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K Strategie

Klingt alles wie Arno und sein Zauberlehrling. Erneuerung und Umbau — ebenso wie Demut in res publi(k)canischer Selbstbeschränkung, saltowærts
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Kompatscher glaubte man als positive neue Südtiroler Politfigur zu kennen. Der neue Obama! Seine Strategie jetzt der Rücktrittsdrohung und Ankündigung im Falle von … und im Falle, dass … – sagt viel über diesen Strategen aus und lässt tief blicken. Leider auch, wie er seine Partei und die Südtiroler Bevölkerung sieht.

Hier demontiert sich ein Landeshauptmann wohl gerade selbst.
Jeder weiß, dass eine Regierung, die nicht das Vertrauen des Landtags hat, handlungsunfähig wäre und Neuwahlen in letzter Konsequenz mit sich bringen.

Das Ergebnis der Abstimmung des Landtags ist zwar mehr als absehbar und so wohl eher eine (abgestimmte) Ersatzhandlung! Die Opposition, mit Ausnahme von 5-Stelle, spielten ja auch keine bessere Rolle.  Die Verfasstheit des Landtags jedenfalls erforderte es nicht, auf ein solches Instrument erstmals in Südtirol zugreifen zu müssen.

Aber in Südtirol will uns diese Politstrategie aus einer Krise des Grundvertrauens der Bevölkerung in das  politische System Südtirol als einen bes. mutigen Befreiungsschlag verkaufen. Das Vertrauen wird zu einem rein politisch nützlichen Formalakt, der aber gleichzeitig die aufmüpfige Bevölkerung („Jakobiner!“, nach Kompatscher) und Medien warnen soll. Ein jeder putzt sich die Verantwortung ab. Der Landtag hat ja das Vertrauen ausgesprochen. Das System ist gerettet.

Keine Reden, keine Demostrationen ..., keine Forderung an die  politischen Machteliten mehr, sich ein wenig ehrlich zu machen. Das, was man früher einmal Lauterkeit nannte.


Ein Landeshauptmann, der meint seine Legitimtion nun gerade von jenen ableiten zu sollen, die sich Millionenrenten … selbst genehmigt haben und die Bevölkerung darüber vor und lange nach den letzten Wahlen in Unkenntnis ließen, macht sich wohl kaum glaubwürdig, sondern eher im Gegenteil, - in Ermangelung jeglichen Vertrauens mittlerweile - mehr als verdächtig - zumindest der Komplizenschaft (indem er auch noch auf einen Formalakt zurückgreift) - ganz so als ob er solche reine Fomallegitimation und Ersatzhandlung nötig hätte.
Ohne gelebtes Vertrauen der Bevölkerung kann es aber gar keine wahre Legitimation und ein tragfähiges politisches Handeln geben. Das sollte ein Politiker mit Bodenhaftung wissen.
Lieber greift unsere politische Elite (einschließlich jene der meisten Oppositionsparteien) da zur Strategie der Basta-Politik, des Aussitzens und Ignorierens (Zeller Leitner u.a.), der formalen Ersatzhandlungen, der Vorgabe der Gefahr, die Angst vor der Unregierbarkeit usw.
Aber angesichts dieser Katastrophe und solcher Erschütterungen waren solche Strategien noch nie (mittel- und langfristig) zielführend.

Als unbelasteter Landespolitiker und Landeshauptmann hätte er sich wohl besser an die Spitze der inhaltlichen Erneuerung und der Transparenz setzen sollen und die Bevölkerung stattdessen mal auf Sigmundskron … eingeladen und sich mit ihr absprechen sollen.

Denn ein Landeshauptmann, der von der Bevölkerung getragen wird, braucht sich vor fast nichts zu fürchten, am allerwenigsten vor „christliche Brüder“.

Hintergrundbericht:
http://www.salto.bz/de/article/28032014/der-befreiungsschlag

Notizen und Rede des LH Arno Kompatscher:
http://www.salto.bz/de/article/30032014/arno-kompatschers-rede-samt-notizen