Politica | Fragen, Fragen

Lananer Lagerräume im Landtag

Andreas Pöder hat eine Anfrage gestellt. Gegenstand: Die Räumlichkeiten, die das Touriseum auf Vermittlung von Paul Rösch von dessen Schwiegervater angemietet hat.

Vor exakt zwei Wochen landet ein Schreiben auf Florian Mussners Schreibtisch. Es ist eine Anfrage, die der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder an den Präsidenten des Landtags, Thomas Widmann gerichtet hat. Dieser wiederum leitet sie dem zuständigen Organ, sprich, Landesrat Florian Mussner, weiter. Denn die Anfrage betrifft den Bereich Tourismus. Und dieser ist Mussners Hoheitsgebiet.

Insgesamt neun Fragen stellt der Bürgerunion-Abgeordnete Pöder. In diesen will er genaue Auskunft über die Anmietung von Lagerräumlichkeiten in Lana haben. Doch es sind nicht irgendwelche Lagerräume. Sondern es handelt sich dabei um jene, die das Touriseum auf Vermittlung seines Direktors Paul Rösch vor fünfzehn Jahren anmietete. Und die dem Vater dessen Lebensgefährtin, also praktisch seinem “Schwiegervater” gehören. Die Geschichte hatte gegen Ende des Wahlkampfs vor den Bürgermeister-Stichwahlen am 24. Mai für ordentlichen Wirbel in Meran und darüber hinaus gesorgt. “Die Rösch Affäre”, so der Aufmacher auf der Titelseite der Südtiroler Tageszeitung am 22. Mai.

Die Landtagsanfrage von Andreas Pöder: Eingereicht am 12. Juni. Am 15. Juni landet sie beim zuständigen Landesrat Florian Mussner.


Lager mit Zündstoff

Gegenstand der “Affäre” ist ein dreistöckiges Lager in der Gampenstraße in der Industriezone von Lana. Zehn Kilometer vom Touriseum entfernt, dient es für zwölf Jahre lang als Depot für Exponate und Gegenstände des Tourismusmuseums. Weder vor Aufsetzung des Mietvertrags noch bei dessen Fälligkeit wurde eine Ausschreibung zur Findung geeigneter Lagerräumlichkeiten gemacht. Sondern 2010 wurde die Vereinbarung, die das Touriseum mit Röschs “Schwiegervater” getroffen hatte, verlängert. 368.696,88 Euro an Miete erhielt dieser von 2000 bis 2012.

Einen “finalen Rettungsschuss” für Röschs angeschlagenen Gegenkandidaten Gerhard Gruber vermuteten manche hinter der “angeblichen Affäre”, die von der Tageszeitung gerade noch rechtzeitig vor den Stichwahlen publik gemacht worden sei. Paul Rösch selbst blieb kaum Zeit und Gelegenheit die Vorwürfe zu entkräften. “Der Mietvertrag war eine aus der Notwendigkeit geborene Ideallösung”, so die Rechtfertigung des Bürgerlisten-Bürgermeisters am Tag des Bekanntwerdens der “Rösch-Affäre”. Als die Räumlichkeiten seines “Schwiegervaters” angemietet wurden, hätte das Touriseum dringend ein Lager gebraucht, erklärte Rösch. Nach längerer erfolgloser Suche habe man sich für die Lokale in der Gampenstraße sozusagen als Notlösung entschieden. Und überhaupt: “Dass man um so etwas eine solche Story strickt, lässt mich sprachlos.” Doch die Bürger würden schon wissen, wem die Angriffe zuzuordnen seien und sich nicht in ihrer Wahl beeinflussen lassen, zeigte sich Rösch überzeugt. Er sollte Recht behalten. Ob er von der “Affäre” wirklich profitiert hat, ist im Nachhinein schwer festzustellen. Fest hingegen steht: Rösch gewinnt am 24. Mai die Stichwahlen mit 61 Prozent der Stimmen haushoch.


Happige Fragen

Doch damit ist die Touriseum-Geschichte noch nicht ver- beziehungsweise gegessen. Denn die neun Fragen, die Andreas Pöder von Landesrat Mussner beantwortet haben will, haben es in sich. Bereits am 10. Juni lässt sich Pöder bestätigen, dass eine freihändige Vergabe des Mietvertrags für den Lagerraum in Lana den gesetzlichen Vorgaben entsprach. Und doch sieht er einige Ungereimtheiten. “Bestand […] nicht aufgrund des Naheverhältnisses des Touriseums-Direktors zur Familie des Lagerraumvermieters ein Interessenkonflikt laut Verhaltenskodex der Landesbediensteten, nach dem der Direktor die Anmietung des Lagerraumes dem Verwaltungsrat vorgeschlagen hatte?”, so eine der Fragen Pöders. Doch will er auch wissen, ob der Mietpreis, den das Touriseum und somit die öffentliche Hand an Röschs “Schwiegervater” gezahlt hat, angemessen war. Seine Vermutung: Der Preis war zu hoch. Er bohrt nach: “Entsprach der Mietpreis, der im Jahr 2000 und dann im Jahr 2010 vereinbart wurde, den marktüblichen Mietpreisen, den so genannten OMI-Werten? Lag er höher oder tiefer? Wenn er höher als die marktüblichen Mietpreise lag, warum wurde dann nicht eine günstigere Lösung gesucht? Ist der öffentlichen Hand ein finanzieller Schaden entstanden?”

Einige unangenehme Fragen, die Florian Mussner nun zu beantworten hat. Doch wer weiß, vielleicht gibt es auf jede Frage eine einfache und überzeugende Erklärung. Paul Rösch hat jedenfalls eine eigene Strategie, wie er den Kampagnen-Karren, vor den sich seiner Meinung nach das eine oder andere Medium in Südtirol spannen lässt, umschiffen kann: einen “direkten Draht” zur Bevölkerung. “Denn wenn wir direkt miteinander sprechen und einander gut kennen lernen, machen wir uns unabhängig von unfairen Vermittlern und systematischen Diffamierungen.” Man wird sehen, wie gut der Draht funktioniert. Oder ob die Geschichte nicht vielmehr zum Drahtseilakt für den neuen Bürgermeister wird.