Politica | CPR

Rückführungszentrum wie?

Um die mögliche Errichtung eines Rückführungszentrums in Bozen wurde es letztens zwar ruhiger - die Grünen möchten mittels Anfrage dennoch einige Details klären.
Oberkofler, Foppa, Rohrer
Foto: Grüne
  • Zur - möglichen - Errichtung eines Rückführungszentrums für straffällig gewordene Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung (Centro di permanenza per il rimpatrio/CPR) in der Landeshauptstadt gibt es noch wenige Details beziehungsweise Neuigkeiten. Landeshauptmann Arno Kompatscher hat sich für die Errichtung ausgesprochen, aber das Rückführungszentrum solle dabei eine gewisse Größe nicht überschreiten – sprich eine Maximalbesetzung von 50 Personen, dies habe der Landeshauptmann persönlich mit Innenminister Matteo Piantedosi und dem zuständigen Sonderbeauftragten Valerio Valenti ausgehandelt wie die Nachrichtenagentur ANSA im September des vergangenen Jahres berichtete. Bozen Süd sei jedenfalls anscheinend als Errichtungsort auserkoren worden – dies meldete die Zeitung „Domani“.

  • Arno Kompatscher: 50 Personen - dies sei die Maximalbesetzung für ein solches Zentrum, das habe Kompatscher klargestellt Foto: Andy Odierno
  • Im Koalitionsprogramm von 2023-2028 sei die mögliche Errichtung eines solchen Zentrums vorgesehen, aber geknüpft an die Bedingung, dass die Einrichtung auf Südtirols Bedürfnisse ausgerichtet sei.

    In einer Anfrage der Grünen – um die Landtagsabgeordneten Zeno Oberkofler, Madeleine Rohrer und Brigitte Foppa – an den Landtagspräsidenten Arnold Schuler hacken sie beim Thema eines potentiellen „CPR“ in Bozen nach. Die Partei geht dabei auf den Stand der Dinge in der Nation ein: Die in Italien betriebenen Zentren, in Bari, Brindisi, Caltanissetta, Gradisca d'Isonzo, Macomer, Mailand, Palazzo San Gervasio, Rom, Turin und Trapani, würden über eine Gesamtkapazität von 1.100 Personen verfügen. Die Betriebskosten im Zeitraum zwischen 2021-2023 würden bei 56 Millionen Euro liegen. Durch das Gesetzesdekret Nr. 130 vom 21. Oktober 2020, bekannt als Lamorgese-Dekret, sei die Haftdauer in den Zentren von 180 auf 90 Tage verkürzt worden, mit einer möglichen Verlängerung um weitere 30 Tage. Der Betrieb der CPR werde vom Präfekten überwacht und an private Unternehmen vergeben. Trotz der gesetzlichen Verpflichtung zur Unterstützung und Bewahrung der  Würde der Inhaftierten gebe es mannigfaltige Berichte über Unruhen, Suizide, Selbstverletzungen sowie Schikanen und Misshandlungen.

  • Aufgrund dessen würden die Grünen Antwort auf einige Fragen rund um die Leitung eines solchen Zentrums fordern (Auswahl):

    • Von wem wird der medizinische Dienst im CPR geleistet? Wird er vom Südtiroler Sanitätsbetrieb erbracht? Wenn nicht, warum nicht?

    • Wird der Aufsichtsrichter des Bozner Gefängnisses auch die Haftbedingungen innerhalb des CPR überwachen?

    • Wer wird die Aufgabe haben, den CPR Bozen zu beaufsichtigen und zu überprüfen, ob die Behandlung der Gefangenen den Grundsätzen der Verfassung und der Gefängnisordnung entsprechen?

    • Welche Möglichkeiten der Kommunikation mit der Außenwelt wird es für die im CPR eingeschlossenen Personen geben? Können sie mit ihren Angehörigen telefonieren, Besucher empfangen und mit ihrem Anwalt kommunizieren?

    • Was gedenkt die Provinz mit den Personen zu tun, die nach der Inhaftierung im CPR der Provinz nicht repatriiert werden und freigelassen werden sollen?

    • Wie soll freiwilligen Vereinen die Möglichkeit gegeben werden, Aktivitäten innerhalb des CPR Bozen zu organisieren?

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Salto User
Andres Pietkiewicz Gio, 06/20/2024 - 13:37

Al CPR si può rispondere soltanto NO.
E chi non è convinto, faccia una passeggiata fino in via Resia ,passi l'arco e s'immerga nel passaggio della memoria, in quei " CPR" c'erano anche altoatesini...MAI PIU SIGNOR KOMPATSCHER! VERGOGNATEVI!

Gio, 06/20/2024 - 13:37 Collegamento permanente
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Manfred Klotz Ven, 06/21/2024 - 06:37

In risposta a di Andrea Terrigno

Legge fatta da chi? Ma sta scherzando? Ma lei ha realmente idea, di cosa si sta parlando? Il termine "Lager" poi lo usa solo lei, perché la definizione esatta è Abschiebezentrum. A differenza del campo di concentramento di via Resia (per non parlare di altri), gli immigrati che si trattengono illegalmente in Italia (i CRP servono per loro) e che si sono macchiati di qualche reato, hanno inanzittutto la garanzia di non essere ammazzati, ma anche all'interno del centro stesso hanno garanzie che i deportati non avevano. Con tutto che la situazione anche nei centri non è ovviamente ideale.

Ven, 06/21/2024 - 06:37 Collegamento permanente
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Salto User
franz Ven, 06/21/2024 - 10:49

K.Z. KonzentrationsZentrum e che sia chiaro a tutti Ausschwitz e idem Via Resia e altri sono accaduti perche lo diceva la legge.E esattamente la stessa cosa,anche se i fini e risultati sono diversi

Ven, 06/21/2024 - 10:49 Collegamento permanente