Politica | Landesregierung

So soll Südtirols Phase 2 ablaufen

Keine Eigenerklärung, weitgehende Lockerungen ab 11. Mai, eine eigene Expertenkommission: Was der Gesetzentwurf für den Südtiroler Weg aus dem Corona-Lockdown vorsieht.
Landesregierung 2019
Foto: LPA/Oskar Verant

Die Details haben Landeshauptmann Arno Kompatscher und seine beiden Stellvertreter Giuiano Vettorato und Daniel Alfreider um 18 Uhr in einer eigenen Video-Medienkonferenz (hier kann sie nachgeschaut werden) bekannt gegeben.

Bereits vorab verschickte die Landespresseagentur die Inhalte des 70 Seiten starken Entwurfes des Landesgesetzes, mit dem Südtirol – trotz massivem Gegenwind aus Rom – einen eigenen Weg aus dem Lockdown beschreiten will, und den die Landesregierung am heutigen Donnerstag genehmigt hat.

Die Meldung aus der Landespresseagentur im Wortlaut:

“Der Schutz der Gesundheit sowie die Eigenverantwortung der Menschen standen für die Landesregierung bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfes zur ehesten Wiederaufnahme der Tätigkeiten im Vordergrund.
‘Die Landesregierung hat sich heute eingehend mit verschiedenen Vorschlägen und Szenarien befasst, wobei der Schwerpunkt der Diskussion vielmehr das Wie als das Wann war’, erklärt Landeshauptmann Arno Kompatscher. So enthalte der heute von der Landesregierung genehmigte Gesetzentwurf einen umfangreichen Teil zu den Verhaltensregeln im gesellschaftlichen Umgang sowie im Arbeitsleben. ‘Wir vertrauen auf die Mitarbeit der Bevölkerung’, betont Kompatscher. ‘In der Landesregierung waren wir uns alle einig, dass eine Wiederaufnahme der verschiedenen Tätigkeiten nur mit größtmöglicher Disziplin und unter Eigenverantwortung aller Beteiligten möglich ist. Wir müssen lernen, mit dem Coronavirus zu leben.’

Der Vorschlag der Landesregierung, der nun an den Südtiroler Landtag zur Diskussion und Beschlussfassung weitergeleitet wird, beinhaltet neben dem Wie einen klaren Zeitplan zur Wiederaufnahme der Tätigkeiten in der anstehenden Phase des Covid-Notstandes.

So soll man sich – ab Inkrafttreten des Gesetzes –  in der Autonomen Provinz Bozen künftig im ganzen Landesgebiet frei bewegen können. Dazu braucht es keine Eigenerklärung mehr. Dabei gelten aber die im Gesetz klar definierten Pflichten zur Einhaltung der Abstände sowie zum Schutz von Mund und Nase.

  • Mit Inkrafttreten des Gesetzes (voraussichtlich 8. Mai) können alle Handelstätigkeiten sowie alle Produktionstätigkeiten in Industrie, Handwerk und Handel wieder aufgenommen werden,
  • ab 11. Mai auch alle anderen wirtschaftlichen Tätigkeiten (mit Ausnahme der Beherbergungsbetriebe).
  • Dienste an der Person (wie beispielsweise Schönheitspflege, Friseur) können ab 11. Mai wieder erfolgen.
  • Die Gastronomie (Verabreichung von Speisen und Getränken) kann ab 11. Mai wieder arbeiten.
  • Künstlerische und kulturelle Tätigkeiten (inklusive Öffnung der Museen und Bibliotheken) beginnen wieder am 11. Mai.
  • Ab 25. Mai sollen auch die Beherbergungs- und touristischen Tätigkeiten ihren Betrieb wieder aufnehmen.
  • Für alle wirtschaftlichen Tätigkeiten gelten präzise Sicherheitsvorschriften, die peinlichst einzuhalten sind.

Als große Herausforderung erachtet die Landesregierung, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu gewährleisten. ‘Wir werden alles unternehmen, um die Familien bestmöglich zu unterstützen’, sagt der Landeshauptmann. Eine für alle zufriedenstellende Lösung werde aber kaum möglich sein.

Das Landesgesetz, das nun als Vorschlag auf dem Tisch liegt, sieht auch die Einsetzung einer Expertenkommission vor. Diese soll die epidemiologische Entwicklung überwachen und wird dem Landeshauptmann, sofern nötig, restriktive Maßnahmen vorschlagen.

Festgehalten wird in dem Gesetz zudem, dass der Landeshauptmann, sollte es weitgehendere Lockerungen auf staatlicher Ebene geben, diese per Verordnung übernehmen kann.”

