Braucht es einen Videostream der Gemeinderatssitzungen? Das Thema spaltet in der Gemeinde St. Lorenzen schon seit Längerem die Geister. Während sich die Freie Liste Lorenzen seit etwa einem Jahr um eine visuelle Liveübertragung der Gemeinderatssitzungen bemüht, wird der Vorschlag von der SVP-Mehrheit im Gemeinderat immer wieder abgelehnt oder durch Alternativlösungen - wie der im März beschlossenen Audioübertragung - ersetzt. Und das, obwohl sich Bürgermeister Martin Ausserdorfer klar für die Videoübertragung ausspricht: Man habe im Moment nicht die Kapazitäten, eine Liveübertragung umzusetzen, werde sich jedoch im ersten Semester 2022 auf jeden Fall darum bemühen. Seine Parteikollegen im Gemeinderat sind teils anderer Meinung.

352 Unterschriften

Nachdem ein entsprechender Antrag zur Videoübertragung der Gemeinderatssitzungen bereits im letzten Herbst abgelehnt wurde, kam im darauffolgenden März der - von Mehrheit und Opposition mitgetragene - Beschluss, stattdessen eine Audioübertragung zu realisieren. “Damals hat es keine Mehrheit für eine Videoübertragung gegeben”, so Ausserdorfer. Man habe sich also für eine schleichende Anpassung entschieden: “Wir wollten die Audiolösung ausprobieren, um dann im Herbst zu einer Videoübertragung überzugehen.” Nun müsse der Antrag jedoch aus personaltechnischen Schwierigkeiten vorerst abgelehnt werden. Man werde sich im ersten Halbjahr 2022 wieder um eine diesbezügliche Umsetzung bemühen.

Die Gemeinderatsmitglieder der Freien Liste, allen voran der Einbringer des Antrags, Dietmar Demichiel hält die erneute Ablehnung für problematisch: “Wir haben den Antrag auf der Grundlage einer Bürgerinitiative eingebracht. Rund 352 Bürgerinnen und Bürger - immerhin rund 10 Prozent der Wahlbeteiligten - haben sich im Rahmen einer Unterschriftensammlung für die Videoübertragung ausgesprochen.” Das Interesse der Bürger*innen sei also eindeutig bekundet und werde zudem von den rund 50 Bürgerinnen und Bürgern, die den Audiostream live mitverfolgen, unterstrichen: “Im Gemeinderat hatten wir nie mehr als 10 Zuschauer, beim Audiostream sind es bereits 50 und das, obwohl die verschiedenen Stimmen während der Diskussion kaum zugeordnet werden können”, so Demichiel.

Dass der Antrag vor diesem Hintergrund nun erneut abgelehnt wird, ist für die Vertreter der Liste nicht akzeptabel. Demichiel hält die Aussage des Bürgermeisters für irreführend: “Es werden personelle und technische Schwierigkeiten vorgeschoben, um die Videoübertragung nicht bereits bei der nächsten Sitzung - also im März 2022 - zu garantieren. Und es stimmt, es herrscht im Moment ein Personalmangel. Mit etwas Einfallsreichtum wäre die Umsetzung einer Videoübertragung aber ohne größere Schwierigkeiten realisierbar. Es ist nicht immer das beste Equipment dafür nötig”, so Demichiel. Vielmehr verweist er auf den Widerstand, den einige Gemeinderatsmitglieder offen leisten.

Reiner Populismus?

Tatsächlich scheinen die Gründe der Gemeinderatsmitglieder, den Antrag abzulehnen, über personelle und technische Probleme hinauszugehen. Mit Bezug auf den Kostenfaktor, fehlendes Interesse, die Möglichkeit, die Gemeinderatssitzungen persönlich zu besuchen oder Wichtiges im Gemeindeblatt nachzulesen, stellen einige Mitglieder der Mehrheit den Nutzwert einer Video-Lösung als solchen infrage.

Für den Bürgermeister ist der Antrag hingegen nichts als Populismus: Man habe die Videolösung bereits angekündigt und werde diese bei entsprechender Gelegenheit auch umsetzen. Die Tatsache, dass die Sitzungen frei zugänglich seien, per Audio übertragen werden und Online-Sitzungen in Covid-Zeiten auch über Youtube abrufbar seien, unterstreiche, dass es nichts zu verstecken gäbe.