Politica | Meran
Die Verkleinerung des Stadtrates
Foto: Hannes Prousch
Die zentrale Meraner Wahlkommission schloss gestern offiziell ihre Tätigkeit, um ihre Arbeit unmittelbar nach der Stichwahl am 25. Oktober wiederaufzunehmen.
Zu diesem Zeitpunkt wird nicht nur der Sieger der Stichwahl und damit der neue Meraner Bürgermeister feststehen, sondern auch die gewählten Gemeinderäte. Wie es das Gesetz vorschreibt, wird erst dann offiziell die Zusammensetzung des Meraner Gemeinderates bekanntgeben.
Dabei ist bereits jetzt klar, wer in den neuen Meraner Gemeinderat einziehen wird. Weil die Berechnungsmethode der Restmandate nach dem d´hondtschen System erfolgt, gibt es derzeit aber noch unterschiedliche Auslegungen.
Die stärkste Partei
Obwohl die Meraner SVP derzeit behauptet, dass es nicht 10 Gemeinderatssitze sind, sondern nur 9, ist die Lise Rösch/Grüne auf jeden Fall die stärkste Kraft im Gemeinderat. Die Liste von Paul Rösch hat am Sonntag zwei Mandate dazugewonnen.
Neben Paul Rösch wurden die früheren Gemeinderäte Madeleine Rohrer, Andrea Rossi, Johannes Ortler, Claudia Bellasi, Heinrich Tischler und Olivia Kieser bestätigt. Neu dazu kommen Julia Dalsant, Heidi Dubis und Toni Ladurner, der bereits früher für die Grünen im Meraner Gemeinderat saß. Damit sitzen in der Fraktion fünf Frauen und fünf Männer, sowie zwei italienischsprachige Gemeinderäte.
Dazu muss man auch die Sitze derjenigen Listen rechnen, die bereits im ersten Wahlgang eine Listenverbindung mit Paul Rösch eingegangen sind. Das ist zum einen der Partito Democratico (PD), der am Sonntag zwei Mandate schaffte. Hier wurden Daniela Rossi Saretto und Daniele Di Lucrezia gewählt. Zum anderen die Ökosoziale Linke/Sinistra Ökosociale für die David Augscheller den Wiedereinzug in den Gemeinderat geschafft hat.
Damit kommt die Koalition um Paul Rösch auf 13 Sitze um 36köpfigen Meraner Gemeinderat.
Frauen & Wirtschaft fehlen
Die SVP hingegen wird einen Sitz im Gemeinderat verlieren. Unterm Edelweiß wurden Katharina Zeller, Ex-Stadtrat Stefan Frötscher, der Arzt und Chefverhandler nach den letzten Gemeinderatswahlen Ernst Fop, der Jurist der Südtiroler Verbraucherzentrale Reinhard Bauer, sowie die drei Bauern Michael Höller, Christoph Mitterhofer (bisher Gemeinderat der Südtiroler Freiheit) und Michael Waldner gewählt.
Diese Zusammensetzung könnte für die SVP zum doppelten Problem werden. Zum einen war Katharina Zeller angetreten, um wieder mehr Frauen in den Meraner Gemeinderat zu bringen. Jetzt ist die Bürgermeisterkandidatin aber die einzige weibliche Abgeordnete in der Meraner SVP-Fraktion. Renate König hat mit 196 Stimmen den Einzug in den Gemeinderat deutlich verpasst.
Zudem fehlt in der SVP-Fraktion die Wirtschaft. Frötscher, Fop und Bauer sind dem Sozialflügel der Volkspartei zuzurechnen. Höller, Mitterhofer und Waldner sind Kandidaten des Bauernbundes, der sie als stärkte Lobby unter dem Edelweiß durchgewählt hat. Der Burggräfler SVP-Bezirksobmann Martin Ganner hat im Morgentelefon von RAI Südtirol bereits am Dienstag diese Schieflage kritisch angesprochen. In der Meraner SVP-Wirtschaft kocht es deshalb.
Katharina Zeller dürfte aber auf jeden Fall - trotz Wahlniederlage - in den neuen Meraner Stadtrat ziehen. Ganz gleich ob Paul Rösch oder Dario Dal Medico die Stichwahlen gewinnen wird.
