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Neuwahlen in Natz-Schabs

Bürgerlisten-Bürgermeister Andreas Unterkircher ist mit seinen Ausschussverhandlungen endgültig gescheitert. In Natz-Schabs muss neu gewählt werden.

Am 10. Mai begann alles mit einem unglaublichen Sieg mit nur fünf Stimmen Vorsprung. Nun endet das Abenteuer des neuen Bürgermeisters von Natz-Schabs Andreas Unterkircher mit Neuwahlen im Herbst. „Die Grundlage für eine vertrauensvolle Arbeit fehlt“: Mit dieser Begründung gaben die beiden SVP-Fraktionssprecher Siegfried Oberhuber und Alexander Überbacher am Montag Abend ihre Entscheidung bekannt, dem Ausschussvorschlag des Bürgerlisten-Bürgermeisters nicht zuzustimmen. „Die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde haben ein Recht darauf, dass fünf Jahre lang in Einigkeit und Ausgleich gearbeitet wird. Die Voraussetzungen dafür sehen wir nicht gegeben“, so Überbacher.

Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende, lassen sich ihre Argumente auf den Punkt bringen. Auf die Grabenkämpfe im Wahlkampf seien Koalitionsverhandlungen ohne konkretes Programm und mit geringem Bemühen von Seiten der Bürgerliste gefolgt, werfen sie Unterkircher vor. Auch die ersten Entscheidungen des neuen Bürgermeisters hätten keine Besserung versprochen. Hinzu kämen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Stimmenkaufs, die schwer auf dem Bürgermeister lasten würden. „Wir wollen keine weiteren Zerwürfnisse, sondern einzig und allein eine Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger. Die heutige Entscheidung haben wir in Verantwortung für unsere Gemeinde getroffen“, beteuern die SVP-Fraktionssprecher.

Da es keine Alternative für einen handlungsfähigen Gemeindeausschuss gibt, heißt die Konsequenz Neuwahlen im Herbst. Neben St. Ulrich, wo die nötige Wahlbeteiligung nicht erreicht wurde, ist Natz-Schabs somit die erste Gemeinde, in der im Herbst wieder zu den Urnen geschritten werden muss. Zumindest bei der Volkspartei sieht man darin offenbar eine zweite Chance: „Die Botschaft der Wählerinnen und Wähler war klar und unmissverständlich und wir ziehen unsere Lehren daraus“, erklären die SVP-Ortsobleute von Natz-Viums, Schabs, Raas und Aicha an. „Daher werden wir der Bevölkerung für eine Neuwahl im Herbst auch ein neues Angebot unterbreiten und versuchen das Vertrauen zurückzugewinnen.“

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Martin Federspieler Di., 09.06.2015 - 00:38

Wenn es das eigenartige (gesetzeswidrige?) Wahlversprechen der gratis-Steuererklärung für alle "Wählerinnen und Wähler" war, das die fünf Stimmen Vorsprung gebracht hat, sind die Bürger der Gemeinde Natz-Schabs mit einem Landeskommissar anstelle des gewählten Bürgermeisters gut bedient.
Dieser selbst auch: er ist einerseits von seinem Versprechen entbunden (nehme ich an), andererseits kann er seine Stelle als Gemeindesekretär wieder antreten und somit für seine Gemeinde weiterhin an wichtiger Position tätig sein (deren Dotation auch besser abschneidet als die wahltaktisch halbierte Bürgermeisterentschädigung).
Ich würde empfehlen:
A) Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Natz-Schabs: erstellt und übermittelt Eure Steuererklärung mittels "730 precompilato" im Internet selbst (ist keine Hexerei!).
B) Liebe Wählerinnen und Wähler der Südtiroler Gemeinden: wenn Ihr in Zukunft noch mehr kommissarische Verwaltungen haben wollt, dann wählt gar nicht (wie in St. Ulrich) oder gebt die Bürgermeisterstimme dem Kandidaten bzw. der Kandidatin einer anderen Liste als die Vorzugsstimmen für den Gemeinderat.

Di., 09.06.2015 - 00:38 Permalink
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Stereo Typ Di., 09.06.2015 - 09:51

Tja, was soll man dazu sagen? Natz-Schabs ist schwer regierbar. Wie wär's, jede Fraktion zu einer eigenen Gemeinde zu machen? Dann ist man unter sich und jeder kann sein eigenes Süppchen kochen ...

Di., 09.06.2015 - 09:51 Permalink
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Josef Ruffa Di., 09.06.2015 - 15:07

Um solchen Kinderspielen im Sandkasten ein Ende zu setzen könnte man
z.B. a) veranlassen, dass bei Neuwahlen andere Kandidaten antreten und b) die Gemeinde mit der Nachbargemeinde fusionieren
.....die betroffenen Personen würden schnell vernünftig werden.
Eigentlich haben diese nur einen Auftrag vom Wähler bekommen....arbeiten, arbeiten und noch einmal arbeiten zum Wohl der Gemeinde.
Würden diese Herren die Kosten der Neuwahl tragen müssen würde der Spielraum auch wesentlich kleiner....

Di., 09.06.2015 - 15:07 Permalink