Politica | Politische Besetzungen

Grüne überlegen Gegenkandidaten

Der vielbeschworene neue Politstil gleiche bisher einem „Schnecken- und Krebsgang“ meint Hans Heiss, die Entscheidung der Grünen für einen eigenen Landtagspräsidenten falle kurzfristig.

„Wir sind dabei zu überlegen, ob das taktisch etwas bringt,“ meint Hans Heiss, stimmenstärkster Grüner nach den Wahlen 2013. „Natürlich wollen wir uns so einbringen, dass man sieht, es gibt nicht nur die zwei Titanen, also Mehrheitspartei und größte Oppositionspartei, sondern auch noch eine imposante Mitte-Links-Position.“

Heiss findet klare und prägnante Worte für die Aktion „Landtagsämterbesetztungen ad interim“, eine Hinhaltetechnik, die er für würdelos hält: „Mit einer provvisorischen Besetzung wie sie die SVP anpeilt, degradiert man das höchste Organ des Landes, weil man von vornherein die Zusammensetzung der Landesregierung im Auge hat.“ So werde die Exekutive der Legislative vorgezogen und die Agenden des Landtags von den noch zukünftigen der Landesregierung diktiert. „Das lässt einen bitteren Vorgeschmack auf den neuen Politstil zu, es ist ein Stil des Schnecken- und Krebsganges, man spürt förmlich wie Arno Kompatscher den Gewichtungen in seiner Partei Rechnung tragen muss.“

Am Freitag, 22. November tritt der neugewählte Landtag zum erstenmal zusammen, die SVP hat ihre Kandidaten für die Präsidentschaft bereits in Stellung gebracht. Martha Stocker soll für die nächsten 2 Monate das Amt übernehmen, Arnold Schuler und Richard Theiner sind als Präsidialmitglieder vorgesehen. Das Amt des Vizepräsidenten wird einem Italiener übertragen, hier kommt wohl der PD zum Zug.