Gesprächskreis der Initiative für mehr Demokratie in Toblach
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Società | Kommentar

Die Südtiroler Philosophen rufen

Die Initiative für mehr Demokratie hat eine Befragung zu aktuellen Krisen durchgeführt. Ihre Analyse scheint zutreffend, die Empfehlungen aber wenig konkret.
una Colonna di Anna Luther
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  • Die Initiative für mehr Demokratie hat sich in diesem Jahr gemeinsam mit Climate Action und OEW intensiv mit der Frage nach einem guten Leben für Alle befasst. Im September hat auch der KVW diese Frage zu seinem Jahresthema gemacht.

    Das wichtigste Ergebnis teilt die Initiative gegenüber SALTO vorab mit: „Demokratie, echte Demokratie, ist die erste und entscheidende Bedingung für ein gutes Leben für Alle“. Eine imperiale, beherrschende Lebensweise verhindere sie bislang. Sie fordert deshalb eine Demokratie der Verständigung und Entscheidungsfähigkeit aller, um politische Entscheidungsprozesse solidarischer zu gestalten. 

    Selbst in der Südtiroler Volkspartei (SVP) spricht man heute von einer „Krise der Demokratie“, ausgesprochen hat die Worte Bildungslandesrat Philipp Achammer im Frühling dieses Jahres in seiner Stellungnahme zu Anna Künig, die erste weibliche Vorsitzende der Jungen Generation der SVP und neue politische Hoffnungsträgerin. 

    Auch die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung konstatiert eine europaweite zunehmende Unzufriedenheit mit der repräsentativen Demokratie: „Mit Blick auf die Wahlergebnisse bezieht sich die Krise insbesondere auf den Rechtsruck, wenn vermehrt Parteien gewählt werden, die demokratie- und menschenfeindlich agieren.“

    Die Südtiroler Initiative für mehr Demokratie sieht angesichts dieser Sachlage dringenden Handlungsbedarf: „Demokratie ist gerade angesichts aller Krisenphänomene die vordringlichste der zu erfüllenden Aufgaben.“ In den letzten Monaten hat die Vereinigung deshalb eine Onlinebefragung zum Thema „gutes Leben für Alle“ durchgeführt, an der 230 Menschen teilgenommen haben.

    Die Ergebnisse der Befragung wurden Anfang November im Kulturzentrum des Grand Hotel Toblach vorgestellt und diskutiert. Darauf aufbauend fordert die Initiative nun einen Bewusstseinswandel in westlichen Ländern und die bessere Vernetzung verschiedener Akteure der Zivilgesellschaft. Das erscheint sowohl banal als auch äußerst notwendig zu sein, nur wo anfangen? Wie Menschen ansprechen, die nicht freiwillig nach Toblach kommen, um über Demokratie zu diskutieren? 

    Die Initiative scheint auch daran gedacht zu haben. Denn um Demokratien zu stärken, brauche es nicht nur Bildungsarbeit von Organisationen, wie ihre es ist, sondern in Sachen Verteilungsgerechtigkeit auch einen Rückbau in den hochindu­strialisierten Ländern – was auch immer dieser „Rückbau“  heißen soll. Folgerichtig hätten in einer Welt, wo Ressourcen gerechter verteilt sind, auch mehr Leute Lust auf Demokratie. 

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Cicero Mer, 12/18/2024 - 05:57

Ich habe genau gar nichts Konkretes aus dem Artikel entnehmen können. Viele Allgemeinplätze und Phrasendie sich zwar gut anhören, aber kein Wort dazu, wie die Umsetzung in der Lebenswirklichkeit der Menschen erfolgen soll.

Mer, 12/18/2024 - 05:57 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 06:50

Mir erschließt sich das Jsmmern über den Niedergang der Demokratie nicht ganz. Was ist Kern einer lebfndigen Demokratie? Für mich sind das Wahlen! Bei nahezu allen Wahlen in der näheren Vergangenheit sind die Wahlbeteiligungen gestiegen. Deutschland, Österreich, die USA, Frankreich, Polen usw. Nur weil mittlerweile Ergebnisse rauskommen die einigen im öffentlichen Diskurs nicht passen, würde ich nicht die Systemfrage stellen. Was wäre der Umkehrschluss? Demokratie ist nur wenn die „Richtigen“ gewinnen?!

