Einkommen, Gebäude, Liegenschaften, mobile Güter und Beteiligungen an Gesellschaften: Im Zuge ihrer Initiative “Transparente Vermögen” hat Openpolis sämtliche Auskünfte, die die Parlamentarier zu diesen Vermögensposten abgeben müss(t)en, unter die Lupe genommen. Einerseits, um zu überprüfen, ob das Dekret, das im Zuge der Abschaffung der Parteienfinanzierung in Sachen Transparenz eingeführt wurde, auch umgesetzt wird. Andererseits “der Notwendigkeit halber, wirtschaftliche Verbindungen zwischen Politikern und dritten Subjekten zu rekonstruieren und eventuelle Interessenkonflikte ausfindig zu machen”. Doch die Parlamentarier machen es der Beobachtungsstelle (“osservatorio civico”) Openpolis nicht einfach. “Die schwachen Vorschriften, die im Bereich Transparenz herrschen, werden nur zum Teil angewandt und lassen den einzelnen Politikern zu viel Spielraum bei der Auswahl, welche Informationen sie veröffentlichen und welche Details preisgeben wollen”, so das Fazit.

Wie die seit Ende vergangener Woche vorliegenden Daten beweisen, hat es ein knappes Viertel der 963 infrage kommenden Politiker verabsäumt, eine zufrieden stellende Dokumentation abzuliefern. Die Südtiroler Parlamentarier sind dabei keine Ausnahme. Gleich neun Mal gibt es von Openpolis ein “mangelhaft” für die Bemühungen, transparent Auskunft über die jeweilige Vermögenssituation zu geben. In der Abgeordnetenkammer fallen Manfred Schullian, Renate Gebhard, Daniel Alfreider und Albrecht Plangger (allesamt SVP) ebenso durch wie Luisa Gnecchi (PD) und Florian Kronbichler (gewählt für SEL). Die einzige, die sich sozusagen rettet, ist Michaela Biancofiore (Forza Italia). Sie bekommt ein “zufriedenstellend” für ihre Transparenz ausgestellt. Im Senat erhalten sowohl Karl Zeller als auch Hans Berger (beide SVP) und Francesco Palermo (gewählt für SVP-PD) ein “mangelhaft”. Im Folgenden nun die Summe der Vermögen, die die einzelnen Parlamentarier für 2014 erklärt haben (bei Klick auf die Namen öffnet sich der jeweilige Infokasten der einzelnen Parlamentarier):

Genaue Details, welcher Parlamentarier wie viel von welchem Vermögen erklärt hat, gibt es auf der eigens eingerichteten Webseite von Openpolis.