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Salto User
Sepp.Bacher Gio, 04/30/2020 - 17:49

"So soll man sich – ab Inkrafttreten des Gesetzes – in der Autonomen Provinz Bozen künftig im ganzen Landesgebiet frei bewegen können." Das wäre dann ein Rückschritt!? Ich glaube vor Tagen vernommen zu haben, dass man sich schon ab 4. Mai in der ganzen Region frei bewegen könne und auch ohne Eigenerklärung.

Gio, 04/30/2020 - 17:49 Collegamento permanente
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Peter Gasser Gio, 04/30/2020 - 19:43

Stol I:
“Insgesamt sind nun 2.518 Personen in Südtirol positiv auf das Coronavirus getestet worden”.
Stol II:
“Hochgerechnet auf Südtirols Bevölkerung liegt der Anteil demnach bei 5,6 Prozent und 7,7 Anteil möglicher immunisierter Personen. In Personen gesprochen sind das zwischen 26.000 bis 34.000. Allerdings seien dies immer nur Schätzungen”.
.
Frage: wie können aus bisher 2.518 positiv getesteten Personen etwa 30.000 immunisierte Personen geworden sein?
.
Ich kenne diese Mathematik/Statistik nicht.

Gio, 04/30/2020 - 19:43 Collegamento permanente
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Olaf Borghi Gio, 04/30/2020 - 20:11

In risposta a di Peter Gasser

Ich schätze Mal, dass bei diesen Zahlen einfach (positiv Getestete)/(Getestete gesamt) gerechnet wurde und dies dann auf die Gesamtbevölkerung hochgerechnet wurde. Ich weiß nicht ob meine Vermutung wirklich stimmt, sollte dies allerdings der Fall sein, so wäre dies ein extreme statistische Fehleinschätzung, da die Getesteten gesamt nicht repräsentativ für die Grundpopulation sind, da vor allem Menschen mit Symptomen oder direktem Viruskontakt getestet wurden, und eben nicht eine zufällige Auswahl an Personen.
Da ich von keiner in Südtirol durchgeführten repräsentativen Studie gehört habe, gehe ich davon aus, dass diese Zahlen so oder ähnlich entstanden sind.
Haben Sie vielleicht einen Link zu den Artikeln von Stol?
Ich würde dem gerne genauer auf den Grund gehen.
Hat Stol Zahlen veröffentlicht, die auf diese Weise entstanden sind, wäre das ein sehr schwerwiegender Fehler und schlicht eine reißerische Falschaussage, auch wenn das "möglicherweise" dabeisteht.

Gio, 04/30/2020 - 20:11 Collegamento permanente
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Martin Mayr Gio, 04/30/2020 - 22:59

In risposta a di Elisabeth Garber

@ Elisabeth Garber: Habe es leider nicht gehört. Werde es nachholen. Es gibt auch Leute die arbeiten. 2 kurze Fragen hätte ich aber an Sie. Wieso ist die Südtiroler Landesregierung anscheinend so erpicht darauf sogar gegen den Willen der ital. Regierung so schnell als möglich wieder zur Normalität zurückzukehren? Wieso will Deutschland dies auch?

Gio, 04/30/2020 - 22:59 Collegamento permanente
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Peter Gasser Ven, 05/01/2020 - 16:17

In risposta a di Martin Mayr

Sie irren: in Deutschland gibt es einen Konsens zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten der Bundesländer, und alle stimmen sich ab und wollen möglichst einheitlich und im Konsens vorgehen.
Da versucht niemand den anderen zu erpressen, nach dem Motto: Wenn du nicht machst, was ich will, dann...
Die Diskussion dort ist sachlich und transparent, und stets dem Seuchengeschehen angepasst... und 80% der Bevölkerung tragen die Maßnahmen positiv mit.
Bei uns: Eitelkeiten, Machtspiele, Politisches Gehacke, hässlich sichtbarer Lobbyismus, Leugnen der Seuche...
(ps: überall gibt es "Leute, die arbeiten"..., was wollen sie uns damit sagen?)

