Politica | Landtag
Ein Lauschangriff?
Foto: upi
„Wenn sich dieser Verdacht bewahrheiten sollte, wäre dies ein ungeheuerlicher Skandal“, ist sich Sven Knoll sicher. Der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Freiheit hat am Freitag in einer Pressesaussendung und in einer Anfrage im Landtag den Verdacht geäußert, dass die Telefone des Landtages abgehört werden.
Der konkrete Grund für die Annahme ist ein Vorfall im Büro der Landtagsfraktion der Südtiroler Freiheit, bei dem ein Telefonat plötzlich abbrach und in der Folge das zuvor geführte Gespräch fast eine Stunde lang immer wieder in der Leitung abgespielt wurde. „Offenkundig muss das Gespräch aufgezeichnet worden sein“, meint Knoll.
Der Landtagsabgeordnete schildert den Vorfall so:
„Am Mittwoch, den 26. Juni 2019 gegen 12 Uhr mittags rief ein Mitarbeiter des Landtagsklubs der Süd-Tiroler Freiheit vom Büro aus den Landtagsabgeordneten Sven Knoll an. Nach knapp drei Minuten wurde die Telephonverbindung unterbrochen. Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll legte daraufhin auf, weil er nichts mehr hörte. Der Mitarbeiter des Klubbüros legte jedoch nicht auf, denn er hörte plötzlich die Wiederholung des Telephongesprächs. Die knapp dreiminütige Wiederholung war zudem nicht nur einmal, sondern ca. 15 Mal ― über eine dreiviertel Stunde lang! ― zu hören. Während dieser Zeit rief der Mitarbeiter mit seinem privaten Mobiltelephon den Landtagsabgeordneten unter derselben Nummer wie vorhin an, damit sich dieser die schier endlosschleifenmäßige Abspielung des soeben stattgefundenen Telephongesprächs selbst anhören konnte. Der Mitarbeiter hat das Geschehene zur Beweisführung filmisch festgehalten und dem Landtag übermittelt.“
Sven Knoll und seine Parteikollegin Myriam Atz-Tammerle fordern jetzt in einer Landtagsanfrage Aufklärung. „Derart kriminelle Bespitzelungen dürfen nicht geduldet werden, zumal sich Bürger, die sich an den Landtag wenden, sicher sein müssen, dass ihre Anliegen diskret behandelt werden und persönliche Gespräche nicht von irgendwelchen Polizeieinheiten aufgezeichnet werden“, wettern die beiden Politiker.
Sven Knoll hat die Aufnahme bereits dem Sekretariat des Landtages übergeben. Dort will man jetzt zusammen mit der Südtiroler Informatik AG (SIAG) überprüfen, ob es sich um einen Softwarefehler in der Telefonanlage des Landes handeln könnte. „Ich halte das für ausgeschlossen“, sagt ein Sachbearbeiter der SIAG auf Nachfrage zu salto.bz, „denn wir zeichnen keine Telefongespräche auf“.
Dass es einen richterlichen Beschluss gibt, mit dem Abhörung genehmigt wurde, kann ausgeschlossen werden. Der Landtag ist eine parlamentarische Institution und damit für polizeiliche Maßnahmen immun.
„Das Gespräch wurde auf jeden Fall aufgezeichnet, und ich will wissen von wem“, meint Sven Knoll zu salto.bz. Der Landtagsabgeordnete will notfalls bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt erstatten.
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