Ambiente | Artenvielfalt

Die Bitte der Ökolobby an Herrn Dorfmann

Am Dienstag scheiterte ein weitreichendes Naturschutzgesetz im Ausschuss des EU-Parlaments an der einfachen Mehrheit. Nicht ganz unschuldig war der SVP-Mann in Brüssel.
Herbert Dorfmann
Foto: Ute Schweigkofler
Es war eine Mischung aus Applaus und Johlen beim Umweltausschuss des Europäischen Parlaments zu hören, als das Nature Restoration Law (Gesetz zur Widerherstellung der Natur) diese Woche an der einfachen Mehrheit scheiterte. 44 Stimmen waren dagegen - 44 dafür. Dabei ist die größte Fraktion des EU-Parlaments, die Europäische Volkspartei (EVP), ein Gegner des Vorhabens, das von rund 3.300 Wissenschaftler*innen aus 26 Mitgliedsstaaten der EU in einer Umfrage gefordert wird. Es soll dafür sorgen, dass das Artensterben aufhört und Naturschutzgebiete in Europa wirklich respektiert werden. Dass Wälder, Moore und Feuchtwiesen als wertvolle CO2-Speicher gegen die Klimakrise geschützt werden. Es ist das erste Mal, dass der Umweltausschuss einen Teil des Europäischen Green Deal ablehnt. Auch die Ausschüsse für Landwirtschaft und Fischerei sind gegen das Naturschutzgesetz.
 
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Die Abstimmung im Umweltausschuss: Das Naturschutzgesetz zur Wiederherstellung der Artenvielfalt scheiterte an der einfachen Mehrheit. (Foto: EU-Parlament)
 
Nun soll der Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission im Juli im Europäischen Parlament behandelt werden. Die Ausschüsse empfehlen das gesamte Gesetz zu streichen, auch SVP-EU-Parlamentarier und EVP-Mitglied Herbert Dorfmann steht dem Nature Restoration Law skeptisch gegenüber. In Deutschland erklärt der EVP-Vorsitzende, Manfred Weber von der CSU, selbst den Grund für die ablehnende Haltung seiner Fraktion: Die EVP sei eine Bauernpartei, so Weber Anfang Mai bei einem Parteitreffen in München.
 

Die Positionen

 
Laut dem SVP-Parlamentarier in Brüssel sei das Naturschutzgesetz aus zwei Gründen abzulehnen: „Zum einen setzt sich Südtirol seit Jahren dafür ein, die Kompetenz für Landschaftsschutz nicht an Rom abzugeben. Deshalb wäre es absurd, dass die Kompetenz nun an Brüssel gehen soll. Zum anderen wird der Naturschutz bereits europaweit durch die Natura-2000-Gebiete abgedeckt, auch in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird mit den Eco Schemes (Öko-Regelungen, Anmerkung d. R.) ein Fokus darauf gelegt. Wir brauchen deshalb kein zusätzliches Gesetz“, so Dorfmann. Mindestens 35 Prozent der GAP-Gelder zur ländlichen Entwicklung müssen die EU-Länder für Umwelt- und Tierschutzmaßnahmen ausgeben, das sind insgesamt betrachtet 20 Milliarden Euro pro Jahr.
 
Apfelwiese
Südtiroler Apfelwiesen: Herbert Dorfmann befürchtet, dass von der Wiederherstellung der Feuchtgebiete auch landwirtschaftliche Flächen hierzulande betroffen sein werden. (Foto: Südtirolfoto / Helmuth Rier)
 