Mer, 12/18/2024 - 06:50 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 12/18/2024 - 07:34

Zitat: “Nur weil mittlerweile Ergebnisse rauskommen die einigen im öffentlichen Diskurs nicht passen, würde ich nicht die Systemfrage stellen. Was wäre der Umkehrschluss? Demokratie ist nur wenn die „Richtigen“ gewinnen?!”

Es geht nicht darum, ob einem “Ergebnisse nicht passen”, sondern dass manche gewählte die Demokratie aushöhlen und in Teilen abschaffen. Sie wollen allen Ernstes behaupten, dass die gewählten Orban oder Xi die Demokratie gestärkt oder wenigstens erhalten haben?
Demokratie wird meist von innen heraus zerstört, Meloni arbeitet auch schon daran, Trump auch...

Ihnen entgeht das...?

Mer, 12/18/2024 - 07:34 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 08:05

Kein Mensch redet von Xi oder Putin. Orban sehe ich anders, Trump hat seine zweite Amtszeit noch nicht angetreten und in seiner ersten, nach der allein kann man in beurteilen, offensichtlich die Demokratie nicht abgeschafft oder wie konnte Joe Biden ins Amt kommen. Die FPÖ war in Österreich an drei Bundes- und noch mehr Landesregierungen beteiligt, wurde gewählt und wieder abgewählt. Wo ist also der Demokratieverlust? Inwieweit Meloni die Demokratie abschafft bzw. abschaffen will kann ich noch zu wenig beurteilen. Was ich weiß ist, dass es in Italien seit 1945 19 Parlamentswahlen gab und auch die nächste meines Wissens noch nicht abgesagt worden sind. Was die AfD in Deutschland angeht, würde ich eher die Frage stellen, was die sog. "demokratischen Parteien" vielleicht falsch machen, dass so eine Irrentruppe konstant über 20% liegt? Aber klar, den Gegner pauschal als antidemokratisch abzuqualifizieren ist natürlich wesentlich einfacher.

BTW viele die jetzt das Klagelied auf die anscheinend vom Untergang betroffenen Demokratie anstimmen waren während der Coronazeit nicht zimperlich, wenn es darum ging grenzwertige Einschnitte in Bürger- und Freiheitsrechte vorzunehmen (Die ich damals auch richtig fand). Jeder der da etwas kritisch hinterfragt hat wurde dann sofort in die Querdenker- oder Aluhutträgerecke geschoben.

Meine Grundaussage ist eigentlich nur, dass es für mich zu einfach und simpel ist, unliebsame politische Akteure einfach als Nicht-Demokraten oder Feinde der Demokratie abzustempeln. Vielleicht sollte man einfach mal wieder versuchen, vor allem auf regionaler und nationaler Ebene, bessere Politik zu machen, die bei den Leuten ankommt? Auf kommunaler Ebene funktioniert das doch (noch) ziemlich gut.

Mer, 12/18/2024 - 08:05 Collegamento permanente
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Thomas Strobl Mer, 12/18/2024 - 10:18

Ihre Einlassung kann und möchte ich nicht im Einzelnen kommentieren. Wenn Sie aber in all den Rest die Scheinfrage einfließen lassen, wie denn Joe Biden an die Macht hätte kommen können, wäre nicht auch Trump ein "lupenreiner Demokrat", möchte ich Sie zu einem kleinen Gedankenexperiment einladen: Was wäre denn passiert, wenn die "Lusche", der "Schlappschwanz" Mike Pence (O-Ton Trump) dem Druck seines Präsidenten nachgegeben und die Ernennung Joe Bidens blockieret hätte? Oder wenn Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger die von Trump geforderten 11780 Stimmen "gefunden" hätte?
Eine interessante Vorstellung, nicht wahr? Interessant auch, wie schnell wir Menschen vergessen, wie wenig wir wissen und wissen wollen. Man MUSS uns einfach gern haben.

Mer, 12/18/2024 - 10:18 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 10:45

Wie sagt man so schön "Wäre, wäre, Fahrradkette"... Ihre ganzen Fragen spielen im Konjunktiv. Weder hat Mike Pence noch Brad Raffensperger das gemacht was Trump gefordert hat. Die Demokratie und ihre Akteure haben in diesem Fall also funktioniert. Für mich geradezu ein Paradebeispiel dafür, dass das System besser ist, als es gemacht wird.

Mer, 12/18/2024 - 10:45 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 12/18/2024 - 11:31

Ich sehe dies nicht so: Trump hat versucht, trotz Abwahl an der Macht zu bleiben, und um ein Haar ist es ihm gelungen (Sturm auf das Kapitol vergessen?).
Das macht niemand, der eine demokratische Gesinnung hat - und das zeigt eben faktisch (nicht im "Konjunktiv"), in welch großer Gefahr die Demokratie ist.

