Reformiert die SVP mit
![](/sites/default/files/styles/ar/public/images/dsc_0291.jpg?h=f6bdc5a3&itok=2EYnhOkp)
Ein neues Programm und ein neues Statut: Unter dem Slogan „Meine SVP“ unternimmt die Südtiroler Volkspartei das größte Reformvorhaben ihrer Geschichte. Die aktuelle Krise ist dabei keineswegs der einzige Anstoß, betont Parteiobmann Philipp Achammer. Denn zumindest das aktuelle Parteiprogramm kann getrost als reformbedürftig bezeichnet werden. Geschrieben wurden es im fernen Jahr 1993 – also in einem Jahr, als Parteiobmann Achammer in die Volksschule ging, wie er selbst meinte. Da die Welt sich seitdem politisch, wirtschaftlich sowie technologisch vollkommen verändert hat, sei es höchste Zeit, dem auch mit einem neuen Parteiprogramm Rechnung zu tragen. Das soll im kommenden Mai von der Landesversammlung verabschiedet werden – und den Markenkern der Partei wieder deutlicher zum Vorschein bringen, wie Achammer unterstrich. Aktuell seien es vor allem die Gesichter der Partei und die Tagespolitik, die die Marke SVP prägen. „Künftig soll aber wieder mehr in den Vordergrund gerückt werden, wie gestaltet wird statt wer gestaltet.“
Erarbeitet werden soll das neue Programm in einem partizipativen Prozess, zu dem auch Nicht-Mitglieder eingeladen werden. Ab dem heutigen Montag bis Ende November können alle Interessierten an einer Online-Umfrage auf der Homepage der Partei teilnehmen. Deren Ergebnisse sollen im Anschluss in – ebenfalls öffentlichen - Fokusgruppen zu fünf prioritären Themenbereichen berücksichtigt werden: Werte, Autonomie, Demographie mit den Schwerpunkten Zuwanderung und Generationengerechtigkeit, unterschiedliche Lebenswelten (Zentrum-Peripherie, Sprachgruppen) sowie Lebensqualität – ein breiter Bereich, der vom Thema Arbeit über Sicherheit bis hin zu sozialer Gerechtigkeit reicht. So sehr dabei eine Öffnung in alle Richtungen propagiert wird, wird sich laut dem Parteiobmann an der DNA der Partei kaum etwas verändern. „Wir sind die Partei der deutschen und ladinischen Minderheit, machen aber weiterhin Politik für die gesamte Bevölkerung“, sagte Achammer auf Nachfrage.
Doch nicht nur das Programm, auch die Statuten der Volkspartei sollen im Mai 2016 erneuert werden. Auch hier hat sich in den vergangen 20 Jahren nichts verändert, unterstrichen Achammer und seine drei Stellvertreter Angelika Wiedmer, Daniel Alfreider und Zeno Christanell. „Und so steht die heutige Struktur einer Beteiligung oft im Wege“, erklärten sie. In den vergangenen Monaten wurden bereits erste Vorschläge erarbeitet, wie dies künftig verbessert werden kann. Zur Diskussion stehen derzeit eine Verlängerung der Amtsdauer der verschiedenen Gremien von vier auf fünf Jahre, eine Vereinheitlichung der Wahltermine der Ortsgremien, neue technische Möglichkeiten wie E-Voting sowie auch hier eine stärkere Öffnung gegenüber Nicht-Mitgliedern und eine Einbindung sämtlicher Alters- und Interessensgruppen.
Die Umfrage ist nicht allen
Die Umfrage ist nicht allen offen, man muss sich mit der eigenen Mitgliedsnummer und Ortsgruppe identifizieren. Man kann zwar etwas beliebiges eingeben um die Zwölf Fragen zu sehen, aber dann ist es unwahrscheinlich dass die eigenen Antworten berücksichtigt werden.
Bravo, gut recherchiert!