Vor rund drei Jahren beschloss der Gemeinderat von Eppan auf Vorschlag der Fraktion Pro Eppan Appiano, einen Bürgerhaushalt anzustreben. Daraufhin wurde eine überparteiliche Arbeitsgruppe eingerichtet. Nächste Woche findet nun am 8. September von 19:30 bis 21:00 Uhr die Vorstellung des Projekts im Lanserhaus in Eppan statt.

 

 

 

Laut der deutschen Bundeszentrale für Politische Bildung ist ein Bürgerhaushalt ein Instrument der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Der Ansatz unterscheide sich grundlegend vom traditionellen Modell ‚Verwaltung plant, Politik entscheidet‘. Diese Definition hat die Gemeinde Eppan bei der Ausarbeitung ihres Leitfadens für den Bürgerhaushalt übernommen.

 

 

Alle Eppaner:innen sind aufgerufen Vorschläge einzubringen, die von der Gemeindeverwaltung umgesetzt werden sollten. Es können auch Vorschläge zur Kosteneinsparung für die Gemeinde eingebracht werden. Die Gemeinde Eppan stellt für den Bürgerhaushalt 2023 einen Gesamtbetrag von 50.000,00 Euro zur Verfügung. Die Planung und Festlegung der zu realisierenden Vorhaben soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Die eingereichten Vorschläge werden von dem Bürgermeister, der überparteilichen Arbeitsgruppe „Bürgerhaushalt“, dem Generalsekretär, dem Amtsdirektor für allgemeine und zentralisierte Dienste und dem Amtsdirektor für Finanzen, Wirtschaft und Kultur überprüft. Dabei geht es um die rechtliche, technische und finanzielle Machbarkeit sowie um die Zweckbestimmung der Vorschläge.

 

 

Die als zulässig bewerteten Vorschläge müssen von den Einbringer:innen dann bei einer Bürgerversammlung persönlich oder durch eine Vertrauensperson innerhalb von fünf Minuten vorgestellt werden. Anschließend können die Eppaner:innen bei einer Online-Abstimmung ihren Favoriten (maximal zwei Vorschläge) wählen. Die Vorschläge mit der höchsten Zustimmung werden im Rahmen des definierten Budgetrahmens von der Gemeinde umgesetzt.

„Mit dem Bürgerhaushalt wird ein wichtiger Beschluss von Pro Eppan Wirklichkeit“, erklärt Kathrin Werth von Pro Eppan. Sie ist gemeinsam mit Greta Klotz als Vertreterinnen der Fraktion Teil der zuständigen Arbeitsgruppe. Im Haushalt 2023 sollen so das erste Mal Gelder für die Umsetzung der Ideen von Eppaner Bürger:innen vorgesehen werden. Damit der Bürgerhaushalt ein Erfolg und auch in den kommenden Jahren fortgesetzt wird, brauche es eine starke Beteiligung.