Die Zukunft der EU
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Die EU-Wahlen beginnen am Donnerstag in den Niederlanden. Vom 6. bis zum 9. Juni sind rund 350 Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger zu EU-Wahl aufgerufen. In Italien wird sowohl am Samstag als auch am Sonntag gewählt. SALTO hat jene drei Kandidaten in die Streitergasse eingeladen, die reale Chancen haben, auch gewählt zu werden.
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SALTO-Debatte: Drei Kandidatinnen und Kandidaten mit realen Chancen gewählt zu werden. Foto: Andy Odierno -
Herbert Dorfmann tritt für die SVP an. Durch eine Listenverbindung mit Forza Italia und einer Bestimmung zum Minderheitenschutz braucht Dorfmann 50.000 Stimmen um ein sicheres Mandat zu erringen.
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Herbert Dorfmann: „Die kostenlose Rücknahme muss in Europa verboten werden“. Foto: Andy Odierno -
Brigitte Foppa tritt für die Grünen im Verbund mit der Sinistra Italiana an. Die grüne Südtiroler Frontfrau sieht sich als natürliches Gegengewicht zum SVP-Kandidaten. Vor allem in Sachen Förderung der Landwirtschaft und Transit fordert Foppa ein radikales Umdenken in Brüssel und Straßburg.
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Brigitte Foppa: „Ich hätte mir nie träumen lassen, dass wir hier über Krieg und Frieden diskutieren“. Foto: Andy Odierno -
Paul Köllensperger hat Carlo Calenda und dessen Liste Azione für die EU-Kandidatur gewählt. Für ihn geht es darum in Europa einen Sieg der Rechtspopulisten zu verhindern.
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Paul Köllensperger: „Das Gesetz ist auf die SVP zugeschnitten“. Foto: Andy Odierno -
Eine Debatte über Krieg und Frieden, die Landwirtschaftspolitik, Lobbyismus, die Brandmauer zu Rechts, den Brennertransit und die Frage, ob Südtirol Modell und Türöffner für eine Koalition mit Melonis Fratelli auch in Europa sein kann.
Moderation: Christoph Franceschini -
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In risposta a " die beiden letzten großen,… di Ivo Passler
"Der Krieg gegen Russland…
"Der Krieg gegen Russland wird von uns aus auf viele Jahre hin angelegt."
Sorry, aber dies ist einfach nur Unsinn.
"Wer will, kann und wird das immer dem "bösen Diktator" zuschieben," Was sollen solche Aussagen, Putin hat in wenigen Jahren eine junge Demokratie in eine Scheindemokratie verwandelt und er ist der böse Diktator. Da braucht es keine Gänseblümchen "...." Russland ist mit Abstand in der Fläche das größte Land und das mit der gleichen kolonialen Strategie wie die Europäer.
"Chancen auf Frieden im West-Teil von Eurasien verspielen wir von Tag zu Tag." Sie sollten unbedingt auch mal versuchen andere Perspektiven einzunehmen, insbesondere diese welche Ihnen ermöglicht so frei hier zu schreiben und wer vor 80 Jahren (D-day) dafür gesorgt hat das wir uns so demokratisch entwickeln konnten.
In risposta a " die beiden letzten großen,… di Ivo Passler
Zitat: “Wenn mit unseren…
Zitat: “Wenn mit unseren Waffen Angriffe in Russland, auf russischem Territorium, durchgeführt werden”: auch das ist russische Propaganda, Desinformation: Waffen, an die Ukraine übergeben, sind ab da ukrainische Waffen. Oder greifen jetzt, analog, der Iran und Nordkorea und auch China selbst und direkt die Ukraine an?
“Wer das als "Verteidigung" rationalisieren will”: das liegt in der Definition des Wortes: wenn ich angegriffen werde, und ich wehre mich, nennt sich dies VERTEIDIGUNG. Niemand schießt nach Russland (zur Verteidigung), wenn er von dort aus nicht angegriffen wird. Angriff und Verteidigung sind sprachlich doch sehr präzise.
Zitat: “Der Krieg gegen Russland wird von uns ...”: diese perfide Täter-Opfer-Umkehr ist schon sehr unangenehm: es gibt keinen “Krieg gegen Russland”, Fakt ist der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Also dermaßen die Wirklichkeit auf den Kopf stellen und den Leser für minderbemittelt ansehen, das ist schon von mächtiger Tobak!
Zitat: “Und alle Kinder liegen mir am Herzen”... bis auf die ukrainischen, die von russischen Folterern, Vergewaltigern, Bomben- und Raketenwerfern im Angriffskrieg und bei Kriegsverbrechen systematisch und gezielt getroffen werden. Da gibt es keine Empathie.
