Filippo Maturi liebt es gerne schwülstig.

Der Lega-Hardliner und frischgebackene Präsident der Sechserkommission verkündet am Donnerstagabend, dass er für den 5. September die Sechserkommission zu einer Sitzung in Bozen einberufen habe. Dabei sind Ort und Datum nicht zufällig gewählt.

Maturi: „Il 5 settembre è una data fondamentale per l’autonomia della nostra provincia: ricorrono i 100 anni da Saint Germain,  80 dall’opzione e 50 dal pacchetto. Per questo motivo trovo sia importante che uno degli organi di riferimento per l’ampliamento e rafforzamento della nostra Autonomia sia uno dei protagonisti di questa giornata facendo sentire concretamente la propria vicinanza al territorio.“

Gegen 9 Uhr werden sich Meinhard Durnwalder, Michl Ebner, Antonio Lampis, Manfred Schullian, Carlo Vettori und  Filippo Maturi zur ersten effektiven Sitzung unter Maturis-Präsidentschaft treffen. Dabei dürfte den sechs Herren eines klar sein: Die Sitzung ist ein Trockenübung, völlig überflüssig und sinnlos. Es ist ein bewusster Akt einer politischen Provokation.

„Nonostante il momento di transizione a livello romano la Commissione ha facoltà di operare fino al suo scioglimento (il quale avverrà solo dopo l’insediamento di un nuovo Governo), per senso di responsabilità, serietà e attaccamento al territorio i commissari hanno convenuto sull’importanza di continuare i lavori fino a tale momento”, rechtfertigt Filippo  Maturi selbst die überraschende Einberufung.
 

 

Allein diese Aussage macht deutlich, dass es der Bozner Lega-Gemeinderat am parlamentarischen Parkett noch nicht angekommen ist. Denn die Rechtslage ist eine völlig andere.

Die Sechserkommission ist eine beratende Kommission der Regierung. Ihre Mitglieder werden vom Landtag und von der Regierung ernannt. Mit dem Fall der Regierung verfallen auch die Regierungsmitglieder der Kommission. Die vom Landtag ernannten Mitglieder nicht. Dazu gibt es bereits Präzedenzfälle.  
Vor allem aber sind alle Durchführungsbestimmungen und Gutachten, die die Kommission erstellt, zu diesem Zeitpunkt null und nichtig. Das heißt: Würde die Kommission auch im Schnelldurchgang am 5. September eine Durchführungsbestimmung genehmigen, dann würde diese mit der Angelobung des Regierung Conte automatisch verfallen. Dasselbe gilt auch für die Gutachten der Ministerien. 

Tatsache ist, dass die neue Regierung neue Staatsvertreter für die Sechserkommission ernennen wird. Weil die Lega ausschließlich ihre Vertreter in die Kommission entsandt und die M5S-Bewegung über den Tisch gezogen hat, wird die neue 5-Sterne-PD-Regierung hier ein Exempel statuieren.
Filippo Maturi und Michl Ebner werden dann nach Hause geschickt werden. Deshalb dient die Zeremonie am kommenden Donnerstag in Bozen ausschließlich der Selbstdarstellung.

Um ein letztes Mal der Öffentlichkeit zeigen zu können, wie wichtig man war.

Sorgen wird dafür das Medienhaus Athesia.