Politica | SVP

Ein schönes Theater

Mit Pauken und Trompeten hat die SVP ihre 66. Landesversammlung gefeiert. Ein bestens inszeniertes Theater, bei dem am Ende das konservative Lager als Sieger hervorging.
Tröger Steger Deeg Parteitag 2024
Foto: Seehauserfoto
  • Die Landesversammlung zählt zu den wichtigsten Ereignissen der Südtiroler Volkspartei. Nach dem Einzug der Musikkapelle, bei der auch die Vinschger Obmann-Stellvertreter-Kandidatin Verena Tröger in ihr Waldhorn stieß, wurde eifrig bei der heimlichen Südtiroler Landeshymne „Wohl ist die Welt so groß und weit“ mitgesungen und mitgeklatscht. Anschließend ließ Partei-Sekretär Martin Pircher in den ersten Sätzen seiner Rede aufhorchen: Auch er sei ratlos über die schwindende Zustimmung bei den Wahlen, Patentrezept habe er keines. Spätestens nach dem dritten Sitz war die Strategie jedoch klar: Ablenken von der eigenen Misere und Verteufeln der politischen Gegner, um selbst besser dazustehen. Populisten – gemeint war offenbar Jürgen Wirth Anderlan – müsse man entschieden entgegen treten, die SVP als Partei der Mitte sei der Garant für den Schutz der Demokratie, so Pircher. Das Rätselraten, weshalb die großen Volksparteien absteigen, zog sich durch die gesamte Veranstaltung – die Schuld bei sich suchen? Fehlanzeige.

  • Antonio Tajani: Der Forza-Italia-Chef und italienische Außenminister rührte die Werbetrommel für EU-Kandidat Herbert Dorfmann. Foto: Seehauserfoto
  • „Presidente Durnwalder“

    Der erste Teil der 66. Landesversammlung der Südtiroler Volkspartei stand ganz im Zeichen des EU-Wahlkampfes. Um ihren Spitzenkandidaten zu bewerben, hat die SVP große Geschütze aufgefahren: Antonio Tajani, Forza-Italia-Chef und italienischer Außenminister, hat für den SVP-Kandidaten Herbert Dorfmann ordentlich die Werbetrommel gerührt. Zwar ist die SVP bereits vor fünf Jahren eine Listenverbindung mit der Berlusconi-Partei eingegangen ist, besonders nahe scheint man sich deshalb allerdings nicht zu stehen, wie die Eingansworte Tajanis zeigten, mit denen er „Presidente Durnwalder“ für die Einladung dankte. Der Forza-Italia-Chef bekannte sich in seiner Rede aber nicht nur ausdrücklich zu den Südtiroler Autonomiebestimmungen, sondern auch zu den Grundwerten der EU, die seine Partei mit der SVP teile. Nach der halbstündigen Rede des italienischen Außenministers gab Dorfmann die Lorbeeren an seinen politischen Unterstützer zurück. Der EU-Parlamentarier betonte, wie wichtig es sei, eine Heimat und eine Identität im Haus Europa zu finden.  

  • „Lieber Phillipp“

    Philipp Achammer: „Ich habe in den letzten zehn Jahren immer mein Bestes versucht. Ich möchte mich aber auch bei jenen entschuldigen, die ich enttäuscht habe.“ Foto: Seehauserfoto

    Von der strikten Tagesordnung wich man ab, als Landeshauptmann Arno Kompatscher die Gelegenheit wahrnahm, um den scheidenden SVP-Obmann Philipp Achammer seinen Dank auszusprechen. Unter schwierigen Bedingungen, Partei-Schulden und Corona-Pandemie, habe Achammer die Partei geführt und trotz schlechter Wahlprognosen gute Ergebnisse eingefahren. „Das soll kein Abgesang sein“, so Kompatscher, der betonte, dass Achammer wichtige Ressorts leite, in denen er noch viel bewegen könne. Nach rührenden Worten seiner langjährigen politischen Weggefährten ergriff Achammer das Wort. „Ich habe in den letzten zehn Jahren immer mein Bestes versucht. Ich möchte mich aber auch bei jenen entschuldigen, die ich enttäuscht habe“, so der scheidende Partei-Obmann, der die Einheit in der Partei beschwor. Stehende Ovationen gab es am Ende seiner Rede: Soviel Zuspruch hatte er in letzter Zeit wohl selten erlebt. 

