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Unterschiedlichste Meldungen entsetzen immer mehr. Die Europäischen Kommission möchte einen „Demokratieschild“ schaffen, andererseits wurde folgende Politikwissenschaftler und Journalisten von der Europäischen Union 2025 sanktioniert. Es wurde ihnen die Verbreitung von „Propaganda“ und „Verschwörungstheorien“ vorgeworfen, und auch wenn es so wäre, ist dies in Europa weder verboten noch strafbar:

- die deutsche Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper
- der deutsche Journalist Hüseyin Dogru
- der Schweizer Offizier und Politikwissenschaftler Jacques Baud
- Nathalie Yamb, Pro-Afrikanische Souveränitätsaktivistin, mit doppelter Staatsbürgerschaft Schweiz und Kamerun

Die EU hat schon mit dem Digital Service Act gezeigt, dass sie ein Problem mit unbequemen Meinungen hat, dieser beschränkt de facto die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit ist konstituierend für die Demokratie.

Die Sanktionierungen von Politikwissenschaftlern und Journalisten ist eine bedrohliche Einschüchterungsmaßnahme insbesondere der Kritiker der aktuellen Kriegshetze der EU, weil sie die materielle und berufliche Existenz bedrohen: die betroffenen Personen habe keinen Zugang zu ihren eigenen Bankkonten, dürfen durch kein anderes Land der EU reisen. Zudem werden Personen, die ihnen helfen, bestraft.

„Wenn die EU wirklich die europäischen Werte verteidigen will, muss sie diese autoritären Maßnahmen unverzüglich rückgängig machen. Es ist notwendig, die Achtung der Meinungs- und Pressefreiheit wiederherzustellen und Journalisten und Medien das Recht zu garantieren, mit den offiziellen Narrativen des Blocks nicht einverstanden zu sein.“(Lucas Leiroz)

Die ausführliche Fassung dieses Artikels mit Vertiefungen und Quellen finden Sie hier:

https://www.habitvital.net/de/gesellschaft/geistesleben/informationsfreiheit-presse/europa-meinungsfreiheit-und-frieden-vertiefung