Josef Oberhofer, Präsident des Dachverbands für Natur- und Umweltschutz, ist hingegen ein Verfechter der Gesetzesinitiative auf EU-Ebene: „Dieses von der EU-Kommission vorgeschlagene Gesetz ist ein Meilenstein und markiert einen Wendepunkt in den Bemühungen um den Schutz und die Erholung der bedrohten Ökosysteme des Kontinents.“ Europas Natur befinde sich in einem alarmierenden Zustand, mit 81 Prozent der geschützten Lebensräume in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand - so sind beispielsweise jede fünfte Vogelart und jede dritte Bienen- und Schmetterlingsart in Europa stark rückläufig bzw. vom Aussterben bedroht.
„Auch in Südtirol besitzen weite Teile der Talniederungen nur einen geringen Naturwert, auch hier wären Maßnahmen dringend notwendig“, sagt Norbert Dejori, Präsident der Vereinigung Südtiroler Biolog*innen. Um diesen Trend umzukehren, sieht das EU-Naturschutzgesetz vor, dass bis 2030 mindestens 20 Prozent der Landflächen und 20 Prozent der Meeresgebiete der EU revitalisiert werden müssen. Bis zur Mitte des Jahrhunderts sollen alle Gebiete, die einer Revitalisierung bedürfen, in Angriff genommen werden. Gemäß dem vereinbarten Text müssen alle EU-Länder bis 2030 Wiederherstellungsmaßnahmen für mindestens 30 Prozent der bedrohten Lebensräume in terrestrischen, Küsten-, Süßwasser- und Meeresökosystemen umsetzen. Dieser Anteil wird bis 2040 auf 60 Prozent und bis 2050 auf 90 Prozent steigen.
Würde das Naturschutzgesetz der EU in Kraft treten, hätte das auch Folgen für die Landwirtschaft, so Dorfmann: „Der Gesetzesvorschlag enthält zum Teil absurde Dinge. Beispielsweise muss die Landschaft der 50er Jahre des letzten Jahrhunderts widerhergestellt werden. Das würde in Südtirol bedeuten, dass ein paar Tausend Hektar Wald gerodet werden müssten. Auch die Widerherstellung der Feuchtgebiete wäre verpflichtend. Wenn bei uns jemand mit der Genehmigung der Gemeinde und Forstbehörde eine Wiese entwässert hat, wie kann er dann dazu gezwungen werden, die Drainagen wieder herauszureißen?“
 

Appell an Dorfmann

 
Die Zustimmung der EU-Umweltminister zu diesem Gesetz sei laut dem Dachverband für Natur- und Umweltschutz, der Vereinigung Südtiroler Biolog*innen und Scientists for Future South Tyrol ein starkes Signal an die internationale Gemeinschaft gewesen, dass die EU den Schutz der Biodiversität ernst nimmt und ihre internationalen Verpflichtungen erfüllen will. Sie kritisieren die ablehnende Haltung der EVP und auch jene von Herbert Dorfmann, der an dieser Abstimmung teilgenommen hat, obwohl er nicht in diesem Ausschuss sitzt.
 
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Feuchtgebiet in Hafling: Der Gesetzesvorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass bis 2030 mindestens 20 Prozent der Landflächen und 20 Prozent der Meeresgebiete der EU revitalisiert werden müssen. (Foto: privat)
 
Deren Begründungen für die Ablehnung seien wissenschaftlich nicht stichhaltig, wie die Forderung von rund 3.300 Wissenschaftler*innen zum Ausdruck bringt, in einem wissenschaftlichen Artikel wird ihre Position dargelegt. Unter anderem das häufig von der Agrarlobby zitierte Argument, die Umweltmaßnahmen gefährden die Nahrungsversorgung Europas, entbehre jeder Grundlage: Schutz und Wiederherstellung der Natur sowie die Reduzierung von Agrochemikalien und Schadstoffen seien zentral für unsere Ernährungssicherheit.
„Am 12. Juli hat das gesamte Europäische Parlament nicht nur die Möglichkeit, das EU-Renaturierungsgesetz aufrecht zu erhalten, sondern auch der Welt ein Signal zu senden, dass die EU den Naturschutz und die Wahrung der eigenen Ökosysteme ernst nimmt. Da wird sich zeigen, ob sich die Ziele einer nachhaltigen und naturverträglicheren Landwirtschaft oder aber die Interessen der großen Agrarlobbys durchsetzen“, teilen die Südtiroler Umweltverbände mit. „Falls das EU-Parlament diesen entscheidenden Schritt nicht wagt, wird es in dieser Legislaturperiode zu keinem EU-Renaturierungsgesetz mehr kommen, trotz Zustimmung der Kommission und des Rates, und die Bemühungen auf europäischer Ebene zum Thema Naturschutz würden erstmals auf Eis gelegt werden.“ Die Südtiroler Umweltverbände fordern EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann auf, bei der Abstimmung im EU-Parlament für das Naturschutzgesetz zu stimmen.
 
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Georg Peintner Gio, 06/29/2023 - 13:32

Ob die Agrarlobby mit dieser Haltung sich und ihrer einsichtslosen Gefolgschaft einen Gefallen tut? Sind es nicht die Bauern, die den Klimawandel wohl mit als erste zu spüren bekommen? Aber man hat ja dann die Allgemeinheit, der man im Falle eines umweltbedingten Notstandes wie gewohnt mit erpresserischen Argumenten Stützgelder abverlangen kann.
Gerade bei solchen Abstimmungen zeigen die vereinten Volksparteien und mit ihnen Herr Dorfmann, wie kurzsichtig und selbstbezogen (man schießt sich ins eigene Knie) ihre Politik in wesentlichen, überlebensrelevanten Punkten ist! Zukunftstaugliches Denken kommt meist zu kurz und zu spät.