In risposta a Zitat: “... glaubt auch, die… di Peter Gasser
Nicht jeder der die NATO…
Nicht jeder der die NATO Osterweiterungspolitik kritisiert, möchte deshalb in Russland leben. Auch nicht jeder der das Vorgehen Israels in Gaza und im Westjordanland kritisiert, ist deswegen ein Anhänger der Hamas. Nicht jeder der absurde Regeln kritisiert, ist ein Pandemiegegner (sic!).
Aber bei den Schwarz-weiß "Denkern" ist das die faktenbasierte Wahrheit. (Und um auf diesem Niveau zu diskutieren, muss man sich in Zukunft auch noch anmelden!).
Die EU ist ein…
Die EU ist ein Friedensprojekt, das es zu erhalten und zu festigen gilt. Wer auch immer ins EU-Parlament gewählt werden mag, dieser Verpflichtung gilt es gerecht zu werden.
Der Frieden braucht Dialogfähigkeit, mit wem auch immer !
Es schiene mir der Mühe wert, dabei Russland mehr Nähe zur EU anzubieten; wirtschaftlich, kulturell, in sozialen Begegnungen respektvollen Austausches. Es gilt bestehendes Misstrauen abzubauen und die geschichtliche Tatsache, dass Russland 2x vom Westen überfallen wurde (von Napoleon und von Hitler) zu überwinden.
In risposta a Die EU ist ein… di Karl Trojer
Danke.
Danke.
In risposta a Die EU ist ein… di Karl Trojer
Entschuldigung, das ist ein…
Entschuldigung, das ist ein Schmarren. Lassen wir den Napoleon, fangen wir 1920 an, als die Rote Armee nach Warschau marschierte, Fernziel weltrevolution, dann von den Polen geschlagen wurde; dann, der Überfall auf Finnland in den 30-iger Jahren, dann 1939 wurde mit nazideutschland Polen aufgeteilt, man marschierte gemeinsam durch Warschau, die Romanze hörte erst im Juni 1941 auf, die Raubzüge nach dem Krieg, Die beinahe vernichtung des Baltikums, usw usw usw. Die SU war ein mörderischer & verbrecherischer Staat, nach innen und außen, und putin macht da weiter; Syrien nicht vergessen, oh Afganistan ja auch noch. Überall wurde nur gemordet, gebrandschatzt, geraubt.
In risposta a Entschuldigung, das ist ein… di veronika dapra
Noch dazu, würde man putin…
Noch dazu, würde man putin und seiner mörderbande endlich das Handwerk legen, wäre es auch mit dem Iran, der Hamas zu Ende.
"Russland und China." Dem…
"Russland und China."
Dem Chinesen haben wir einen Kim Jong Un zu verdanken und Russland ist dabei den Iran, aus atomarer Sicht, ebenso zu befähigen.
Außerdem hat man China Hong Kong und Macao zurück gegeben und Beide Länder wirtschaftlich stark eingebunden. Als Dank dafür versuchen jetzt beide Länder Ihre autokratische und diktatorische Politik global durchzusetzen. Herzlichen Dank dafür.
Ja der Kolonialismus (ich empfehle die 4 teilige Doku "Rottet die Bestien aus") ist/war kein Ruhmesblatt und die heutige USA ist ein Ergebnis davon. Aber diese Ära jetzt durch Autokraten und Diktatoren abzulösen halte ich, wider besseren Wissen, für falsch.
In risposta a "Russland und China." Dem… di Stefan S
Danke für den Hinweis auf…
Danke für den Hinweis auf die Dokumentarreihe. Die kann ich auch empfehlen. Wie wir sehen ist das keine abgeschlossene Geschichte sondern Kontinuität bis heute. "Man hat hat Hong Kong und Macao an China zurückgegeben" steht in genau dieser kolonialen Kontinuität. Russland spricht seit Jahren von der Notwendigkeit, die unipolare Weltordnung aufzulösen. Bei Perspektivenwechsel ist mir gleich klar, weshalb der großteil der Länder der Welt und ihrer Völker diesem Anspruch beipflichtet. Der immer noch anhaltende Hegemonie-Anspruch unseres Westens ist untragbar. Was in Palästina heute passiert steht ebenso in dieser Tradition und ist untragbar. Koloniale Strukturen müssen überwunden werden, sonst gibt es keine Hoffnung auf Frieden und entsprechend werden wir auch die gewaltigen Herausforderung der Klimakatastrophe nie verwinden können. Desaster werden sich zuspitzen. Der gesamte militärisch-industrielle Komplex muss aufgelöst werden und bislang zeigen wir als kollektiver Westen, dass wir dazu noch überhaupt nicht willens sind. In Palästina wird das absolut klar und auch in der Kriegspolitik gegenüber Russland.
