Noch zwei Wochen. Dann sind die Bürger von Deutschnofen aufgerufen, einen neuen Gemeinderat zu wählen. Am 17. November finden in der Eggentaler Gemeinde vorgezogene Neuwahlen statt. Etwas unerwartet. Und mit zwei bekannten Gesichtern als Bürgermeisterkandidaten, die eine Frage aufwerfen.

Vom Bürgermeister zum Direktor

Es ist der Mai 2019. Christian Gallmetzer tut seinen vorzeitigen Rücktritt als Bürgermeister von Deutschnofen kund. Mit 31. August wird er seine Amtsgeschäfte niederlegen. Für viele kommt die Ankündigung überraschend. Gallmetzer sitzt seit 1995 im Deutschnofner Gemeinderat. Mehrmals tritt er als Bürgermeisterkandidat an, verliert aber stets gegen Bernhard Daum, dem er ab dem Jahr 2000 als Vize zur Seite steht. 2015 – Daum kandidiert nicht mehr – wird Gallmetzer erstmals zum Bürgermeister gewählt. Acht Monate vor Ende der eigentlichen Amtszeit dann die Entscheidung, sich vorzeitig aus der aktiven Politik zurückzuziehen und bei den Gemeindewahlen 2020 nicht mehr anzutreten: “Nach 25 Jahren in der Gemeindepolitik habe ich nicht mehr den Glauben und die Freude, mit vollem Einsatz und Leidenschaft eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren anzugehen”, verkündet Gallmetzer. Der 55-Jährige will ins Berufsleben zurückkehren und die Chance nutzen, Direktor der Landwirtschaftsoberschule und der Wirtschaftsfachoberschule in Auer zu werden. Mit 1. September 2019 tritt er die Direktorenstelle an.

“Neuwahlen sind nach dem Rücktritt des Bürgermeisters nicht notwendig. Vizebürgermeisterin Ursula Thaler übernimmt ab 1. September die Amtsgeschäfte. Deutschnofen wählt dann wie alle anderen Südtiroler Gemeinden im Mai 2020 einen neuen Gemeinderat und auch einen neuen Bürgermeister oder eine neue Bürgermeisterin.” Diese Information erhalten die knapp 4.000 Einwohner von Deutschnofen noch im August 2019.

Doch es kommt anders. Mitte September wird bekannt, dass die Neuwahlen bereits am 17. November dieses Jahres stattfinden. Der Grund dafür findet sich in der Gemeindenordnung der Region Trentino-Südtirol. Laut Art. 217 müssen Neuwahlen, die vor dem Ablauf der Amtszeit notwendig werden an einem Sonntag zwischen dem 1. November und dem 15. Dezember stattfinden, “wenn die die Neuwahl verursachenden Umstände innerhalb 1. September eingetreten sind”. Und weil Christian Gallmetzer am 31. August, also einen Tag vor dem 1. September, als Bürgermeister ausgeschieden ist, wählt Deutschnofen schon im November.

Der neu gewählte Gemeinderat samt Bürgermeister werden dann bis 2025 im Amt bleiben.

Wer stellt sich in Deutschnofen nun der Wahl?

3 Listen, 2 Bürgermeisterkandidaten, 1 Partei

Insgesamt treten 29 Kandidaten auf drei Listen für den Gemeinderat an, darunter 19 Männer und 10 Frauen. Darüber hinaus gibt es zwei Bürgermeisterkandidaten. Obwohl sie als Kontrahenten ins Rennen gehen, eint alle 31 Kandidaten eines: Sie sind SVP-Mitglieder.

Die drei zur Wahl stehenden Listen sind: SVP Deutschnofen, SVP Eggen und SVP Petersberg. Die beiden Bürgermeisterkandidaten stellt die SVP Deutschnofen. Es ist zum einen der bisherige Gemeindereferent Horst Pichler. Der 53-jährige Namensvetter des Neumarkter Bürgermeisters führt einen Metallbetrieb und trat 2015 als Bürgermeisterkandidat an. Damals erhielt er 635 Stimmen und unterlag gegen Christian Gallmetzer mit 29,6 zu 70,3 Prozent. Sein Herausforderer ist kein geringerer als Bernhard Daum. Der heute 62-Jährige stand der Gemeinde Deutschnofen schon 15 Jahre lang als Bürgermeister vor, von 2000 bis 2015. Nach einer fast fünfjährigen Politik-Pause steigt der Altbürgermeister, der derzeit als Gemeindesekretär von Aldein tätig ist, nun wieder in den Ring. Doch darf er das?

Kein Hindernis für zwei SVP-Kandidaten

Der regionale Gemeindenordnung legt eine Mandatsbegrenzung für Bürgermeister fest. Maximal drei Amtsperioden hintereinander, also 15 Jahre am Stück, darf ein Bürgermeister laut Gesetz dieses Amt bekleiden. Allerdings heißt es dort auch: “Wer das Amt des Bürgermeisters für drei aufeinander folgende Amtsperioden bekleidet hat, kann für dieses Mandat nicht wiedergewählt werden, wenn nicht mindestens dreißig Monate nach Ausscheiden aus dem Amt verstrichen sind.”

Nach 15 Jahren im Amt durfte Bernhard Daum 2015 vom Gesetz her also gar nicht mehr als Bürgermeister kandidieren. Doch die 30 Monate bzw. zweieinhalb Jahre sind längst verstrichen. Und auch, weil seine Partei keine gegensätzlichen Vorgaben macht – das SVP-Parteistatut legt einzig eine Mandatsbeschränkung von 25 Jahren für Landtagsabgeordnete, Parlamentarier, EU-Abgeordnete und von 15 Jahren für Landeshauptmann und Landesräte fest –, ist der Weg für Daum nach der Zwangspause 2019 wieder frei.

Eigentlich hat die SVP die Devise ausgegeben, künftig nur mehr einen Bürgermeisterkandidaten stellen zu wollen. Doch die Gefahr, dass wegen dem internen Stechen am Ende ein Kandidat der Opposition profitieren und der SVP den Bürgermeistersessel abluchsen könnte, besteht in Deutschnofen nicht.