Trump bereitet auch jetzt mit einer Regierung aus Familienmitgliedern (!) und Milliardären den möglichst weitgehenden Abbau demokratischer Strukturen vor, man muss da nur hinhören und lesen - die amerikanische Demokratie wird unter Trump großen Schaden nehmen, das zeigen seine Planungen deutlich, darin sind sich auch viele Experten einig.
Trump wird im Abbau der Demokratie und im Herstellen russischer-chinesischer-nordkoreanischer Diktatur-Verhältnisse so weit gehen, wie er dies in 5 Jahren nur irgend kann - daran gibt es keinen Zweifel.

Mer, 12/18/2024 - 11:31 Collegamento permanente
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Peter Gasser Mer, 12/18/2024 - 11:42

einige Überlegungen dazu:

Zitat: „Kein Mensch redet von Xi oder Putin. Orban sehe ich anders…“:
Wie sehen Sie denn Orban, der die ungarische Demokratie weitgehend zu einem Selbstbedienungsladen seiner Familie und Freunde abgebaut hat, und die EU bald täglich erpresst?

Zitat: „Trump hat seine zweite Amtszeit noch nicht angetreten und in seiner ersten, ..., offensichtlich die Demokratie nicht abgeschafft …“:
Siehe dazu: https://salto.bz/de/comment/154839#comment-154839

Zitat: „…viele die jetzt das Klagelied auf die anscheinend vom Untergang betroffenen Demokratie anstimmen waren während der Coronazeit nicht zimperlich, wenn es darum ging grenzwertige Einschnitte in Bürger- und Freiheitsrechte vorzunehmen (...). Jeder der da etwas kritisch hinterfragt hat wurde dann sofort in die Querdenker- oder Aluhutträgerecke geschoben“:
Das sehe ich wiederum anders: Nicht, wer hinterfragt hat, sondern wer Unwahrheiten verbreitet, Meinung als Fakten gebracht und Verschwörungstheorien bemüht hat.

Zitat: „Meine Grundaussage ist eigentlich nur, dass es für mich zu einfach und simpel ist, unliebsame politische Akteure einfach als Nicht-Demokraten oder Feinde der Demokratie abzustempeln“:
„Nicht-Demokraten und Feinde der Demokratie“ SIND Nicht-Demokraten und Feinde der Demokratie.
Warum sollte man diese nicht als solche bezeichnen?

Mer, 12/18/2024 - 11:42 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 12:27

Passt schon. Ich sehe wir kommen nicht zusammen. Aber eine Frage stelle ich mir, wenn Sie davon ausgehen, dass Leute wie Trump oder Orban die Demokratie aushöhlen bzw. abschaffen wollen, wie wollen wir dann der Tatsache begegnen, dass beide mit Mehrheiten gewählt worden sind? Sind ihre Wähler damit alles Antidemokraten, die das System abschaffen wollen? Müssen die alle weggesperrt werden? Sollen nur mehr "Demokraten" wählen dürfen? Wie will man das alles aufbrechen?? Oder sollten wir nicht etwas selbstbewusster sein? Das System ist nicht perfekt, aber es ist das beste das wir haben. Aktuell sitzen in vielen Staaten zwar Leute an den Schalthebeln, die uns dort möglicherweise nicht passen, aber es gibt durchaus Gründe die dazu geführt haben. Ich bin fest davon überzeugt, dass man Dinge auch wieder drehen kann, wenn sich "demokratische Parteien" dieser Dinge ernsthaft annehmen.

Mer, 12/18/2024 - 12:27 Collegamento permanente
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Stefan S Mer, 12/18/2024 - 15:28

"dass beide mit Mehrheiten gewählt worden sind? Sind ihre Wähler damit alles Antidemokraten, die das System abschaffen wollen?"
Die sind mit jeder Menge unlauteren nicht demokratischen Mittel gewählt worden. Fehlinformation bis hin zu gar keinen Information, Manipulation und Vereinnahmung von Medien usw und sofort.
Was wir gerade global erleben ist der Abgesang der fossilen/chemischen Wirtschaftsdiktatur.
An folgender Doku sehr gut nachvollziehbar
https://www.ardmediathek.de/video/story/basf-die-chemie-des-geldes-oder…
Oder auch diese Doku lässt tief blicken
https://www.arte.tv/de/videos/111750-012-A/re-iberico-schinken-spaniens…
Und wie immer wenn Diktaturen weichen müssen ist dies mit ganz viel Zerstörung verbunden.