Ven, 05/01/2020 - 16:17 Collegamento permanente
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Martin Mayr Sab, 05/02/2020 - 09:36

In risposta a di Peter Gasser

@Peter Gasser: Die obigen Zeilen von jemanden der einen Kommentar wie Sie zum Artikel „You can leave your mask on“ 1/5/2020, 08:00 Uhr schreibt, kann ich an dieser Stelle nur schmunzeln. Außerdem gehe ich davon aus, dass sich Frau Garber schon selber verteidigen kann (oder um ihre Worte zu benutzen „die Stirn bieten kann“)

Sab, 05/02/2020 - 09:36 Collegamento permanente
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Peter Gasser Sab, 05/02/2020 - 09:56

In risposta a di Martin Mayr

ähm... ist Ihnen schon aufgefallen, dass der gesamte von Ihnen hier zitierte „Kommentar zum Artikel „You can leave your mask on“ 1/5/2020, 08:00 Uhr“ unter Anführungszeichen steht, mit dem Schluss: „Zitat Ende“???
Dass es sich dabei um *Zitate* handelt?
Offensichtlich ist Ihnen dies entgangen! ... und Sie schreiben mir die Worte eines anderen zu. Dagegen verwahre ich mich höflich.

Sab, 05/02/2020 - 09:56 Collegamento permanente
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Peter Gasser Sab, 05/02/2020 - 09:15

In risposta a di Martin Mayr

Zwischen der Sachdiskussion auf hoher politischer Ebene in Deutschland und in Südtirol liegen Welten.
In Deutschland gehen Kanzlerin und Ministerpräsidenten im ständigen gemeinsamen Dialog und K O S E N S langsam und vorsichtig vor, und nicht unter Erpressungen und Populismus und im parteipolitischen Spiel ein jeder mit seinem eigenen Süppchen...
Zudem befürworten etwa 70% der Deutschen die temporären Schutz-Maßnahmen und eine langsame und vorsichtige Lockerung.

Sab, 05/02/2020 - 09:15 Collegamento permanente
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Christoph Wallnöfer Gio, 04/30/2020 - 21:29

Bevor die Landesregierung wieder eine Expertenkommission zu Corona zusammenstellt, empfehle ich ihr diese Webseite zu konsultieren.

Intro-Text:
"Sie rätseln immer noch an Corona herum? — Bitteschön.
Sie möchten den Leuten im Fernsehen, in der großen Pharma- und Digitalwirtschaft und der Berufspolitik Ihren Glauben schenken? — Machen Sie, was Sie wollen.
HIER IST DIE KUR, FALLS SIE ZUMINDEST MAL 127 OPPOSITIONELLE STIMMEN VERKRAFTEN KÖNNEN."

Gio, 04/30/2020 - 21:29 Collegamento permanente
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Salto User
Sepp.Bacher Ven, 05/01/2020 - 10:36

In risposta a di Martin Mayr

In diesem Zusammenhang ist auch folgende Info interessant: "Ältere COVID-19-Patienten haben zwar absolut ein höheres Sterberisiko. Das haben ältere Personen gemäss allgemeinen Sterbetafeln sowieso. Das relative Risiko, wegen COVID-19 zu versterben, ist deshalb in allen Altersgruppen beinahe identisch und entspricht einer Verdoppelung. Bei einem 85-jährigen Mann erhöht COVID-19 die Wahrscheinlichkeit, das nächste Jahr nicht zu erleben, von 8% auf 16%, bei einem 45-Jährigen von 0.13% auf 0.33%, was sogar mehr als einer Verdoppelung entspricht. In jeder Altersgruppe ist das Sterberisiko bei Männern in etwa doppelt so hoch wie bei Frauen." Zitat aus:
https://www.mittellaendische.ch/2020/04/20/covid-19-update-von-prof-paul...

Ven, 05/01/2020 - 10:36 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Sab, 05/02/2020 - 07:54

In risposta a di Martin Mayr

Herr Mayr, es ist ein typisches Verhalten von geistig Festgefahrenen, immer neue Fässer aufzumachen, wenn Sie mit ihren Argumenten am Ende sind.
Herr Wallnöfer hat eine Webseite verlinkt auf der "über 120 Experten" die Corona-Pandemie leugnen bzw. verharmlosen. Es gibt aber mit Sicherheit wesentlich mehr Experten, die das eben nicht tun. Weshalb die Webseite diese nicht wiedergibt ist doch klar, oder?
Deshalb: Bleiben Sie beim Thema.

