Karl, der Retter
Hat das Land im Rechtsstreit um die Brennercom-Anteile noch einen Trumpf im Ärmel, war eine der spannenden Fragen im Ringen zwischen Michl Ebner und Landeshauptmann Arno Kompatscher. Seit Dienstag Abend kennt man die Antwort: Einmal mehr holte offensichtlich der römische inviato speciale die Kastanien aus dem Feuer. „Ich glaube, wir haben der öffentlichen Hand, aber auch der Brennercom viel Kosten für Rechtsstreitigkeiten erspart“, erklärte SVP-Senator Karl Zeller auf RAI Südtirol die Frage um die Rechtmäßigkeit der öffentlichen Beteiligung am Südtiroler Telekommunikationsunternehmen als geklärt. Nicht vor Gericht, sondern im römischen Senat. Dort wurde am Dienstag Abend per Vertrauensabstimmung ein Dekret zu den Lokalkörperschaften durchgewinkt, in dem auch eine authentische Interpretation zu jenem Artikel des Stabilitätsgesetzes von 2014 vorgenommen wurde, auf das der Brennercom-Verwaltungsrates sich bei der „Enteignung“ der öffentlichen Hand gestützt hatte. Sprich: die Pflicht zur Abstoßung aller öffentlichen Beteiligungen, die nicht von öffentlichem Interesse sind, innerhalb 2014.
In einem Abänderungsantrag, eingebracht von Karl Zeller, wurde diese Vorgabe im Senat noch einmal interpretiert. Das Ergebnis scheint laut den ersten Erklärungen des Senators zu besagen, dass öffentliche Beteiligungen nicht als erloschen erklärt werden dürfen, wenn die öffentliche Hand ein strategisches Konzept dafür hat. Und als dieses würde ein Beschluss der Landesregierung vom vergangenen 23. Dezember gelten, in dem die strategische Bedeutung des Breitbandnetzes der Brennercom für das Land festgehalten wurde.
Karl Zeller hatte sich vom Beginn an der Seite Arno Kompatschers gegen die Maßnahme des Brennercom-Verwaltungsrates stark gemacht. Die römischen Kontakte des SVP-Senators könnten sich also in der Angelegenheit als entscheidend erweisen. „Die Regierung in Rom hat zu mir gesagt, wie kommt man auf die Idee, dass eine Beteiligung in diesem Fall verfallen könnte, das ist doch absurd“, erklärt Zeller im öffentlichen Rundfunk. „Dann habe ich gesagt, wenn ihr das auch so seht, schreibt wir das doch klar in das Gesetz hinein.“
Die römische Heldensaga ist um ein weiteres Kapitel reicher. Nun wird spannend, wie der Brennercom-Verwaltungsrat darauf reagiert.
Fazit: Rom nach Bedarf
Fazit: Rom nach Bedarf
In risposta a Fazit: Rom nach Bedarf di Alberto Stenico
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Hat salto noch ein beef mit
Hat salto noch ein beef mit Zelger? Oder warum soviel Häme?
Vielleicht nicht die schönste
Vielleicht nicht die schönste Art, aber auch mit den eigenen Waffen geschlagen.
Susanne Pitro verkennt Zellers Schachzug (weil Salto Zeller-Bashing nun mal liegt):
Wenn die Position der Brennercom die ist, dass sie aus Compliance & Gefahr in Verzug handeln musste, so klärt dieses Gesetz tatsächlich alles. Und die Brennercom hat keinen Grund mehr für die Enteignung zu kämpfen. Jetzt muss sich Manfredi schon einen neuen Grund einfallen lassen.
Ab Minute 4:04
http://www.raibz.rai.it/de/index.php?media=Ttv1438121400
Das Niveau von Salto würde um
Das Niveau von Salto würde um einiges höher liegen, wenn man hier und da mal der SVP auch was Gutes anlasten könnte. Das wirkt hier alles sonst so kleinkariert.
Will gar nicht wissen wie dieser Artikel ausgesehen hätte wenn Kronbichler dieses Ergebnis zu danken wäre.