Gio, 06/29/2023 - 13:32 Collegamento permanente
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Herta Abram Gio, 06/29/2023 - 14:43

In risposta a di Georg Peintner

Ja.
Inzwischen gibt es Studien, die Verflechtungen von Funktionären der Landwirtschaft und der Agroindustrie mit der Politik durchleuchten!
Diese Ergebnisse beantworten zum guten Teil, warum es in der europäischen Agrar- und Umweltpolitik nicht weitergeht und offensichtliche Probleme nicht angegangen werden,- und der Verdacht steht natürlich im Raum, dass es "Strukturen" gibt, die das verhindern.

Gio, 06/29/2023 - 14:43 Collegamento permanente
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Gregor Beikircher Dom, 07/02/2023 - 11:07

Herbert Dorfmann würde besser von solchen Abstimmungen fernbleiben, wenn er ohnehin nur für das Verkehrte stimmt, nämlich gegen Umwelt und Natur und gegen eine Unterstützung der Artenvielfalt und damit für die einseitigen Agrarriesen und Chemokonzerne. Südtirol ist kleinstrukturiert und hat noch eine bestimmte Vielfältigkeit, ist allerdings in den Talniederungen vielfach auch schon auf eine Einfältigkeit reduziert und die wenigen Feuchtgebiete und natürlichen Biotope sind meist von Intensivflächen stark eingeschränkt und bedrängt und drohen in ihrer natürlichen Struktur einzugehen. Somit wären auch hier viel Flächen zu renaturieren, damit die Artenvielfalt wieder hergestellt bzw. die natürlichen Grundlagen zum Lebenserhalt gewährleistet werden.
Letzte Reste von Auwäldern, wie zum Beispiel der Auwald im Industriegebiet in Brixen neben dem Eisack wurden in den letzten Jahren durch Produktionszonen und Abholzungen so zurückgedrängt und das Grund-/und Fließwasser im und neben dem Eisack derart reguliert, dass der natürliche Erhalt völlig bedroht ist und man der Öffentlichkeit kundtut, es wäre egal, wenn man diese letzte Stück natürlichen Auwaldes im Brixner Becken einem Betonwerk weichen würde.
Das scheint derzeit in bestimmenden Kreisen die Gesinnung zu sein, anstatt Nachhaltigkeit nicht nur als Wort zu gebrauchen und wirklich daran zu arbeiten.

Dom, 07/02/2023 - 11:07 Collegamento permanente
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△rtim post Lun, 07/03/2023 - 11:14

Wie kann es sein, dass die EVP hier im Widerspruch
zur eigenen EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 abstimmt und offenbar weder das völkerrechtliche Klimaübereinkommen von 195 Staaten in Paris noch die Resolution der Generalversammlung vom 1. März 2019 oder gar Warnungen der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zur Kenntnis nimmt?
Die nächsten zehn Jahre werden im Kampf gegen den Klimawandel und das weltweite Artensterben entscheidend sein. Eine Grundlage ist die Wiederherstellung beschädigter Ökosysteme. Dazu verfolgen die Vereinten Nationen mit der UN-Dekade zur Wiederherstellung von Ökosystemen 2021 bis 2030 drei zentrale Ziele:
Weltweit Menschen zu mobilisieren; den Nutzen von Ökosystemen zu erkennen und sich für ihre Wiederherstellung einzusetzen; den notwendigen politischen Willen zur Wiederherstellung von Ökosystemen zu schaffen; die zur weltweiten Umsetzung der UN-Dekade benötigten technischen Kapazitäten zu entwickeln.
Wir reden also über Reparatur der Natur. Nicht etwa von Rechten der Natur (vgl. Wesche) und den künftigen Generationen.
Da sollte es auch der EVP gelingen, das Potenzial, von der Entwicklung und Herstellung technischer Kapazitäten bis zu den Agronomen (Bauern) als Natur- und Landschaftspfleger, zu erkennen.

