Politica | Referendum Krim

Russland bestrafen?

Nachdem das Referendum auf der Halbinsel Krim mit überwältigenden 96,8 Prozent den Anschluss an Russland deutlich aufzeigt, bereiten die EU und die USA bereits Sanktionen vor.

Russland soll bestraft werden, wenn es nach EU und USA geht. Die Art und Weise, wie das Referendum auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim verlief, sei völkerrechtswidrig gewesen, bekräftigte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier einmal mehr. Die Abspaltung der Krim von der Ukraine, kann nicht hingenommen werden, lautet der einhellige O-Ton der westlichen politischen Kräfte. Präsident Barack Obama rief nach der Abstimmung den russischen Präsidenten Putin an und bekräftigte seine Ablehnung des Referendums, außerdem kündigte er Sanktionen an, schreibt die Neue Zürcher Zeitung. 

Nach dem Ausgang des Referendums mit einem überwältigenden Ja von 96,8% zum Anschluss an Russland, bereiten sich die politischen Kräfte in Moskau und in Simferopol bereits auf die Annexion vor. Die Staatsduma in Moskau wolle so schnell wie möglich die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die Halbinsel unter russische Hoheit zu bringen. Schließlich hätten die Bürger auf der Krim für das Zusammenleben mit einem Volk gestimmt, mit dem sie immer verbunden gewesen sind, zitiert die faz - Frankfurter Allgemeine Zeitung den russischen Vizeparlamentschef.

Die Frage, was Russland jetzt angesichts der westlichen Ablehnung des Referendums und der klaren Sanktionsandrohungen machen wird, versucht ein Kommentar von Erich Frey im österreichischen Standard zu beantworten. Können die Sanktionen Putin zum Einlenken bewegen oder wird die Isolation Russlands dadurch noch größer?

Über die geopolitische Ausrichtung Russlands und seine Angliederungslust, schreibt das Deutsch-Türkische Journal. Denn was derzeit auf der Krim passiert, kann Konsequenzen für andere in Russland lebende Minderheiten haben.