Bei den Etschwerken steht in diesen Tagen die Neubestellung des Verwaltungsrates an. Vorgesehen ist, dass die Opposition eines der drei Meraner Verwaltungsratsmitglieder ernennt. „Es ist seit Jahren klar, dass der Verwaltungsrat im ersten Halbjahr erneuert werden muss, trotzdem hat man uns nur vier Tage Zeit gegeben, um einen Vorschlag zu unterbreiten“, beklagt Christina Kury, die für die Grünen im Meraner Stadtrat sitzt. Gemeinsam mit Vanda Carbone vom PD und David Augscheller von Rifondazione Communista hat Kury am Mittag zur Pressekonferenz auf die Meraner Kurpromenade geladen.

Die Fakten: Die Stadtverwaltung Meran hat am vergangenen Donnerstag nach 18 Uhr den Fraktionssprechern der Opposition eine Mitteilung zustellen lassen, dass sie bis Montag einen Vorschlag präsentieren müssen. Die Oppositionsvertreter hatten also gerade einmal vier Tage Zeit, um einen Vorschlag zu präsentieren. Noch dazu übers Wochenende und am Beginn der Ferienzeit. Trotz des Zeitdrucks konnten Rifondazione, Grüne und PD eine aus ihrer Sicht bestens geeignete Person namhaft machen: Die Meraner Wirtschaftsprüferin Maria Teresa Melchiori. Sie hat bereits als Rechnungsrevisorin für die Stadt Meran gearbeitet und erfüllt auch die anderen beiden mit der Position verbundenen Vorgaben.

Die Stadtverwaltung hat nämlich den Oppositionsvertretern vorgeschrieben, dass die von ihnen namhaft gemachte Person der italienischen Sprachgruppe angehören und weiblich sein muss. Hintergrund ist das Urteil des Verwaltungsgerichtes nach einem von der Gleichstellungsrätin eingebrachten Rekurs, gegen den rein männlich zusammengesetzten Verwaltungsrat der Etschwerke. Demnach muss unter den drei Meraner Verwaltungsratsmitgliedern mindestens eine Frau sein. Außerdem müssen zwei Vertreter der italienischen und einer der deutschen Sprachgruppe angehören. Die Ernennung der weiblichen Verwaltungsrätin hat die Stadt der Opposition zugeschoben.

Gewählt wurde Maria Teresa Melchiori dennoch nicht. Zwar wurde sie von 10 Gemeinderäten (Grüne, PD, Rifondazione) vorgeschlagen, ernannt hat der Stadtrat die Rechtsanwältin Clara Martone, die von den sechs Gemeinderäten der Gemischten Fraktion des Pdl und der Südtiroler Freiheit vorgeschlagen wurde. Christina Kury bezeichnet dies als klaren Bruch demokratischer Spielregeln, nach denen als gewählt gilt, wer die meisten Stimmen erhält. Das Argument der Stadtverwaltung, man wolle mit der Bestätigung Martones für Kontinuität im Verwaltungsrat sorgen, lässt sie nicht gelten. „Frau Martone sitzt erst seit Januar im Verwaltungsrat und kann daher kaum auf einen besonders großen Erfahrungsvorsprung verweisen“, so Kury weiter.

Ob man gerichtlich gegen die Entscheidung der Sadt vorgehen wird, ist laut Kury noch nicht sicher. Schließlich müsse man als Opposition die Gerichtsspesen selbst zahlen. Zudem dauerten Verwaltungsgerichtsverfahren mindestens zwei Jahre und bis dahin sei die Hälfte der Amtszeit des Verwaltungsrates bereits vorüber.