Mer, 12/18/2024 - 15:28 Collegamento permanente
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Stefan S Mer, 12/18/2024 - 16:46

Es geht nicht um Pessimismus sondern um Aufklärung und der damit verbunden Klarheit in den Worten. Z. B. durch öffentlich rechtliche Medien welche unabhängig von der Politik berichten dürfen. Lügen und Manipulation als Meinung zu verkaufen wie es in den (a) sozialen Medien täglich probagiert wird und mittlerweile viele Wahlen dadurch manipuliert werden hat nichts mit Demokratie zu tun.

Mer, 12/18/2024 - 16:46 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 17:02

Die Dokus sind sicher gut gemacht, treffen den Kern und sind sehenswert, keine Frage, aber wenn mir jemand mit "chemisch fossiler Wirtschaftsdiktatur" kommt, dann bin ich halt einfach raus, sorry. Meinungsdiktatur, Wirtschaftsdiktatur, Bevölkerungsaustausch... Mit diesen ganzen Kampfbegriffen von rechts und links kann ich nichts anfangen. Da lass ich dann meinem Gegenüber gerne seinen Standpunkt und passt schon. Ganz im Sinne der Meinungsfreiheit.

Mer, 12/18/2024 - 17:02 Collegamento permanente
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Milo Tschurtsch Mer, 12/18/2024 - 14:35

Wieder einmal einige sog. "Geschwätzwissenschaftler" am Werk, die im Widerspruch zu den eigenen Thesen genau das beklagen was sie befürworten, nämlich die freie Wahlentscheidung.
Diesen Passus muss man sich auf der Zunge zergehen lassen:
„Mit Blick auf die Wahlergebnisse bezieht sich die Krise insbesondere auf den Rechtsruck, wenn vermehrt Parteien gewählt werden, die demokratie- und menschenfeindlich agieren.“
Gäbe es einen Linksruck dann wäre natürlich alles "demokratie-und menschenfreundlich", wobei da die Erfahrungen während der Corona-Zeit die menschenfeindlich totalitäre Seite des Staates exakt aufgezeigt hat, der (berechtigte) Aufschrei von dieser Seite aber ausgeblieben ist und eine Aufarbeitung auch von denselben "Demokraten" verhindert wird.
Aber folgt man den Klagen über mangelnde Demokratie, dann kommt man folgerichtig nur zu dem einen Schluss: Das tumbe Volk muss ausgetauscht werden und nur die "klugen demokratisch Gesinnten" dürfen wählen :)
Angesichts der obigen Statements ist das die einzige kohärente Lösung.
Zustimmen muss man hingegen der These einer europaweite zunehmenden Unzufriedenheit mit der repräsentativen Demokratie.
Da wären aber andere Formen anzudenken, etwa jene der direktdemokratischen Entscheidungsfindung nach Schweizer Muster o.ä. die eine direkte Demokratie nicht als Ergänzung sondern als Ersatz zu den Volksvertretern vorsehen würde. Dem kann man zustimmen.
Was der selbsternannte think thank mit "Rückbau in den hochindustrialisierten Ländern" meint weiß weder die Autorin des Artikels noch sonst jemand.
Wenn damit ein Rückbau des Wohlstands für gefühlt 80 Prozent der Bevölkerung, vorzugsweise des Mittelstandes gemeint ist, während für die restlichen Wenigen, die es immer gibt, so etwas natürlich keinesfalls in Frage kommt, dann ist dieses Ansinnen klar abzulehnen.

Mer, 12/18/2024 - 14:35 Collegamento permanente
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Cicero Mer, 12/18/2024 - 15:36

Guter Kommentar, einzig bei den Abstimmungen nach Schweizer Vorbild gehe ich nicht ganz mit. Aus meiner Sicht sollte in unserer repräsentativen Demokratie wieder mehr auf das Subsidiaritätsprinzip geachtet werden. Kleinteilige Entscheidungen müssen nicht auf nationaler oder noch schlimmer europäischer Ebene entschieden werden. Das macht die repräsentative Politik für so viele so unglaublich abgehoben und weltfremd. Entscheidungen müssen wo möglich in den kleinsten Einheiten getroffen werden um sie für Menschen greifbarer zu machen und ihnen das Gefühl zu geben, zumindest teilweise, darauf direkter einwirken zu können.

