Brüssels sorgenvoller Blick nach Rom

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Stereo Typ Lun, 10/10/2022 - 13:51

Warum lässt man Meloni nicht mal arbeiten und wertet dann? Das Wahlergebnis ist nun mal anders als erwartet. Mit der bisherigen Politik waren weit weniger Italiener*innen einverstanden, als Mitte-links und Brüssel glauben machen wollten.

Lun, 10/10/2022 - 13:51 Collegamento permanente
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G. P. Lun, 10/10/2022 - 14:21

"So erhält jeder Gewählte ein Telegramm, das seine Kür zum Abgeordneten oder Senator offiziell bestätigt und das auf der ersten Sitzung des neuen Parlaments vorgelegt werden muss."
Damit ist eigentlich alles gesagt, wie fortschrittlich Italiens Politik ist ...

Lun, 10/10/2022 - 14:21 Collegamento permanente
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△rtim post Lun, 10/10/2022 - 21:27

Wie gut, dass es vereinzelt auf europäischer Ebene noch mahnende Weckrufe gibt. Leider sehr sehr wenige im Vergleich zu Österreich 1999-2000.
Faschismus 2.0 geht eigentlich alle an. Insbesondere, wenn, wie in Italien derzeit, "die italienische Demokratie zur Stunde offen mit einem leisen Selbstmord spielt. (vgl. P. Sloterdijk). Schließlich leben wir nicht nur in einer Wirtschafts-, sondern auch in einer europäischen Wertegemeinschaft.
Bei Appellen an die Solidarität, bei finanziellen Forderungen ... gegenüber der EU hat Mattarella bislang ja auch nicht gesagt: "L´Italia sa badare a se stessa."
Mattarella sollte als Hüter der Verfassung da wohl eher, wie es Klestil in Österreich vormachte, auf eine (europäische) Garantieerklärung der Meloni-Regierung im Interesse der um ihre Grund- und Minderheitenrechte zurecht besorgten Bürger-innen bestehen.

Lun, 10/10/2022 - 21:27 Collegamento permanente
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Robert Hölzl Mar, 10/11/2022 - 11:08

In risposta a di △rtim post

Das größte Problem mit der EU ist, dass sie nie über die Wirtschaftsgemeinschaft, die sie bei der Gründung war, hinausgewachsen und eine Wertegemeinschaft geworden ist. Oder glaubt irgendjemand die früheren Ostblockländer (und jetzigen Beitrittskandidaten) wären der EU aus Gründen der Wertegemeinschaft beigetreten. Sie wollten Geld und Schutz vor Russland.

Mar, 10/11/2022 - 11:08 Collegamento permanente