Carabinieri bei Unterholzner
Josef Unterholzner wartet bis zum Ende der Sitzung. Und setzt dennoch einen offensiven Schachzug. Nachdem der Landtag am Donnerstag Nachmittag den Nachtragshaushalt genehmigt hat, ergreift der Team-K-Abgeordnete das Wort und verliest ein Statement in persönlicher Angelegenheit.
Unterholzner teilt dem Landtagsplenum mit, dass am heutigen Donnerstag (30. Juli) Carabinieri-Beamte der NAS bei ihm vorstellig geworden sind – anscheinend geht es um die Ermittlungen in der so genannten “Masken-Affäre”. Genauer gesagt um Gutachten des deutschen Prüfinstitutes DEKRA mit Sitz in Stuttgart. Das Institut hatte zumindest die erste Masken-Lieferung für den Südtiroler Sanitätsbetrieb über die Oberalp-Gruppe in China geprüft und dem Material kein gutes Zeugnis ausgestellt.
Offenbar hat Unterholzner in der Sache zwischen Gesundheitslandesrat, Sanitätsbetrieb und DEKRA vermittelt. Es habe einen Mail-Wechsel gegeben, bestätigt der Team-K-Vertreter. Aber er habe “nichts zu verbergen”. Gegen ihn werde auch nicht ermittelt, “der Besuch der NAS diente zum Sammeln von Informationen”. Erst vor Kurzem teilte Landesrat Widmann mit, dass der Prüfbericht der DEKRA, ebenso wie jener des Wiener Amtes für Rüstung und Wehrtechnik (ARWT), “nicht vom Sanitätsbetrieb in Auftrag gegeben” worden seien.
Josef Unterholzners Stellungnahme im Landtag:
“Ich kann bestätigen, dass die Carabinieri-Einheit NAS heute bei mir im Büro war. Sie wollte offensichtlich die Korrespondenz zwischen Landesrat Thomas Widmann, dem Mitglied der Covid-Task-Force und Leiter der Covid-Station Bozen Dr. Patrick Franzoni und mir, in der es um Schutzmasken und ein Gutachten der DEKRA geht, ausgehändigt bekommen. Mehr weiß ich zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht. Ich habe am Höhepunkt der Covid-Krise dem Sanitätsbetrieb aufgrund meiner Kontakte zum TÜV und DEKRA, die aus meiner langjährigen unternehmerischen Tätigkeit stammen, geholfen. Natürlich habe ich den NAS-Beamten einen Zugang zu meinem PC und meinem Handy gegeben. Ich bin vollkommen ruhig und gelassen, da ich nichts weiteres getan habe als dem Sanitätsbetrieb in der Covid-Pandemie aktiv durch meine Expertise aus meiner früheren Tätigkeit im Bereich der Qualitätssicherung zu helfen.”
Nun, für mich war das Team K
Nun, für mich war das Team K der Hoffnungsschimmer in der Politik schlechthin. Dann kam Fehler über Fehler. Taktisch unklug, unzuverlässig und banal. Die sechs Leuchten reduzierten sich alsbald auf drei. In der Angelegenheit der Masken erleben wir ein Verhalten, das für eine Partei, die von der SVP für die Regierungsarbeit gegen die Lega ausgetrickst wurde, total unlogisch und unklug. Man merkt ihnen die politische Unerfahrenheit geradezu an. Da hat nun Paul Köllensperger keine rosige Zukunft vor sich. Zuviele Leute haben auf ihn gesetzt und sind enttäuscht bis in die Knochen. Ich höre es immer wieder. Die einzige Maria Rieder rettet sich mit ihrem unermüdlichen und geschickten Einsatz für die Bürger. Dabei hätte das Team K ein gutes "Team" im Hintergrund, denn es kommen einige gute Ansätze an Vorschlägen und Visionen ans Tageslicht und die Informationsschiene läuft beispielhaft.
"Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt die Umsetzung". Die wird mit der derzeitigen Besetzung kaum zu schaffen sein.