Sab, 05/02/2020 - 07:54 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Lun, 05/04/2020 - 09:11

In risposta a di Martin Mayr

Und wieder liefern Sie selbst den Beweis für die Richtigkeit meines Kommentars. Ich glaube gerne, dass Sie jegliche weitere Diskussion als sinnlos erachten, wo Sie doch entlarvt worden sind.
Zur Erinnerung, die scheint bei Ihnen nämlich nicht zuverlässig zu sein:
Ich habe kommentiert, dass die von Herrn Wallnöfer verlinkte Webseite keinen Anspruch auf Unfehlbarkeit erheben kann und Sie schalten sich mit einer Frage zu meiner Meinung nach der Statistik zum Alter der Toten ein. Also ein vollkommen themenfremdes Argument.
Erkennen Sie den Fehler wirklich nicht? Dann ist es auch gut, wenn keine weitere Diskussion erfolgt.

Lun, 05/04/2020 - 09:11 Collegamento permanente
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Hannes Schnitzer Ven, 05/01/2020 - 09:56

Hallo, beim 4. Statement des britischen Wissenschaftler lese ich, dass er nicht mehr als 8000 Coronatote sehen wird. Laut aktuellen Statistiken haben wir bereits jetzt über 20.000 in England. Entweder ist diese Aussage vom Jänner? oder wie erklären Sie sich sowas?
Generell lesen ich bei solchen Aussagen dann schon gar nicht mehr weiter, weil ich die Qualität bezweifle.

Ven, 05/01/2020 - 09:56 Collegamento permanente
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Martin Mayr Ven, 05/01/2020 - 14:44

@ AN MU: Interessanter Artikel. Danke. Möchte nur festhalten:ich bestreite nicht das es den Virus nicht gibt, sondern bin der Meinung er ist dieses Jahr eben stärker als andere Jahre die regelmäßigen Grippewellen. 2018/2019 hat es allein in D ca. 25.200 Influenza Tote gegeben. Bis dato in D ca. 6.700 Corona Tote. Hat man 2018/2019 ganz D stillgelegt? Bitte nicht falsch verstehen, jeder Tote ist einer zu viel, aber die jetzigen Maßnahmen (ich sehe diese als Freiheitsberaubung-hoffe ich darf),finde ich vollkommen überzogen und falsch. Nehmen wir nur einmal die Daten in Südtirol her: von 275 Corona Toten sind 5 unter 60 Jahre.
Weltweit bis dato ca. 220.000 Corona Tote aber ein wirtschaftlicher (ganz zu schweigen vom sozialen) Schaden der in die Billionen geht. Das ist meine Meinung und selbstverständlich respektiere ich jede gegenteilige. Um ein endgültiges Urteil abzugeben würde ich vorschlagen wir warten ab bis definitive Daten vorliegen so wie auch in Ihrem Artikel beschrieben.
@ Sepp Bacher: Sorry aber Ihre Seite ist: Momentan nicht erreichbar.

Ven, 05/01/2020 - 14:44 Collegamento permanente
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Peter Gasser Ven, 05/01/2020 - 14:50

In risposta a di Martin Mayr

“2018/2019 hat es allein in D ca. 25.200 Influenza Tote gegeben. Bis dato in D ca. 6.700 Corona Tote”.
Dies Aussagen sind irreführend und unrichtig.
Auch die Zahl der Toren stimmt nicht: allein in Italien sind es über 50.000.

Auch für Südtirol ist die Zahl falsch.
Aber so ist das halt...
Es ist bereits längst nachgewiesen, dass Corona die Sterblichkeit in verschiedenen Gegenden verdoppelt, verdreifacht hat.

Corona ist keine Grippe.

Ven, 05/01/2020 - 14:50 Collegamento permanente
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Peter Gasser Ven, 05/01/2020 - 16:53

In risposta a di Martin Mayr

Hier wird absichtlich provoziert und unterstellt, anstatt zu argumentieren oder die eigenen Behauptungen zu belegen; das ist schade;
die Kommunikation “vergiften”, wenn man nicht mehr argumentieren kann, ist halt ein probates Stil-Mittel.
Wirklich schade.
Früher wurden solche Beiträge moderiert, in denen man lediglich ad personam jemanden angreift; heute wird dies toleriert - und fleissig genutzt.

Ven, 05/01/2020 - 16:53 Collegamento permanente
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Peter Gasser Ven, 05/01/2020 - 16:24

In risposta a di Martin Mayr

Das nennt sich "Leugnen".
Oder haben Sie, entgegen der Forschung und Erkenntnisse hunderter Virologen und Ärzte, auch einen Beleg für diese Aussage?
Die über hundert Ärzte, welche in Italien an der Behandlung von Coronakranken gestorben sind, sind also alle am Arbeitsplatz an simpler Grippe verstorben, da Ärzte nun Mal als Berufskrankheit vermehrt an Grippe sterben?

Ven, 05/01/2020 - 16:24 Collegamento permanente