„Letta, ein Garant der Autonomie“

Mit Letta steht Südtirol autonomietechnisch gut da, sagt Manfred Schullian. Eine Regierungsbildung sei "höchste Zeit".

Manfred Schullian ist zufrieden, endlich geht was weiter. Dass Staatspräsident Giorgio Napoletano Enrico Letta mit der Regierungsbildung beauftragt hat ist für Schullian „ein positives Zeichen, noch dazu weil Letta Jahrgang 1965 ist“. Unterstützt von PD, PDL und Scelta Civica erwartet sich der Kalterer SVP-Abgeordnete in Rom einen Neuanfang: „Es ist höchste Zeit, dass etwas in Bewegung kommt, nach dieser aussichtslosen Situation am Wochenende.“ Enrico Letta, der in seiner Zeit als Industrieminister und Staatssektretär den Ausbau der Autonomie unterstützt hat, sei, so Schullian „ein Kenner unserer Geschichte, ein Freund der Autonomie." Lega Nord, der M5S und die SEL von Nichi Vendola haben bereits ihre Oppposition mitgeteilt. Schullian rechnet mit einer geschlossenen Mehrheit für Letta, der als geschickter Verhandler bewertet wird: „Ich denke die Rede Napolitanos war mehr als eindeutig. Eine halsbrecherische Aktion traue ich jetzt niemanden zu, das wäre wirklich Kamikaze.“

 

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Martin Geier Mer, 04/24/2013 - 19:06

Nun gut; wie ich früher bereits schrieb hätte ich eine politische Übereinkunft PD-M5S bevorzugt. Das wurde leider verpasst obwohl es mehrere Gelegenheiten dazu gab; die letzte gab es bei der Wahl des Staatspräsidenten. Ich bin kein Freund der Großen Koalition aber mich freut es zumindest wenn nun ein jüngerer Kandidat(Jahrgang '66) an der Reihe ist. In dieser Hinsicht ist er sicherlich die bessere Wahl als Amato; ganz gleich was man von beiden halten mag. Was Autonomiefreundlichkeit anbelangt so kann man sagen daß die Autonomie Verfassungsrang besitzt und so einfach nicht abänderbar wäre. Was den Ausbau in Richtung Ausweitung anbelangt so kann sich die SVP auf das Abkommen berufen zumal der PD einen guten Teil der Regierung stellen wird und mit Enrico Letta (Vizeparteisekretär des PD) den MP stellt. Aber in einer Großen Koalition wird das schwierig genug; was aber auch für eine Regierung PD-M5S gegolten hätte. Mal sehen ob er es schaffen kann; rechne mit einer großen Mehrheit im Parlament.

Mer, 04/24/2013 - 19:06 Collegamento permanente
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Peter Plattner Ven, 04/26/2013 - 15:49

Diese regierung, sollte sie zustande kommen, steht und fällt mit Berlusconi. Sollten seine privaten und politischen interessen gewahrt werden, umfragen keine deutliche mehrheit für seine partei bringen, dann wird die regierung für eine gewisse periode bestand haben. In italien läuft nichts ohne Berlusconi...leider.

Ven, 04/26/2013 - 15:49 Collegamento permanente
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Sepp Bacher Ven, 04/26/2013 - 17:43

Was geht es uns an, wer in Rom regiert und welches Programm die neue Regierung haben wird - außer was unsere Autonomie betrifft. Wenn wir schon mit Italien untergehen, dann voll-autonom! (Marschroute des SVP in Rom)

Ven, 04/26/2013 - 17:43 Collegamento permanente