Lun, 07/03/2023 - 11:14 Collegamento permanente
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Hanspeter Staffler Mar, 07/11/2023 - 17:55

Am morgigen Mittwoch kommt es voraussichtlich zur Abstimmung im EU-Parlament, es wurde viel getan, um zumindest einsichtige Konservative der EVP für die Zustimmung zum Meilenstein des europäischen Naturschutzes zu bewegen. MEP Weber und MEP Dorfmann gehören aller Wahrscheinlichkeit nicht dazu, dabei müsste gerade Herbert Dorfmann dafür stimmen. Südtirols Landwirtschaft könnte mit den vielen willigen Bäuerinnen und Bauern eine Vorreiterrolle spielen! Zum Schutz der Gesundheit für Mensch, Tier und Umwelt. Ich glaube nicht, dass Herbert Dorfmann mit einem Nein die Position der Südtiroler Bevölkerung noch jene der Landwirt:innen vertritt. Was bleibt, ist Daumen halten!

Mar, 07/11/2023 - 17:55 Collegamento permanente
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Herta Abram Mar, 07/11/2023 - 18:38

In risposta a di m s

Die Angstmache der EVP, die geplante EU-Verordnung gefährde die Landwirt:innen und die Ernährungssicherheit, haben mittlerweile mehr als 3000 Wissenschaftler:innen entkräftet und als Propaganda entlarvt.
Bleibt die Frage: Warum läuft die größte Fraktion im EU-Parlament gemeinsam mit den Rechts-Außen-Parteien gegen den Green Deal Sturm? Peter Kapern vom Deutschlandfunk kommentiert es so: "Webers Ziel: Bei der nächsten Europawahl sollen diese Unzufriedenen ihr Kreuzchen bei einer der EVP-Parteien machen. Und als Fanal hat er sich das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur auserkoren."

Wie traurig wäre es eigentlich, wenn die Natur aufgrund eines Wahlkampfes zugrunde geht?https://www.falter.at/natur/20230630/entscheidende-tage

Mar, 07/11/2023 - 18:38 Collegamento permanente
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Stefan S Mer, 07/12/2023 - 09:02

In risposta a di Herta Abram

"wenn die Natur aufgrund eines Wahlkampfes zugrunde geht?"
Vordergründig, tatsächlich ist es die Agrarlobby in Brüssel welche hier am werkeln ist, die gleichen Protagonisten welche schon in der Schweiz erfolgreich ein Pestizide freiere Umwelt verhindert haben. Und wer sich wundert das dies mittlerweile von ganz weit rechts kommt schaut sich mal die Wahlergebnisse in Frankreich, Italien, Polen, Ungarn, Finnland, Schweden usw. an. Lobbyismus sucht sich immer die Mehrheiten egal welcher politischen Couleur.

Mer, 07/12/2023 - 09:02 Collegamento permanente
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Georg Peintner Mar, 07/11/2023 - 19:05

Höre gerade auf Ö1 das Journal-Panorama "Brandenburg: Reich an Gewässern, arm an Wasser". Eine dramatische Schilderung der Folgen des Klimawandels auf den Baumbestand, auf die Landwirtschaft und vieles andere.
Es ist dabei nicht ganz einfach, ruhig zu bleiben und den Zorn zu beherrschen, wenn man sich mit den zerstörerischen Opportunismus oder Dumpfheit eines Herrn Dorfmann und seiner Abstimmungsgenossen konfrontiert sieht.
Persönlich vertraue ich dabei auf eine schwer verständliche, aber nach mir doch wirksame Gerechtigkeit, die auch diese Politiker irgendwann, aber sicher schmerzlich einholen wird.

Mar, 07/11/2023 - 19:05 Collegamento permanente
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Hanspeter Staffler Mar, 07/11/2023 - 21:14

Am morgigen Mittwoch kommt es voraussichtlich zur Abstimmung im EU-Parlament, es wurde viel getan, um zumindest einsichtige Konservative der EVP für die Zustimmung zum Meilenstein des europäischen Naturschutzes zu bewegen. MEP Weber und MEP Dorfmann gehören aller Wahrscheinlichkeit nicht dazu, dabei müsste gerade Herbert Dorfmann dafür stimmen. Südtirols Landwirtschaft könnte mit den vielen willigen Bäuerinnen und Bauern eine Vorreiterrolle spielen! Zum Schutz der Gesundheit für Mensch, Tier und Umwelt. Ich glaube nicht, dass Herbert Dorfmann mit einem Nein die Position der Südtiroler Bevölkerung noch jene der Landwirt:innen vertritt. Was bleibt, ist Daumen halten!

Mar, 07/11/2023 - 21:14 Collegamento permanente