Politica | EU Wahlen

Aufwärmen für den EU-Wahlkampf

Auftakt im EU Wahlkampf. SVP-EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann und Pius Leitner, Freiheitlicher Kandidat auf der EU-Liste der Lega Nord beginnen das Vorwahl-Stechen und werfen einander "billigen Populismus" vor.

Auch wenn der EU-Wahlkampf offiziell noch nicht eingeläutet ist, starten die Kandidaten zu ihren ersten Profilierungskämpfen. Herbert Dorfmann, SVP-Parlamentarier seit 4 Jahren und deswegen leicht im Vorteil, wenn es um EU-Interna geht, bleibt seinem Mitkonkurrenten Pius Leitner nichts schuldig, in diesem ersten Schlagabtausch, der via Medien (Südtiroler Tageszeitung) bzw. facebook stattfindet. Der Vorwurf, "billigen Populismus" zu betreiben, solle sich Leitner auf seine eigene Kappe schreiben, so Dorfmann, der Freiheitliche kandidiere nämlich mit Leuten, die alles andere als seriöse Politik in der EU betreiben würden.

Dieser, Leitner hatte die SVP und Herbert Dorfmann angegriffen, weil sie mit den "Eurosozialisten" gemeinsame Sache machten: "Die SVP stellt sich dieser EU-Wahl wieder einmal mit dem italienischen Partito Democratico und geht für die ,Sozialdemokratische Partei Europas’ (PES) auf Stimmenfang, die inzwischen ,Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament’ heißt. An der Spitze des Bündnisses, dem die SVP angehört, steht Martin Schulz von der SPD, der ganz selbstverständlich sagt: ,Europa ist ein Einwanderungskontinent’. 

Nach der Wahl werde Dorfmann mit seiner SVP dann doch wieder Teil der „Europäischen Volkspartei“ (EVP) sein, jene Partei der "alten Freunde" Jean-Claude Juncker, Silvio Berlusconi oder des ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, der offen einen Anti-EU-Wahlkampf führt, so Leitner.

Leitner solle nicht mit Steinen werfen, wenn er selber im Glashaus sitzt, antwortet Dorfmann via facebook trocken: "Er (Leitner) sollte sich auch mal anschauen, wer in seiner Truppe so alles sitzt. Zum Beispiel der Listenführer Matteo Salvini, der bei der Debatte in der Aula des EP über die Ausschreibungsrichtlinie nicht wusste, dass er selbst Berichterstatter war. Leider hatte er zwei Jahre lang an keiner Sitzung zum Thema teilgenommen. Selten so gelacht im Plenum. Wer eine Kostprobe der Lachnummer will wird im Internet schnell fündig. Oder was wäre mit Marine Le Pen, die unlängst die jungen Menschen, die irgendwo in Europa studieren oder arbeiten, ein "Rasse von Nomaden" genannt hat. Bleibt noch Andreas Mölzer, der sich übrigens auf Einladung der Freiheitlichen ab und zu auch in Südtirol herumtreibt und seine Thesen zum Besten gibt. Den wird Pius Leitner auf jeden Fall im EP nicht mehr zu seinen Kollegen zählen können." In der Tat musste Mölzer seine Kandidatur zurückziehen, weil er die EU ein "Negerkonglomerat" nannte.

Auch einen Michael Demanega, der seinem Ehrenobmann mit einem Antwortkommentar zu Hilfe eilt, belehrt Herbert Dorfmann mit Insiderwissen aus EU-Kreisen. Auch wenn Demanega sicher nicht unrecht hat, wenn er zu bedenken gibt, dass es letztendlich auf das inhaltliche Programm ankommen wird und weniger, wer mit wem auf welcher Liste kandidiert - denn einen Fraktionszwang gibt es im Europaparlament nicht.