Da waren es nur mehr zwei ...
Nicht nur in Bozen bebt das politische Pflaster. Auch außerhalb der Landeshauptstadt gibt es so manchen gemeindepolitischen Krisenherd. Jüngstes Beispiel: die Pusterer Gemeinde Niederdorf. Bereits seit der knappen Wiederwahl von Ex-SVP-Bürgermeister Kurt Ploner – nunmehr Bürgerliste “Niederdorf bewegen” – blitzte es dort immer wieder. Am Dienstag Abend folgte dann ein lauter Kracher: der Rücktritt der beiden Gemeindereferenten Marta Lasta und Martin Bachmann. Die Präsidentin des örtlichen Tourismusvereins und der Obmann des Ortsbauernrates gehören beide der Dorfliste „Fürs Dorf“ an. „Fürs Dorf arbeiten würden wir auch nach wie vor gerne und das haben wir auch bewiesen“, sagt Bachmann, der im Gegensatz zu Lasta zumindest sein Gemeinderatsmandat behält. „Doch unter diesen Bedingungen hat das alles keine Zukunft.“ Somit hat auch die Pusterer 1524-Seelen-Gemeinde nur mehr einen Rumpf-Ausschuss: Von den bisher vier Ausschussmitgliedern bleiben nur mehr Bürgermeister Ploner selbst und Vize-Bürgermeister Günther Wisthaler zurück, der ebenfalls der Bürgerliste „Niederdorf bewegen“ angehört.
Konkreter Auslöser für die Niederdorfer Regierungskrise war ein politischer Streit über den Pustertaler Radweg. Bereits in der Vergangenheit war mit den Bauern des Dorfes eine Lösung für einen Grundtausch gefunden worden, um den Niederdorfer Teil der touristisch wichtigen Infrastruktur endlich zu vollenden. „Da die Gemeinde in dem Fall nicht unerhebliche Nebenkosten übernehmen sollte, wollte der Bürgermeister die betroffenen Bauern statt dessen enteignen“, sagt Lasta. Dagegen stellte sich aber innerhalb des Ausschusses nicht nur Bauernvertreter Bachmann, sondern auch Tourismusreferentin Lasta selbst.
Als die Präsidentin des Tourismusvereins in der Causa einen Brief an die ungeduldigen Mitglieder schrieb, kam es laut ihren Worten in dieser Woche zum Eklat. „Der Bürgermeister hat mich schwer beleidigt und mir mit dem Anwalt gedroht“, sagt Marta Lasta. In ihren Augen eine angesichts der Sachlage vollkommen unangemessene und überzogene Reaktion, die ihr das weitere Arbeiten unmöglich mache. „Es war vor allem nicht das erste Mal, dass es zu solchen Ausbrüchen kommt“, sagt sie. „Und in einer solchen Stimmung kann ich nicht arbeiten.“ Knapp vier Monate dauerte das politische Debut der Hotelierin. „Ich bin sehr enttäuscht“, lautet ihr bitteres Resümee. Martin Bachmann, der seinen Rücktritt vom Ausschuss am Mittwoch Vormittag hinterlegte, gibt als Grund dafür ebenfalls die „häufigen Überreaktionen“ des Bürgermeisters an, „Es reicht einfach“, sagt er. „Und man weiß, wenn man es heute auch vielleicht klärt, passiert das in drei Wochen wieder.“
Kurt Ploner war am Vormittag für eine Stellungnahme von salto.bz nicht erreichbar. Wie Gemeindeverbandspräsident Andreas Schatzer erklärt, hat er nun aber 30 Tage Zeit, um Ersatz für die beiden zurückgetretenen Mitglieder seines Ausschusses zu finden. Sollte ihm das nicht gelingen, würde nach dieser Frist auch der Gemeinderat aufgelöst werden. Damit würden nach Freienfeld und Natz-Schabs in einer weiteren von einer Bürgerliste regierten Gemeinde Neuwahlen anstehen. Sind die Verhältnisse dort einfach zu instabil? „Klarerweise ist es überall dort schwieriger, wo Bürgermeister keine politische Mehrheit haben“, antwortet der Gemeindeverbandspräsident. Gemeinden wie Eppan oder Toblach würden jedoch beweisen, dass die Stabilität weniger von den Listen als von Personen abhänge. „Ich denke, mit ein wenig gutem Willen von beiden Seiten müsste eine Zusammenarbeit auch klappen“, sagt Schatzer. „Die BürgerInnen zumindest würden sich das wünschen.“