In risposta a Danke für den Hinweis auf… di Ivo Passler
" In Palästina wird das…
" In Palästina wird das absolut klar und auch in der Kriegspolitik gegenüber Russland."
In Palästina kann ich Ihrem Gedankengang folgen in Bezug auf Russland stellt es mir die Nackenhaare auf. Ein schlechtes System gegen ein noch Schlechteres zu tauschen ist keine Option.
Keiner der sog. Waffenstopliefersympathisanten konnte mir bisher einen Ansatz/Weg aufzeigen welcher zur nachhaltigen Befriedung dieses Krieges führen kann. Im November werden die Karten höchstwahrscheinlich nochmal neu gemischt. Im worst case Szenario bedeutet dies den Abgesang der Demokratie in der USA.
Ich denke wir sind uns einig das wir nur in demokratischen Verhältnissen sozialen Ausgleich erlangen können. Und dieser soziale Ausgleich ist die Grundlage für friedlicheres Zusammenleben.
In risposta a " In Palästina wird das… di Stefan S
"Ich denke wir sind uns…
"Ich denke wir sind uns einig das wir nur in demokratischen Verhältnissen sozialen Ausgleich erlangen können. Und dieser soziale Ausgleich ist die Grundlage für friedlicheres Zusammenleben." Unser Westen hat den Begriff "Demokratie" leider ad absurdum geführt. Fela Kuti sang schon lange Demo-Crazy. Mosadegh haben "unsere" Geheimdienste 1953 rausgeputscht... Tatsächliche Demokratie ist uns selten genehm, besonders wenn sie den westlichen geopolitischen Ambitionen zuwider ists. Israel führt einen (plausiblen) Völkermord durch mit dem Rückhalt des "Demokraten" Biden und einer deutschen Ampelregierung mit SPD und Grüne vorne dran. In GB wird Labour jetzt haushoch gewinnen, aber viele Sozialist:innen werden von der Partei (u.a. rassistisch) vergröhlt. Siehe Owen Jones, Diane Abbott, Faiza Shaheen.
Was bringt Demokratie, wenn es nur NATO - Programm zu wählen gibt? Das war und ist ja auch meine Grundkritik an diesem Trialog hier, wo genau 3 Parteien als "realistisch wählbar" präsentiert werden, bei denen ich kaum Unterschiede erkenne und die meine politische Haltung nicht repräsentieren. Die einzige Liste, die für mich wählbar ist, bekommt auch hier keinen Raum.
Wir leben hier in "demokratischen Verhältnissen" und rechtsradikale Parteien drohen die Parlamente zu übernehmen, ganz demokratisch. Und der Sozialstaat wird seit Jahrzehnten abgebaut, ganz demokratisch, auch von Mitte-Links. Bitte richtig verstehen: Ich bin jedenfalls durch und durch Demokrat. Demokratie muss dabei aber bedeuten: Alle Macht an das Volk! Alle Macht verteilt an alle! Und nicht: das Volk darf aus Kandidat:innen wählen, die alle für dieselben Lobbys arbeiten.
In risposta a "Ich denke wir sind uns… di Ivo Passler
"Demokratie muss dabei aber…
"Demokratie muss dabei aber bedeuten: Alle Macht an das Volk! Alle Macht verteilt an alle!"
Das erinnert mich an die 68er Bewegung welche in der Folge auch viel bewirkt hat im Westen.
Unser damaliger Kanzler Brandt sagte den legendären Satz.
"Wir wollen mehr Demokratie wagen"
Und ließ diesen Worten auch Taten folgen. Es war die Zeit der Aussöhnung welche wiederum die Grundlage für den Fall des eisernen Vorhang war.
Und dann machte der Westen einen folgenschweren Fehler welcher gut in diesem aktuellen Interview beschrieben ist.
https://www.zeit.de/2024/25/rem-koolhaas-architektur-demokratie-europa-…
"Koolhaas: Um darauf eine Antwort zu finden, müssen wir in die Jahre 1989 bis 1991 zurückgehen, zum Ende des Ost-West-Konflikts, zum Zusammenbruch der Sowjetunion. Wir erklärten damals das Ende des Sozialismus und aller linken Utopien, und die Linken hielten sogar noch die Grabrede dazu. Zugleich wurde die Idee des Historikers Francis Fukuyama populär, der behauptete, die Demokratie habe gesiegt und sei fortan die einzige Form der Zivilisation. Das ist offensichtlich nicht eingetreten."
" Wir haben mit dem Sozialismus auch alle sozialistischen Ideen beerdigt, weil sie angeblich mitschuldig waren. Aber schon im Deutschland der 1920er-Jahre gab es Baugenossenschaften, einen sozialen Wohnungsbau. Architekten wie Bruno Taut planten schöne, perfekte Wohnungen. Die Finanzierung funktionierte nach einem sozialistischen Prinzip. Und dann wurde diese Tradition 1990 einfach abgeschafft, weil man dachte: Der Markt regelt das. Wir müssen das progressive Bauen wieder zum Leben erwecken. Es ist eine politische Entscheidung und keine Raketenwissenschaft."
