Roberto Calderoli
Foto: Facebook/Roberto Calderoli
Politics | Politisches Wunder

Mehr Autonomie für alle Regionen

Regionenminister Roberto Calderoli verspricht überraschend ein Autonomiegesetz für alle Regionen: "Ognuno può chiedere qualcosa di specifico per il proprio territorio".

In Südtirol ist er bestens bekannt und nicht nur in der Reihen der Südtiroler Volkspartei hoch geschätzt. Der 66-jährige Lega-Politiker Roberto Calderoli aus Bergamo war bereits Vizepräsident des Senats. In zwei verschiedenen Berlusconi-Regierungen bekleidete er die Ämter als ministro per le riforme istituzionali und als ministro per la semplificazione. Der Lega-Vertreter gilt als einer der wichtigsten italienischen Experten zum Thema Autonomie. Unmittelbar nach seinem Einzug in die neuen Amtsräume im Palazzo Cornaro in Rom hat Calderoli bereits für Furore gesorgt. In einem ausführlichen Gespräch mit dem Corriere della Sera wartet er mit einem kräftigen Paukenschlag auf: "L´autonomia sarà realizzata entro un anno. Si attiveranno tutte le regioni. Nessuno vuole dividere il paese."

Die Autonomie sei das geeignete Mittel, um die Gegensätze zwischen dem Norden und Süden der Halbinsel zu überwinden: "Le autonomie sono la strada maestra per ricucire il nord ed il sud dell`Italia", versichert Calderioli . Zum Zeitplan des anspruchsvollen Unternehmens äussert er sich optimistisch: "Mi sono dato un´agenda personale che però non voglio imporre a nessuno. Potremmo arrivare ad un testo in consiglio dei ministri entro natale e poi partirà il parlamento". Noch innerhalb Mai will er das Gesetz in der Kammer genehmigt sehen und bis Ende Oktober im Senat. "Ho giurato da ministro nel quinto anniversario per l' autonomia di Lombardia e Veneto. Spero e conto che non si debba arrivare al sesto. "  Für Regierungschefin Giorgia Meloni, deren Fratelli d´Italia bisher dem römischen Zentralismus frönten, eine bemerkenswerte Wende, die sie bereits in ihrer Regierungserklärung angedeutet hatte: "Intendiamo dare seguito al processo virtuoso di autonomia differenziata già avviato da diverse regioni italiane secondo il dettato costituzonale e in attuazione dei iprincipi di sussiduarità e solidarietà in un quadro di coesione nazionale."

Das erste politische Wunder der neuen Regierung scheint also vollbracht - auch wenn vorerst nur als Ankündigung.

Dem Corriere erläutert Calderoli seine Wunschvorstellung: "Che ogni regione arrivi a chiedere qualcosa di specifico per il proprio territorio. Partendo dal principio che molte questioni sono rimaste irrisolte, ritengo che si potesse arrivare ad una soluzione con un metodo diverso, senza dividerci ma con un Nord e un Sud che si prendano per mano. Io sono convinto che tutte le regioni si attiveranno."

Das erste politische Wunder der neuen Regierung scheint also vollbracht - auch wenn vorerst nur als Ankündigung.

 


 

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Stefan S Sun, 10/30/2022 - 11:14

In reply to by Dietmar Nußbaumer

Sehe ich auch so, indem es auf alle Regionen ausgeweitet wird, wird parallel dazu die Autonomie in Südtirol eingeschränkt.
Postfaschismus und Autonomie, ein Widerspruch in sich.
Der Fehler wurde aber schon viel früher begangen, niemals hätte man ein Regierungsbündnis mit der Lega in Südtirol zustimmen dürfen. Gegen diese augenscheinliche Zwangsehe hätte man sich entschieden wehren müssen.

Sun, 10/30/2022 - 11:14 Permalink
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△rtim post Sun, 10/30/2022 - 09:55

"Die Monarchien Europas haben den auf sie folgenden Republiken ein unlösbares Größenproblem in die Wiege gelegt. Als Italien, zum Beispiel – nach dem Risorgimento –, endlich eine durch Monarchie geeinte Nation wurde, war das Land schon definitiv zu divers, zu heterogen, zu groß, um eine glaubwürdige Demokratie sein zu können – der Süden ist bis heute fast eine Exklave geblieben. Auf der anderen Seite war die „Demokratie“ – sei es als republikanische, sei es als konstitutionell-monarchische – die einzige verfügbare Staatsform für die modernen Flächenstaaten. Im Grunde sind alle modernen Nationalstaaten zu groß für vernünftige direktdemokratische Regierungen. Also drängt sich das Repräsentationssystem auf, zu welchem fürs Erste keine glaubwürdige Alternative in Sicht ist. Eben dieses Repräsentationssystem führt oft dazu, dass sich große Teile der Bevölkerungen nicht vertreten fühlen – die Vernachlässigten liebäugeln gern mit Regressionen in populistische Diktatur. An diesem Systemfehler, dieser dunklen Materie der Demokratien, muss über kurz oder lang mit neuen Ansätzen gearbeitet werden." (Augsburger Allgemeine vom 30.09.2022: Interview — Ist Europa erwacht, Herr Sloterdijk?)
Dieser Diagnose Peter Sloterdijk kann/darf man wohl beipflichten.

Sun, 10/30/2022 - 09:55 Permalink
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rotaderga Sun, 10/30/2022 - 12:01

Der gute Mann, ein von Strippen und Schreibtischakrobaten bewegter Geist, möchte auch im Rampenlicht bleiben. Aber Melloni wirft viele Schatten. Schaun wir Mal...

Sun, 10/30/2022 - 12:01 Permalink
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Karl Trojer Mon, 10/31/2022 - 10:35

Hinsichtlich einer allgemeinen Regionen-Autonomie bietet sich das Subsidiaritäts-Prinzip besonders an : Alles, was nicht auch andere Regionen betrifft, kann, im Rahmen der EU-Vorgaben, von der jeweiligen Region selbst entschieden werden. Bei uns, von den beiden autonomen Provinzen Bozen-Südtirol bzw. Trient-Trentino. Dabei sollte die "Region Trentino-Südtirol" abgeschafft werden, zumal eine Zusammenarbeit BZ - TN bereits über die Euregio erfolgen kann und so Kosten und Bürokratie eingespart würden.

Mon, 10/31/2022 - 10:35 Permalink