Mer, 12/18/2024 - 15:36 Collegamento permanente
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Milo Tschurtsch Mer, 12/18/2024 - 19:18

Bin ganz bei Ihnen, das Subsidiaritätsprinzip ist bei einer repräsentativen Demokratie wesentlich und kommt zu kurz, sodass sich die Menschen nicht mehr mit der Politik identifizieren.
Trotzdem sollte man auch andere Formen der Demokratie andenken denn ich finde das System an sich birgt schon den Missbrauch in sich. Ganz gleich wer im Amt ist.
Demokratie sollte sich nicht an ein für alle Zeiten gültiges Prinzip hängen , sondern für Änderungen aufgeschlossen sein.
Dazu wären Denkfabriken (think tanks) da.

Mer, 12/18/2024 - 19:18 Collegamento permanente
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Manfred Gasser Mer, 12/18/2024 - 19:28

"Trotzdem sollte man auch andere Formen der Demokratie andenken denn ich finde das System an sich birgt schon den Missbrauch in sich. Ganz gleich wer im Amt ist."

Trotzdem sollte man auch andere Formen der Demokratie andenken denn ich finde das System an sich birgt schon die Möglichkeit des Missbrauch in sich. Je nachdem wer im Amt ist.
Mit diesen zwei Änderungen würde ich Ihnen zustimmen.

Mer, 12/18/2024 - 19:28 Collegamento permanente
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Stefan S Gio, 12/19/2024 - 15:28

"Das schweizerische oder ein ähnliches."
Die Schweiz als Tresor Europas bzw. der halben Welt als Demokratie Beispiel zu nehmen ist mehr wie Widersprüchlich. Man darf sich noch an den Auspruch des damaligen Finanzminister Steinbrück erinnern im Zusammenhang mit der Steuerflucht wollte er dort die Kavallerie einmarschieren lassen. Als neutraler Vermögensverwalter kann sich die Schweiz dies leisten.
Außerdem ist für eine echte direkte Demokratie viel mehr Aufklärung, insbesondere in der politischen Bildung, die wichtigste Voraussetzung.
Was bitte ist Ähnliches?
Und Wohlstand für alle ist mit freier Marktwirtschaft never ever erreichbar. Libartäres Traumschloß.

Gio, 12/19/2024 - 15:28 Collegamento permanente
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△rtim post Mer, 12/18/2024 - 20:55

"Die Südtiroler Philosophen rufen"?
Man kann beipflichten, dass derzeit Demokratien einen schweren Stand haben.
Das Südtirol ist sowieso ein Sonderfall, auch was das Verständnis von Demokratie angeht, ob auf Gemeinde- oder Landesebene (Beispiel,https://salto.bz/de/article/18122024/autonomiepolitische-kroten?fbclid=…
Es geht um eigenen Machterhaltung und nicht um das Gemeinwohlinteressen. Wie kann Demokratie konkret wieder zum Ursprung ihrer selbst – zu den Bürgerinnen, Bürgern – gebracht werden, um sich zu erneuern und die inneren und äußeren Angriffe auf sie abzuwehren?
Aufgrund der Realität in zahlreichen Gemeinden Südtirols bei der nur eine Liste und ein BM-Kandidat antritt stellt sich längst die Frage: Können wir dort überhaupt noch von Demokratie sprechen?
Denn ohne Wettbewerb (der Listen mit unterschiedlichen Positionen, Personen), Wahl (=Auswahl) und der Möglichkeit des Wechsel der Gemeinwohlleitung hat es bekanntlich ja erst gar keine Demokratie und Legitimation.
Demokratie beinhaltet Herrschaft durch die Wahlbevölkerung seit der Antike im Griechenland bekanntlich durch Auswahl bzw. Auslosung.

Mer, 12/18/2024 - 20:55 Collegamento permanente
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Johannes Engl Mer, 12/18/2024 - 21:08

Der einzige Satz im Artikel, welcher aus der Denkwerkstatt " Gutes Leben für alle" stammt ist: "„Demokratie, echte Demokratie, ist die erste und entscheidende Bedingung für ein gutes Leben für Alle“.
Eine imperiale, beherrschende Lebensweise verhindere sie bislang. Sie fordert deshalb eine Demokratie der Verständigung und Entscheidungsfähigkeit aller, um politische Entscheidungsprozesse solidarischer zu gestalten."
Also weg von dieser schwarz/ weiß, gut/böse, rechts/links Demokratie hin zu einer Konsens-Demokratie.
Das wäre eine echte Innovation.

