In 90 Tagen um die Ämter
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Heute (17. September) stellten das Stakeholder Forum Klima und der Klimabürgerrat – die partizipativen Plattformen zur Umsetzung des Südtiroler Klimaplans 2040 – nach der Sitzung der Landesregierung den Mitgliedern der Landesregierung die Ergebnisse ihrer Arbeit sowie ihre Empfehlungen vor.
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Die zwei Plattformen
Das Stakeholder Forum Klima wurde 2023 eingerichtet, mit dem Ziel, Organisationen und Interessenvertretungen stärker in die Klimapolitik Südtirols einzubinden. Durch die Beteiligung von Stakeholdern – 75 Mitglieder aus den Bereichen Gewerkschaften, Kultur, Soziales, Umwelt und Wirtschaft haben „auf Augenhöhe diskutiert und reflektiert“ – sei die Umsetzung des Klimaplans Südtirol 2040 zu unterstützen, der über 150 Maßnahmen in Bereichen wie Verkehr, Bauen, Energie, Landwirtschaft und Industrie umfasst. Stakeholder sollen dabei als Multiplikatoren dienen und zur Entwicklung und Umsetzung der Klimamaßnahmen beitragen. Das Forum biete ihnen eine Plattform, um ihre Expertise einzubringen, Maßnahmen zu diskutieren und Vorschläge zur Verbesserung der Klimapolitik zu erarbeiten. Damit soll die Akzeptanz und Unterstützung für eine nachhaltige Klimapolitik gestärkt werden. In diesem Zusammenhang kam es in den letzten Monaten zu mehreren Arbeitstreffen.
Ein weiterer Bestandteil des Klimaplans sei dabei der Klimabürgerrat. Bestehend aus 50 erwachsenen Südtirolern und sechs Jugendlichen, die im Sommer 2023 zufällig, unter Berücksichtigung gewisser Variablen, vom Landesstatistikinstitut ASTAT ausgewählt wurden. Der Klimabürgerrat traf sich zwischen Januar und Juni 2024 zu fünf Arbeitstreffen, um die Maßnahmen des Klimaplans zu diskutieren, zu ergänzen und konkrete Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten.
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Nach der Pressekonferenz der Landesregierung kamen mehrere Mitglieder des Rats und des Forums kurz zu Wort, um die Entwicklung über die letzten Monate kurz anzuschneiden. Mit der Arbeit in diesem Jahr und den ausgearbeiteten Maßnahmen solle nun ein Prozess angestoßen werden sowie dem Land ermöglicht werden, Prioritäten zu lokalisieren. Das Land Südtirol könne nämlich hinsichtlich der Klimapolitik eine Vorbildfunktion übernehmen. Konkrete Maßnahmen wurden innerhalb der Pressekonferenz wenig angesprochen, da dazu die Zeit fehle und da das eine Wertung der Wichtigkeit der Punkte bedeuten würde, die man vermeiden wolle.
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Anschließend betonte Landeshauptmann Arno Kompatscher, dass derartige Räte beziehungsweise Foren in Zukunft weiterhin eine wichtige Ressource bleiben würden, auch um die Bürger vermehrt in das Vorgehen einzubinden. Die Übergabe der Abschlussberichte sei demnach nicht das Ende des Beteiligungsprozesses. Auf die Punkte, die der Landesregierung heute präsentiert wurden, würden die zuständigen beziehungsweise betroffenen Ämter und Abteilungen innerhalb von 90 Tagen detailliert eingehen, dazu Stellung beziehen – Forderungen wie Vorschläge auf ihre Machbarkeit und Umsetzbarkeit überprüfen, annehmen oder ablehnen und die Antwort begründen – bevor die Landesregierung schließlich die Antwort liefere, welche Maßnahmen letztlich umgesetzt werden. Man habe aber während der heutigen Präsentation des Forums und des Rats oft ein zustimmendes Nicken gesehen, so der Landeshauptmann.
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