Der Mitte-Rechts-Block
Die beiden Listen, die Dario Dal Medico unterstützen, können auf satte Zugewinne am Sonntag zurückblicken. Auch Alleanza per Merano schafft 7 Mandate und damit zwei Sitze mehr als bei den vergangenen Gemeinderatswahlen. Neben den wiederbestätigten Gemeinderäten Nerio Zaccaria, Enrico Lo Fofoco, Renato Della Zuanna, Loris Dusa und Giorgio Roat, sind Dhurata Tusha und Antonio Mazzotta neu. Ebenso zwei Mandate mehr hat La Civica per Merano. Hier ziehen neben Dario Dal Medico, Giorgio Balzarini und Walter Taranto, die bereits im früheren Gemeinderat saßen, zwei Frauen ein: Emanuela Albieri und Beatrice Calligione.
Zu diesem Block müssen auch der wiedergewählte Lega-Gemeinderat Antonio Fraschetti, sowie mit Abstrichen die ebenfalls wiedergewählte Paola Zampieri von Fratelli D`Italia gerechnet werden.
Die Kleinen
Für das Team K zieht Sabine Kiem neu in den Meraner Gemeinderat ein. Man kann davon ausgehen, dass auch die Meraner Frauenärztin zu einer möglichen Regierungskoalition von Paul Rösch zu rechnen ist.
Völlig offen hingegen ist die politische Positionierung der einzig wirklich neuen Kraft im Meraner Gemeinderat: Josef Unterholzners Enzian-Liste. Für Enzian zieht der frühere Europameister im Kickboxen, Vize-Italienmeister und zweifacher Österreichmeister Hartmann Stragenegg in den Gemeinderat ein. Diese politische Kraft allein als Impfgegner abzutun, dürfte wohl zu kurz gegriffen sein.
Gordischer Knoten Stadtrat
Vor einem Jahr schaffte es Paul Rösch nicht eine Stadtregierung zu bilden, weil die SVP und die italienischen Dal-Medico-Listen bei der Verteilung der Sitze im Stadtrat Forderungen stellten, die den gewählten Bürgermeister in die Minderheit gesetzt hätten.
13 Monate später wird die Regierungsbildung - unabhängig vom Ausgang der Stichwahl - noch einmal schwieriger werden. Denn aus der Zusammensetzung des neuen Gemeinderates geht eine ethnische Patt-Situation hervor.
18 Gemeinderäte gehören der deutschen Sprachgruppe an, 18 der italienischen Sprachegruppe an. Damit - muss laut Statut der Gemeinde Meran - der Stadtrat von bisher sieben Mitglieder verkleinert werden. Dem neuen Meraner Stadtrat können nur mehr sechs Mitglieder inklusive dem Bürgermeister angehören. Konkret heißt das: 2021 wird der Bürgermeister nur mehr fünf Posten im Stadtrat zu vergeben haben. Damit wird es deutlich schwieriger alle ethnischen, politischen und auch geschlechtsspezifischen Kriterien zu erfüllen.
Diesen gordischen Knoten wird der neue Bürgermeister von Meran lösen müssen.
Wer immer es auch sein wird.
Wer immer es auch sein wird.
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Die Salto Wahlkampfmaschiene
Die Salto Wahlkampfmaschiene für Rösch hört nicht auf gegen die svp zu wettern. wo sagt die svp das mit den 9 sitzen für rösch? ich finde nichts. quellen bitte,danke
ich hab das so verstanden dass Rösch keine Regierung zustande gebracht hat weil er die Rohrer reindrücken wollte obwohl andere parteien mehr sitze als er hatte. jetzt ist es gleich er will sie reindrücken also bleibt nur 1 übrig. das nimmt die svp besser nicht an und geht in die minderheit
stragenegg ist ein coronaleugner und impfgegner. diese menschen sind gefährlich.
In risposta a Die Salto Wahlkampfmaschiene di Mart Pix
Gefährlich sind Leute mit
Gefährlich sind Leute mit Patenturteilen wie Sie, Herr Pix Mart ohne Gesicht.