Viel Pathos und patriotisches Gedöns, aber mit der Absicht, nicht zu übertreiben: in ihrer mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zeigte sich Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni sichtlich um Mässigung bemüht. Dabei stand sicher auch das Bemühen im Vordergrund, die Befürchtungen in der EU zu dämpfen und den Machtwechsel nicht als traumatische Änderung darzustellen.
Italien sei „voll und ganz Teil Europas und der westlichen Welt“ , versicherte die neue Regierungschefin. Es bestehe keine Absicht, die europäische Integration zu bremsen oder zu sabotieren: „Italien bleibt ein verlässlicher Nato-Partner“, versicherte die neue Regierungschefin.
Zu geplanten Verfassungsreform bekräftigte sie die Ansicht, Italien in eine präsidentielle Demokratie nach französischem Vorbild zu verwandeln - mit Direktwahl des Staatspräsidenten durch das Volk.
In ihrer zum Teil mit Pathos vorgetragenen Rede zeigte sich die zukünftige Regierungschefin bemüht, die in viele europäischen Hauptstädten bestehenden Bedenken über einen radikalen Rechtsruck zu dämpfen.
In ihrer zum Teil mit Pathos vorgetragenen Rede zeigte sich die zukünftige Regierungschefin bemüht, die in viele europäischen Hauptstädten bestehenden Bedenken über einen radikalen Rechtsruck zu dämpfen.
Der Lotse geht indessen von Bord: Mario Draghi, den das Land als eine Art Notretter nach Rom geholt hat, um es vor politischen Dauerkrisen und wirtschaftlicher Talfahrt zu bewahren, hat den römischen Chigi-Palast verlassen. Auf die Frage nach seinen zukünftigen Plänen antwortet er mit der bereits gewohnten Floskel: „Chiedetelo a mia moglie.“
Gut möglich, dass er sich in sein Ferienhaus in Umbrien zurückzieht und sein Handy für einige Wochen abschaltet. Zu denen, die ihn nach seiner politischen Zukunft befragten, gehörten letzthin Biden, Macron, Scholz und weitere hochrangige Kollegen aus verschiedenen europäischen Hauptstädten. Hinter der Frage steht die Befürchtung, Italien könnte in die übliche politische Instabilität zurückfallen.
Dieses Risiko besteht nun offenbar nicht mehr, seit Meloni die Parlamentswahlen deutlich gewonnen. Ihr Erfolg jedoch löst in den europäischen Hauptstädten neue Bedenken über Italiens Zukunft aus.
„Ist Italien auf dem Weg in eine ewiggestrige Zukunft?“
Der Standard
„Ist Italien auf dem Weg in eine ewiggestrige Zukunft?“ sorgt sich die Wiener Tageszeitung Der Standard. Für den Berliner Tagesspiegel sieht „Italiens Zukunft düster aus“.
Wie viele dieser Befürchtungen auch wirklich eintreffen, bleibt freilich abzuwarten .
Hören Sie ab Mittwoch. 15 Uhr den Salto-Podcast von
Gerhard Mumelter: „Palazzo Madama. Eine Reise durch die italienische Politik“
In dieser Folge analysiert und kommentiert Mumelter die Regierungsrede der neuen Premierministerin.