Mer, 12/18/2024 - 21:08 Collegamento permanente
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△rtim post Gio, 12/19/2024 - 11:32

Wenn ich Sie richtig verstehe, plädieren Sie letztlich für die Vorstellung eines idealen Kommunismus. Der "demokratische Konsens" heißt dort bekanntlich Lenkung, "Diktatur des Proletariats".
Demokratie hieß auch im antiken Griechenland selbstverständlich Wettbewerb, nicht unbedingt Konsens. Wer verzichtet denn schon bereit- und freiwillig auf Macht?
Wettbewerb und Machtwechsel waren/sind seit jeher zentral.
Denken Sie nur daran, wo und wann Demokratie als tatsächliche Herrschaftsform sich bis heute überhaupt durchgesetzt hat.

Gio, 12/19/2024 - 11:32 Collegamento permanente
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Initiative für… Mer, 12/18/2024 - 22:39

Die Auseinandersetzung mit dem Thema "Ein Gutes Leben für Alle" hat in einem ersten Schritt in der Durchführung einer Online-Befragung bestanden.
Hier der Link zur Darstellung der Ergebnisse in unterschiedlich detaillierten Versionen:
https://www.dirdemdi.org/de/info-material/wissen.html
In einem zweiten Schritt wurde das Thema in einer Begegnung mit Autoren behandelt, die es vertieft haben. Hier die Thesen der fünf Autoren:

Um die gesellschaftlichen Bedingungen für ein Gutes Leben für alle zu schaffen, muss die imperiale Lebensweise zu einer solidarischen Lebensweise umgebaut werden. Das bedeutet auch Konflikte mit mächtigen Interessen.
Ulrich Brand
-------------------------
Das gute Leben für alle gibt es nur jenseits des Kapitalismus, und es erfordert nicht nur den Kampf um Umverteilung, sondern auch um neue Reichtumsformen.
Indigo Drau
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"Das Gute Leben für Alle erreichen wir durch die Überwindung imperialer Herrschafts- und Profitlogiken und durch sozial-ökologische Gerechtigkeit!"
Josef Mühlbauer
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Es wird kein Gutes Leben für Alle auf dieser Welt geben, wenn nicht wir Alle gleichberechtigt uns darüber verständigen und entscheiden können, wie wir leben wollen und können.
Stephan Lausch
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Nur wenn unser Verhalten unseren inneren Werten und Überzeugungen entspricht, kann gesellschaftlich-strukturelle Veränderung tiefgehend gestaltet werden. Veränderung im Außen beginnt also bei der Veränderung im Innen.
Magdalena Holztrattner

Über die Presseaussendung (sie wird in den nächsten Tagen veröffentlicht) hinaus, wird an einem Abschlussdokument gearbeitet, in dem die Ergebnisse dieser "Denkwerkstatt" zusammengefasst werden. Man hat sich auch über sehr Konkretes verständigt: Z.B. über die Notwendigkeit - angesichts der dreißigjährigen Verhinderung von Mitbestimmung in unserem Land durch die SVP - der Einrichtung einer digitalen Plattform, auf der selbstorganisierte Volksabstimmungen stattfinden können.

Mer, 12/18/2024 - 22:39 Collegamento permanente
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Salto User
Milo Tschurtsch Gio, 12/19/2024 - 06:49

Der Wohlstand für alle kann nur durch freie Marktwirtschaft erreicht werden, wo jeder durch Arbeit etwas erreichen kann.
Die Eingriffe durch den Staat sind da nur hinderlich und führen dazu den freien Markt einzuschränken was wieder Wohlstandsverlust bedeutet der dann wieder durch staatliche Hilfen(die oft nur Stimmenfang sind) ausgeglichen werden muss und ein künstlich aufgebauschtes Wohlfahrtssystem bedingen.
Die staatliche gelenkte Umverteilung nach sozialistischem Muster ist noch überall gescheitert und hat letztendlich zu Verarmung der Mittelschicht geführt.
Wir brauchen einen Staat der sich möglichst wenig in den Markt und die Freiheit der Bürger einmischt. Das hat bis jetzt zu Wohlstand für möglichst alle geführt.
Was die direkte Demokratie anbelangt so brauchen wir keine Ergänzung zur repräsentativen sondern zur gegebenen Zeit einen Ersatz derselben. Ein doppelgleisiges Fahren ist nur kontraproduktiv.
Das ist halt meine Meinung.

Gio, 12/19/2024 - 06:49 Collegamento permanente