apollis) und Gernot Gruber (Gruber & Partner) analysieren auf salto.bz die Schauplätze dieses Wahlkampfs. Heute: Die hypothetische Koalitionsfrage.

salto.bz: Sehen Sie eine reale Möglichkeit, dass die „ethnische“ Koalition um einen Partner ergänzt wird?

Hermann Atz: Es gibt zahlenmäßig die sehr unwahrscheinliche Möglichkeit, dass SVP und PD zusammen nicht mehr auf 18 Mandate kommen. Dann brauchen sie wen, und dann kommen die Grünen ins Spiel. Doch es gibt ja neben den Landesräten auch noch die Landtagspräsidentschaft, für die Italiener gebraucht werden. Das heißt, zumindest drei Italiener muss man auf jeden Fall finden. Das heißt, es wird mit Sicherheit zumindest einen stillen Partner brauchen.

salto.bz: Nicht zu vergessen ist die neue Frauenquote für die Landesregierung, mit der er es Probleme gibt, wenn der PD zwei Männer einbringt.

Gernot Gruber: Hier hätte man noch die Möglichkeit, die Landesregierung zu reduzieren...

Hermann Atz: ...da wird sich die SVP aber schwer tun, weiter zu reduzieren.

Gernot Gruber: Doch bevor sie eine erweiterte Koalition eingeht, könnte sie die Landesregierung um ein bis zwei Landesräte reduzieren.

Hermann Atz: Aus meiner Sicht ist das ganze Koalitionsthema in Südtirol aber relativ uninteressant, weil es wenig Spielraum gibt. Wir sind ja nicht in Deutschland, wo man darüber spekulieren kann, was kommen könnte.

Gernot Gruber: Den einzigen Nutzen für die SVP könnte darin liegen, dass die klassische Stammwählerschaft nun sagt: Nein, die Grünen wollen wir wirklich nicht in der Landesregierung haben, deshalb drücke ich jetzt doch noch einmal alles zu und wähle SVP, weil mit einer Mehrparteienkoalition erzeugen wir noch italienische Verhältnisse.

Hermann Atz: Doch klar ist, dass diese Ansagen, wer mit wem koalieren würde, auch von Seiten der Opposition ohnehin nur bis zum Wahltag gelten. Denn sie dienen ja nur dazu, dass die jeweilige Partei sich als regierungsfähig darstellen möchte. Also im Grunde sind das Spiele, bei denen jede Oppositionspartei sagt, wir sind zwar radikale Opposition, aber wir können auch Regierungsverantwortung übernehmen. Mehr ist da nicht dahinter.

salto.bz: Das heißt, es bleibt alles beim Alten – und die Opposition wird man weiterhin mit der Lupe messen können?

Gernot Gruber: Es wäre schon eine immense Überraschung, wenn es zu einer anderen Koalition als der Bestehenden kommen würde. Die spannendere Frage ist deshalb, wie kompakt die Südtiroler Volkspartei intern sein wird. Es gab ja schon in der auslaufenden Legislatur die SVP-interne Notwendigkeit, Koalitionsverhandlungen zu machen. Denn da gab es immer wieder diese latent Abtrünnigen wie Sepp Noggler, Arnold Schuler oder eine Veronika Stirner, die dann wieder einmal gegen die Vorgaben verstoßen haben. Hier wird nun zu schauen sein, in welcher Konstellation von Alt und Neu sich die SVP nach den Wahlen im Landtag präsentieren wird, und wie es dann mit der Mehrheiten aussieht.

Hermann Atz: Denn je knapper die Mehrheit, desto größer wird gewissermaßen das Erpressungspotential von einzelnen Abgeordneten. Insofern könnte es doch klug sein zu sagen, wir machen eine größere Koalition. Also ganz gemäß den italienischen Verhältnissen, in denen eine Mehrheit mit einem oder zwei Mandaten noch gar keine Mehrheit darstellt.