Die Brise Sozialismus welche es für intakte Gesellschaften braucht, werden wir wieder hinbekommen aber beim Punkt Weltfrieden muss man sich sehr große Sorgen machen. Der Rachefeldzug der USA nach 09/11, welchen wir zum größten Teil mitgetragen haben, wirkt global gesehen stark nach, gleiches Prinzip wendet Israel im Gaza an. Haben wir wirklich so wenig gelernt?
Für Russland gilt aber eine andere Sicht, diesem russischen Kolonialismus/Imperialismus muss man die rote Karte zeigen.
In risposta a "Demokratie muss dabei aber… di Stefan S
Ich hatte dieses Interview…
Ich hatte dieses Interview mit dem Architekten Koolhaas heute beim Frühstück gelesen, und dachte mir bei seinen politischen Äußerungen: sic tacuisses, wärst du, Schuster bei deinem Leisten, der Architektur, geblieben. Auch die vielen inhaltlichen Widersprüche in den Antworten haben mich sehr gestört. Insofern bin ich bei diesem Interview zu anderen Schlüssen gelangt.
Aus den Suiten der 5-Stern-Hotels und den Gästezimmern der Paläste der superreichen Autokraten heraus lässt sich leicht sagen:
“ Dieses Regime (KATAR!!) achtet auch sehr auf seine Bevölkerung und die gesellschaftliche Entwicklung, deren Emanzipation”:
wes Geld ich nehm, des Lied ich sing!
In risposta a Ich hatte dieses Interview… di Peter Gasser
"Auch die vielen…
"Auch die vielen inhaltlichen Widersprüche in den Antworten haben mich sehr gestört"
Welche?
"bei seinen politischen Äußerungen"
Wo sehen Sie politische Äußerungen?
Natürlich kann man erkennen das der Mann nicht gerade aus ärmlichen Verhältnissen stammt aber es geht nicht um Ihn sondern was er da draußen als Weltenbummler gesehen und gehört hat und dies klingt authentisch und vor allem realistisch. Allein schon die Erkenntnis als sog. Dandy, dass es doch ein Stück weit Sozialismus braucht für den Kit der Gesellschaft.
Zum Titel "Die Zukunft der…
Zum Titel "Die Zukunft der EU" ist zu sagen, dass der EU-Rat der Totengräber der Union ist, weil die Parteien der nationalstaatlichen Regierungen unter dem medialen Druck (die Medien hängen ihrerseits am finanziellen Tropf ihrer Inserenten) weitgehend die kurzfristigen Interessen der Besitzstandswahrer vertreten und so wichtige Weichenstellungen für die Zukunft verhindern. Die faktische Plutokratie ist das gesellschaftliche Problem Nr.1 für die Zukunft der Menschheit.
Hier melden sich immer…
Hier melden sich immer wieder Kommentatoren zu Wort, die entweder, weil sie von Putin bezahlt werden (das sind mehr als man glauben würde) , oder weil sie wirklich so naiv sind, eine sogenannte "Friedenspolitik" zur Beendigung des Ukraine-Krieges fordern. Das erinnert sehr stark an die verhängnisvolle Appeasement-Politik des 20. Jahrhunderts. Die Völkergemeinschaft hat zugeschaut, wie Italien seinen Vernichtungskrieg gegen Äthiopien mit Giftgas und Massenerschießungen durchgezogen hat (die USA haben das Verbrechen sogar mit Lieferung von Kriegsmaterial unterstützt, weil das gute Gewinne sicherte), die Völkergemeinschaft hat zugeschaut, wie Italien ganz massiv und Deutschland eher zaghaft die Revolte der Franco-Nationalisten gegen die rechtmäßige spanische Regierung unterstützt hat, die Völkergemeinschaft hat geglaubt, mit Nachgiebigkeit gegenüber Hitlers Ansprüchen auf die Tschechoslowakei (Münchner Abkommen) den Frieden wahren zu könne, und die Völkergemeinschaft hat schließlich einsehen müssen, dass gegen verbrecherische Diktatoren wie Mussolini und Hitler Nachgiebigkeit, die von diesen als Schwäche interpretiert wird, vollkommen sinnlos ist. Heute spielt sich das gleiche Szenario beim Thema des verbrecherischen Krieges Putins gegen die Ukraine ab. Dass ein beachtlicher Teil der österreichischen Wählerschaft (FPÖ) bereit ist, die verhängnisvollen Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, ist traurig. Kreiskys Botschaft ("lernen sie Geschichte") ist vergessen.