Politica | Toponomastik

„Alles in die Luft geflogen“

SVP-Senator Karl Zeller über die gescheiterte Toponomastiklösung, den Zick-Zack-Kurs von Roberto Bizzo und die bittere Erkenntnis, dass die Zeit noch nicht reif ist.
Salto.bz: Herr Senator Zeller, alles....
 
Karl Zeller: Alles in die Luft geflogen..
 
Der angestrebte Kompromiss in der Toponomastikfrage ist heute in der Sechserkommission gescheitert?
 
Wir haben uns vor 2 Wochen darüber gewundert, dass Roberto Bizzo plötzlich vom Saulus zum Paulus wurde. Und jetzt haben wir die Rückverwandlung erlebt. Bizzo wollte sich heute nicht mehr an diese Abstimmung erinnern und er ist plötzlich mit neuen, völlig absurden Forderungen aufgetaucht. Vor allem aber hat er uns erklärt, dass er auch dann, wenn wir seine Forderungen annehmen, nicht für den Kompromiss stimmen kann. Denn er müsse auf jeden Fall zuerst seine Partei konsultieren.
„Wir haben uns vor 2 Wochen darüber gewundert, dass Roberto Bizzo plötzlich vom Saulus zum Paulus wurde. Und jetzt haben wir die Rückverwandlung erlebt.“
Seiner Partei gehört aber doch auch der Präsident der Sechserkommission Francesco Palermo an, der den Kompromiss vorgelegt hat?
 
Francesco Palermo kann einem wirklich leid tun. Er hat sich extrem in diese Sache hineingekniet und die ganzen Dokumente für heute zur Genehmigung vorbereitet. Das war eine Heidenarbeit. Wir haben vor zwei Wochen beschlossen, dass er als Präsident einen Bericht verfasst und die Listen mit den Namen vorlegt. Den Text der Durchführungsbestimmung haben wir bereits auf der letzten Sitzung abgesegnet. Das glaubten wir jedenfalls.
 
Warum, was ist passiert?
 
Heute kam Bizzo und hat bei allen Punkten Einwände geäußert. Zuerst an der Liste, dann am Begleitbericht und am Ende wollte er auch noch den Text der Durchführungsbestimmung ändern. Er wollte, dass wir zuerst alle 8000 Tolomei-Namen anerkennen, danach soll die Kommission entschieden, ob sie einige dieser Namen abschaffen will. Diese Forderung hat das Ganze dann zum Explodieren gebracht.
 
Verstehen Sie Bizzos Verhalten?
 
Man hat genau gemerkt, er will die Verantwortung für diesen Kompromiss nicht übernehmen. Aufgrund der Hetzkampagne des Alto Adige der letzten zwei Wochen hat Bizzo weiche Knie und kalte Füße gleichzeitig bekommen. Diese Kombination führt bekanntlich zum Umfallen.
„Aufgrund der Hetzkampagne des Alto Adige der letzten zwei Wochen hat Bizzo weiche Knie und kalte Füße gleichzeitig bekommen.“
Politische Sabotage?
 
Nein. Es ist die reine Wahlkampflogik. Bizzo musste sich zwischen einer guten Lösung für das Land und den Vorzugsstimmen bei den nächsten Landtagswahlen entscheiden. Mit dieser Durchführungsbestimmung bekommt man sicher keine Wählerstimmen. Das wusste wir von Anfang an. Bizzos Hauptziel scheint aber seine Wiederwahl zu sein. Und die glaubt er mit diesem Schachzug als gesichert. Schade.
 
Jetzt war alles umsonst?
 
Nein umsonst war es nicht. Wir haben uns ernsthaft mit dem Thema befasst und waren einer Lösung sehr nahe. Wir müssen aber leider feststellen, dass die Zeit anscheinend noch nicht reif ist. Dabei haben wir alle einen wirklich fairen Kompromiss gesucht. Jetzt wird man eben weiter streiten. Was viele freuen wird. Denn nicht nur die italienische Rechte, auch die sogenannten volkstumspolitischen Kräfte werden jetzt jubilieren.