Politica | reax Renzi-Letta

"Unglaublich, was da passiert!"

Renzi sei um keinen Deut besser als Berlusconi, kritisieren die Freiheitlichen, während die SVP den Rücktritt von Ministerpräsident Letta erst einmal verdauen muss. Unerhört finden beide Parteien den Modus der Regierungsübernahme.

Mit Matteo Renzi wird Italien seinen dritten nicht-gewählten Ministerpräsidenten haben, nach Mario Monti und Enrico Letta, in kürzester Zeit. SVP-Obmann Richard Theiner bedauert den Rücktritt von Ministerpräsident Enrico Letta, der in den vergangenen Monaten ein sehr gutes Verhältnis zu Südtirol und zur Südtiroler Volkspartei aufgebaut und gepflegt habe. „Letta zeigte stets Verständnis für unsere Anliegen und setzte gemeinsam mit seinem Kabinett konkrete Schritte zu einem Ausbau unserer Autonomie“, erinnert der Parteiobmann an die Übernahme der Kompetenzen im Bereich der Lokalsteuern. Mit Unverständnis reagiert Richard Theiner auf die Art und Weise, wie Enrico Letta innerhalb seiner eigenen Partei behandelt wurde.

Die Freiheitlichen beanstanden den Quasi-Putsch innerhalb des Partito Democratico als "Armutszeugnis für die italienische Demokratie" und fragen, " was aus den SVP-Abkommen mit Bersani und Letta wird." Es würden immer wieder Abkommen mit Partei- und Regierungschefs geschlossen, wo unterm Strich wenig bis gar nichts übrig bleibe, schon gar nicht bei einem solch rasanten Wechsel. "Die SVP wird vom PD immer wieder über den Tisch gezogen, weil plötzlich durch veränderte Umstände niemand mehr für Versprechungen gegenüber Südtirol gerade stehen will. Übrig bleiben nur Verpflichtungen Südtirols gegenüber Italien sowie Posten und Sessel für SVP und PD," kritisieren die Freiheitlichen.

Eine letzte Lanze für Letta bricht der SVP-Senator Karl Zeller: „Nach der Pattsituation bei den Parlamentswahlen im vergangenen Februar, hatte die Regierung Letta keine leichte Zeit vor sich, sowohl politisch als auch wirtschaftlich: Dennoch hat der heute scheidende Premier seine Aufgabe verantwortungsvoll ausgeführt. Wir finden somit die Kritik, die ihm nun von vielen Seiten entgegenschlägt, als undankbar.“ Letta habe von Anfang an bewiesen, dass er nicht nur mit Worten, sondern mit konkreten Taten die Rechte der sprachlichen Minderheiten gewährleisten und die Autonomie Südtirols aufwerten wollte, so Zeller. Südtirol verliere mit Letta einen großen Freund.