  • Dieter Steger: Mit 95 Prozent Zustimmung wurde der SVP-Politiker zum neuen Obmann gewählt. Foto: Seehauserfoto
  • 95 Prozent

    Im Anschluss an die politischen Reden stand die Wahl des Partei-Obmannes und dessen Stellvertreter auf der Tagesordnung. „Die Übernahme der Obmannschaft gehörte eigentlich nicht zu meiner Lebensplanung, nachdem in den vergangenen Wochen immer mehr Menschen mit diesem Wunsch an mich herangetreten sind, habe ich mich für diese ehrenvolle Aufgabe entschieden“, betonte Dieter Steger in seinem Statement. Die SVP vereine viele Meinungen und Seelen in sich, das politische Ringen um einen Konsens, sei keine Schwäche der Sammelpartei, sondern in Wahrheit ihre Stärke. An Landeshauptmann Kompatscher richtete er das Angebot, die SVP wieder neu aufzubauen. Das Ergebnis fiel für Steger – der neue Partei-Obmann erhielt 95 Prozent der Stimmen – mehr als deutlich aus: ein klares Signal für eine breite Zustimmung, 

    Während sich bei Steger nur die Frage stellte, wieviele Stimmen er einfahren wird, gestaltete sich das Rennen um die Stellvertreter-Plätze spannender, aber auch hier gab es am Ende ein deutliches Ergebnis. Laut Satzung musste das vierköpfige Parteipräsidium nämlich paritätisch besetzt werden: zwei Frauen und zwei Männer. Bereits im Vorfeld wurde mit dem amtierenden Vize-Obmann Daniel Alfreider der männlichen Stellvertreter bestimmt, für die zwei weiblichen Plätze an der SVP-Spitze traten jedoch gleich drei Frauen an: Waltraud Deeg, Verena Tröger und Monika Reinthaler. Während die Wiederbestätigung der Vinschger Kandidatin Tröger so gut wie sicher schien, stellte sich die Frage, wer zur zweiten Stellvertreterin ernannt wird. Deeg, die bei der letzten Wahl vor zwei Jahren mit einer Zustimmung von lediglich 38,27 Prozent deutlich hinter der Newcomerin Tröger (55,16 Prozent) zurückstecken musste und an Rückhalt eingebüßt hat? Oder Monika Reinthaler, die aufgrund interner Streitigkeiten – vorgeworfen wird ihr eine zugrunde Nähe zu den Bürgerlisten – nicht einmal von ihrem eigenen Bezirk Wipptal unterstützt wird? Die Wahl fiel schließlich zugunsten von Deeg aus, und zwar klar: Die Pustertalerin konnte sogar zulegen und vereinte 48,28 Prozent der Stimmen auf sich, auf Tröger entfielen 30,76 Prozent. Reinthaler musste sich mit 20,96 Prozent zufrieden geben. Das Fazit scheint klar: keine Experimente, eine klare Linie und Struktur. Ein Sieg für das konservative Lager?

Bild
Profile picture for user Hartmuth Staffler
Hartmuth Staffler Sab, 05/04/2024 - 18:55

Dass die SVP den Mussolini-Bewunderer Tajani zu ihrer Landesversammlung eingeladen hat, ist der Beweis dafür, dass sie sich von ihren Gründungswerten endgültig verabschiedet hat. Jetzt zählen nur noch Werte, die man in Euro quantifizieren kann.

Sab, 05/04/2024 - 18:55 Collegamento permanente
Bild
Profile picture for user Thomas Unterwinkler
Thomas Unterwinkler Lun, 05/06/2024 - 12:37

An die Autorin Astrid TÖTSCH: Unter der Überschrift steht: "Ein bestens inszeniertes Theater, bei dem am Ende das konservative Lager als Sieger hervorging."
Im Bericht selbst dann kein Wort zu dem Thema, nur am Ende unter Bezug auf die Wahl der Stellvertreter:innen die Frage: "Ein Sieg für das konservative Lager?"
Ein bisschen mehr Substanz würde nicht schaden … Inhaltsleere Kommentare (wie die von Stocker, Nobody, Opa, Fulterer usw.) gibt's schon unter dem Artikel genug.

Lun, 05/06/2024 - 12:37 Collegamento permanente