Politica | Senat
Keine Toleranz für Faschisten
Foto: openonline
„Der orchestrierte Angriff auf den Sitz der CGIL darf auf keinen Fall toleriert werden: Forza Nuova muss gemäß den Bestimmungen des Scelba-Gesetzes über die faschistische Wiederbetätigung aufgelöst werden.“
Dies betonte Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, am Mittwoch in ihrer Rede im Plenum des Senats. Und fügte hinzu: „Italien hat bis heute seine Geschichte nie vollständig aufgearbeitet.“
Dies betonte Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, am Mittwoch in ihrer Rede im Plenum des Senats. Und fügte hinzu: „Italien hat bis heute seine Geschichte nie vollständig aufgearbeitet.“
Die SVP-Senatorin erklärte, dass nach ihrer Meinung den Nostalgikern des Faschismus zu viel Toleranz entgegengebracht werde. Der Faschistengruß werde als Folklore abgetan und nach wie vor sei es erlaubt Gegenstände mit dem Antlitz von Mussolini oder Symbolen des Faschismus zu verkaufen.
Unterberger: „Ganz zu schweigen von den sprachlichen Kapriolen der rechten Parteien, die sich auch in dieser Situation nicht eindeutig vom Faschismus distanzieren. Die politische Absicht des Angriffs auf die CGIL als unklar zu definieren, spricht Bände.“
Dies alles sei ein hervorragender Nährboden für faschistische Zusammenschlüsse wie Forza Nuova. Diese hätten in den Protesten der NoVax und NoPass ein ideales politisches Schlachtfeld gefunden.
„Paradox ist, dass genau diejenigen Organisationen, die einer totalitären Ideologie anhängen, jetzt den Entzug von Freiheitsrechen beklagen. Es ist einfach in einer Demokratie zu protestieren und eine vermeintliche Diktatur anzuprangern. Gäbe es eine solche wirklich, wären derartige Protestaktionen wohl unmöglich", meint die Meraner SVP-Senatorin.
Unterberger sprach in ihrer Senatsrede auch die Südiroler Geschichte an. So würde man sich in Südtirol noch zu gut daran erinnern, was Faschismus bedeutet. „Eine Ideologie, die unsere Sprache und Traditionen verboten hat, unsere Familiennamen und die Namen unserer Städte und Dörfer italianisiert hat.“, so Unterberger.
Dies alles sei ein hervorragender Nährboden für faschistische Zusammenschlüsse wie Forza Nuova. Diese hätten in den Protesten der NoVax und NoPass ein ideales politisches Schlachtfeld gefunden.
„Paradox ist, dass genau diejenigen Organisationen, die einer totalitären Ideologie anhängen, jetzt den Entzug von Freiheitsrechen beklagen. Es ist einfach in einer Demokratie zu protestieren und eine vermeintliche Diktatur anzuprangern. Gäbe es eine solche wirklich, wären derartige Protestaktionen wohl unmöglich", meint die Meraner SVP-Senatorin.
Unterberger sprach in ihrer Senatsrede auch die Südiroler Geschichte an. So würde man sich in Südtirol noch zu gut daran erinnern, was Faschismus bedeutet. „Eine Ideologie, die unsere Sprache und Traditionen verboten hat, unsere Familiennamen und die Namen unserer Städte und Dörfer italianisiert hat.“, so Unterberger.
Gerade deshalb reagiere man auf dieses Thema sehr sensibel. In diesem Sinne haben die SVP bereits zu Beginn der Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur strafrechtlichen Verfolgung jeder Form von nationalsozialistischer und faschistischer Propaganda vorgelegt.
Unterberger: „Aus den gleichen Gründen sind wir für die Auflösung von Forza Nuova. Mit dem Angriff auf den Sitz des Gewerkschaftsbundes CGIL ist die letzte Grenze überschritten worden. Deshalb: keine Toleranz gegenüber allen Formen des Wiederauflebens des Faschismus.“
Unterberger: „Aus den gleichen Gründen sind wir für die Auflösung von Forza Nuova. Mit dem Angriff auf den Sitz des Gewerkschaftsbundes CGIL ist die letzte Grenze überschritten worden. Deshalb: keine Toleranz gegenüber allen Formen des Wiederauflebens des Faschismus.“
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Danke Frau Unterberger , ja,
Danke Frau Unterberger , ja, wehret den Anfängen und den fanatischen Wiederholern, solange noch Zeit ist!
Danke, Frau Unterberger. Ja,
Danke, Frau Unterberger. Ja, wehret den Anfängen und den fanatischen Wiederholern, solange noch Zeit ist !
Vielleicht hätte Frau
Vielleicht hätte Frau Unterberger, wenn sie wirklich - was ich natürlich hoffe - ernsthaft gegen den Faschismus ist, ihre Tochter dazu bringen können, eine Wahlempfehlung gegen den nationalistischen Bürgermeisterkandidaten in Meran auszusprechen.