Demokratie
DIREKTE DEMOKRATIE
Demnächst werden zwei Gesetzesentwürfe zur Direkten Demokratie in Südtirol zur Verfügung stehen: Jener, den der Landtag mit Einbezug von Ergebnissen aus partizipativ gestalteten Bürgerversammlungen erarbeitet hat, und jener der Initiative für mehr Demokratie, über den bereits von den Bürgern unseres Landes abgestimmt worden war und der mit 114.000 Stimmen am geltenden Quorum mangels ca. 6.000 Stimmen gescheitert ist. Im Landtag besteht derzeit Uneinigkeit darüber, ob die Bürger dazu eingeladen werden sollen, in einer beratenden Volksbefragung nur über diesen einen Vorschlag abzustimmen, oder ob den Bürgern dazu beide Gesetzesvorschläge, also auch jener der Initiative für mehr Demokratie, zur Abstimmung vorgelegt werden sollen. Nach meinem Demokratieverständnis setzt Demokratie alternative Entscheidungsmöglichkeiten voraus, weshalb ich die Entscheidungsträger ersuche, eine beratende Volksabstimmung mit der Wahlmöglichkeit zwischen den beiden Vorschlägen einzuberufen.
Karl Trojer, Terlan
Sollte man nicht auch die
Sollte man nicht auch die Möglichkeit haben als Alternative auch dafür zu stimmen dass es so bleibt wie es ist?
Zu Giorgias Vorschlag, dass
Zu Giorgias Vorschlag, dass auch die Möglichkeit bestehen sollte, darüber abzustimmen, ob nicht auch alles beim Alten bleiben könnte, kurz meine Meinung :
- das derzeit geltende Gesetz zur Direkten Demokratie sieht ein viel zu hohes Quorum vor; damit entscheiden letztlich die an der Demokratie nicht wirklich interessierten
Nichtwähler;
- der Umfang der Abstimmungsmöglichkeiten ist zu beschränkt;
- die Hürde zur Beantragung eines Volksentscheides oder einer Volksbefragung ist zu hoch, zumal den Bürgern doch nicht ein geringeres Gewicht als einem
Landtagsabgeordneten zuerkannt werden kann , der mit ca. 8.000 Stimmen sicher gewählt ist;
- ecc.
In risposta a Zu Giorgias Vorschlag, dass di Karl Trojer
Es gibt auch welche die
Es gibt auch welche die Schadensbegrenzug betreiben wollen. Siehe Abstimmung Friedensplatz. Übrigens bin ich froh, dass es keine landesweite Abstimmung gegeben hat, ob man im Siegesdenkmal ein Museum einrichtet oder ob man es schleifen lässt.